Zwingende Notwendigkeiten
Stellungnahme der LAG Senior*innenpolitik zur aktuellen Lage in der Partei DIE LINKE.
Als Zusammenschluss im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern unterstützen wir die Anstrengungen der gewählten Vorstände, Mandatsträger und Initiativen der Basis um den Erhalt und die Stärkung der gesellschaftlich verankerten sozialistischen Partei. In einer Situation, in der die Existenz unserer Partei DIE LINKE auf dem Spiel steht, appellieren wir an alle Genossinnen und Genossen, ihre persönliche Verantwortung an ihrem Platz wahrzunehmen.
Wir teilen uneingeschränkt die Erklärung der Kommunistischen Plattform:
"Die Partei retten – vier Mindestbedingungen"
Alle darin genannten vier Punkte stellen Mindestforderungen dar, auf die sich alle Mitglieder einigen können. Die Erklärung widerspiegelt auch die Bedeutung der Verbindung der Basis mit den Vorständen und Fraktionen.
Der am 5.8. in Mecklenburg-Vorpommern gegründete Karl-Liebknecht-Kreis ist eine Initiative der Basis, in der sich Genossinen und Genossen für den Erhalt und die Einheit unserer Partei einsetzen. Die Kommunikation zwischen Vorständen und der Basis ist unverzichtbar und muss auch in diesem Fall unvermittelt aufgenommen werden.
Mit unserer Stellungnahme wenden wir uns an alle Vorstände und Fraktionen, um in gemeinsamen Anstrengungen zur Rettung unserer Partei beizutragen. Dabei erinnern wir an die Verantwortung aller Mandatsträger, die Basis einzubeziehen, sich klar auf der Grundlage unseres Programms zu positionieren, sowie allem Taktieren und Beliebigkeit in der Argumentation entgegenzutreten.
Das gilt besonders in der Friedensfrage für die Forderung nach Unterstützung einer diplomatischen Initiative für den sofortigen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine ohne Vorbedingungen und anschließenden Friedensverhandlungen.
In solidarischer Verbundenheit
Die Mitglieder der LAG Senior*innenpolitik M-V
Rostock, 11.08. 2023