Pressemeldungen
Zu den Auslassungen des bildungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Torsten Renz, im Zusammenhang mit dem ifo-Bildungsmonitor 2024 erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Erneut bedient sich der CDU-Bildungsexperte Renz aus dem Setzkasten der Lügen und Halbwahrheiten. Seine Behauptung:… Weiterlesen
Zur öffentlichen Anhörung zum Maßnahmebericht zur Armutsbekämpfung und für Chancengleichheit erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die heutige Anhörung zum Maßnahmebericht der Landesregierung zur Armutsbekämpfung und für Chancengleichheit bestätigt die Auffassungen… Weiterlesen
Zur „Causa Friedrich Straetmanns“, die heute Thema im Rechtsausschuss war, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Es ist inkonsequent und zeugt nicht gerade von Charakterstärke, dass der Staatssekretär bis heute nicht um seine Entlassung gebeten hat. Straetmanns wurde zum Staatssekretär, der nicht weichen will.… Weiterlesen