Heinrich Fink: Christ und Sozialist. Friedensaktivist und Antifaschist. Weggefährte und Freund.
Wer sich das Programm der Partei DIE LINKE zur Hand nimmt und es zu lesen beginnt, stößt zunächst auf „Fragen eines lesenden Arbeiters“, ein Gedicht aus der Feder Bertold Brechts. Heiner hatte seinerzeit dem Parteitag vorgeschlagen, es dem Programm voran zu stellen und hierzu das Einverständnis der Tochter Brechts eingeholt. Den Vorschlag zu unterbreiten, genau dieses Gedicht als Intro für das Programm unserer Partei des demokratischen Sozialismus auszuwählen, ist geradezu bezeichnend. Es belegt den Klassencharakter gesellschaftlicher Auseinandersetzungen, der heutigen allemal. Weiterlesen
Mindestlohn aus dem Lohnkeller holen!
Die Mindestlohnkommission hat sich in den letzten Jahren ausdrücklich nicht bewährt. Sie hat es in den fünf Jahren nicht geschafft, den Mindestlohn aus dem Lohnkeller wirklich herauszuholen. Und das wäre notwendig. Der Mindestlohn ist uns bleibt ein Armutslohn. Er ist sehr teuer für die Steuerzahler und unsozial für die Arbeitnehmer. Jährlich werden 10 Milliarden Euro vom Staat für Aufstockerleistungen gezahlt. "Diese Verschwendung finden wir falsch. Der Mindestlohn muss so erhöht werden, dass das genau nicht passiert. Wir fordern 12 Euro. Weiterlesen
CDU-Vize Ott: Queere Menschen seien "Mikroskopische Randgruppen“
In der März-Sitzung des Kreistags Vorpommern-Greifswald bezeichnete der CDU-Landesvize Sascha Ott das Ansinnen, Regenbogen-Fahnen zum Christopher-Street-Day zu hissen, als eine Aufwertung von „mikroskopischen Randgruppen“. Ott, der auch Sprecher des rechten Konservativen Kreises innerhalb seiner Partei ist, will offenbar nicht, dass homo-, bi- und transsexuelle Menschen „mit der Mehrheitsgesellschaft auf einer Linie laufen“. Der Kreistag solle, so Ott, lieber Menschen Respekt erweisen, die arbeitstätig sind und sich bewusst für Kinder entscheiden. Weiterlesen
Abgeordneten-Diät bei Nebeneinnahmen verrechnen!
In der aktuellen Diskussion um Nebentätigkeiten von Abgeordneten fordert der Landesvorsitzende der LINKEN, Torsten Koplin, eine Verrechnung mit den Diäten. „Wenn Abgeordnete, egal ob im Bundes- oder Landtag, mit Nebenjobs über ihre Diät hinaus Geld verdienen, muss diese Summe vom Abgeordnetengehalt abgezogen werden. Bei Wohngeld und Hartz IV ist diese Praxis für die Regierenden kein Problem. Es muss endlich gleiches Recht für alle gelten!“, so Koplin Weiterlesen
Landesweiter Aktionstag gegen Defender 2020
Pressemeldungen
Dank und Anerkennung für Ehrenamtliche sind längst überfällig
Zum erneut angekündigten Start der Ehrenamtskarte M-V erklärt die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Seit 2017 gibt es den Landtagsbeschluss, eine Ehrenamtskarte landesweit einzuführen. Wieder und wieder hat die Landesregierung in den zurückliegenden drei Jahren angekündigt, dass die Bonusleistungen für... Weiterlesen
25 Jahre Landesverfassung – Anspruch und Wirklichkeit
Erste Bewertung der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „25 Jahre Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/3810) durch die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Verfassung hat sich meine Fraktion mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Wie bereits vor... Weiterlesen
Rechtsextremismus verschwindet nicht mit allgemeiner Wehrpflicht
Zur von der Wehrbeauftragten Eva Högl angestoßenen Debatte über die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht, erklärt der innen- und friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Es ist zu begrüßen, dass sich auch die neue Wehrbeauftragte Gedanken darüber macht, wie rechtsextremes Gedankengut aus der Bundeswehr verdrängt werden... Weiterlesen