DIE LINKE will Aufforstungsprogramm des Landes
DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern will ein massives Aufforstungsprogramm für das Land. Gegenwärtig besitzt Mecklenburg-Vorpommern lediglich eine Waldfläche von etwa 588.000 Hektar und rangiert damit bundesweit an vorletzter Stelle. Die Wälder sind zudem häufig nicht miteinander verbunden. Es gibt rund 22.000 Waldinseln. Durch Witterungsextreme sind die Bestände beeinträchtigt. Jüngste Waldbrände, wie bei Lübtheen oder Peenemünde haben noch dazu an die 1.000 Hektar Wald vernichtet bzw. stark beschädigt. Weiterlesen
Kramp-Karrenbauer und der Wortbruch
Politik lebt von Glaubwürdigkeit. Die Übernahme des Verteidigungsministerium durch Annegret Kramp-Karrenbauer hat eben dieser Glaubwürdigkeit einen Bärendienst erwiesen. Noch vor 14 Tagen, hatte die CDU-Chefin es abgelehnt, in ein Ministerium zu wechseln. Nun aber der Wortbruch. Kramp-Karrenbauer beschädigt damit nicht nur ihre Person, sondern die gesamte Politik und führt das unglaubliche Geschacher der vergangenen Wochen weiter. Wer Ministerämter nur dazu braucht, um sich für Höheres in Position zu bringen, muss klar nach seiner Ernsthaftigkeit gefragt werden. Weiterlesen
Ein eklatanter Wortbruch
Ein Kommentar von Helmut Scholz (MdEP/DIE LINKE.) zur Wahl Ursula von der Leyens: Mit der heutigen Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin ist die eigentlich so dringend notwendige Stärkung demokratischer Entscheidungsprozesse, die Transparenz bei der politischen Willensbildung erneut geschwächt worden - ungeachtet der wohlklingenden und mit Bedacht gewählten allgemeinen Worthülsen der Kandidatin des Europäischen Rates. Dieser hat sich über das Spitzenkandidat*innen-Prinzip hinweg gesetzt, hat die Versprechen an Millionen Wähler*innen in den Wind geschlagen. Ein eklatanter Wortbruch mit sicherlich gravierenden Folgen für die Fähigkeit der EU, gemeinsame Lösungswege aufzuzeigen. Weiterlesen
Zehn Jahre Freie Heide – Ein Erfolg der Zivilcourage und Symbol für kreativen, friedlichen Protest!
Mit dem 09. Juli jährt sich zum zehnten Mal ein besonders denkwürdiger Erfolg der Zivilcourage und des kreativen, friedlichen Protests. Am 09. Juli 2009 erklärte das Bundesverteidigungsministerium den endgültigen Verzicht, die Kyritz-Ruppiner Heide als Luft- und Bodenschießplatz nutzen zu wollen. Weiterlesen
Nachruf für Willibald Jacob
Unser Freund und Mitstreiter, Willibald Jacob, ist verstorben. Mit ihm verlieren wir einen Humanisten und Internationalisten, der in den 90iger Jahren als Bundestagsabgeordneter für die PDS, mit Wahlkreis in der heutigen Mecklenburgischen Seenplatte, unser parlamentarisches Wirken in "Gysi's bunter Truppe" bereicherte. Seine Lebenserfahrung und seine Weltsicht als evangelischer Pfarrer weiteten den politischen Horizont vieler Mitglieder unserer Partei. Linke Politik steht für eine solidarische Gesellschaft. Willibald Jacob hat diesem Anspruch in besonderem Maße Glaubwürdigkeit verliehen. Mit seinem Wirken verbindet sich gelebte Solidarität, sei es im Rahmen von Entwicklungsarbeit in Indien, sei es im Engagement für Kulturprojekte hierzulande. Willibald Jacob fehlt uns. Im Herzen derjenigen, die ihn kannten und schätzten, wird er fortleben. Weiterlesen
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Aufstand gegen KitaNOTstand - Demo in Schwerin
Pressemeldungen
Exzellenzinitiative – Elitenförderung zulasten des Ostens
Zu der Freitag vorgestellten Förderentscheidung zur Exzellenzinitiative des Bundes erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Deutschland geht mit großen Schritten in Richtung Zwei-Klassen-Hochschulen. Auf der eine Seite die großen Namen mit viel Renommee, die finanziell und personell gut aufgestellt sind. Auf der... Weiterlesen
Hygienemängel bei der JVA Bützow anscheinend doch größer als bisher angenommen
In Auswertung der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Hygienemängel an der JVA Bützow“ (Drs. 7/3836) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Antwort auf die kleine Anfrage bestätigt im Großen und Ganzen die hygienischen Missstände im Hafthaus B der JVA Bützow. Anders als jedoch noch im... Weiterlesen
DIE LINKE will Aufforstungsprogramm des Landes
DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern will ein massives Aufforstungsprogramm für das Land. Gegenwärtig besitzt Mecklenburg-Vorpommern lediglich eine Waldfläche von etwa 588.000 Hektar und rangiert damit bundesweit an vorletzter Stelle. Die Wälder sind zudem häufig nicht miteinander verbunden. Es gibt rund 22.000 Waldinseln. Durch Witterungsextreme sind... Weiterlesen
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