12. Februar 2017
 

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17. Januar 2017 Landtagsfraktion/Peter Ritter/Pressemeldungen

Wie im Kalten Krieg – Schluss mit dem Säbelrasseln!

Foto: Andreas Dengs, www.photofreaks.ws / pixelio.de

„Wir üben jetzt wieder, was wir im Kalten Krieg schon geübt haben“ – so der Kompaniechef einer am Manöver in Torgelow beteiligten niederländischen Einheit. Die in Vorpommern stattfindende sogenannte Verteidigungsübung steht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Verstärkung der NATO-Präsenz in Polen. Aus Sicht der Linksfraktion ist dieses Säbelrasseln kein Beitrag zur Entspannung und friedlichen Konfliktlösung. „Auch widerspricht dieses Agieren dem Inhalt von §18 a der Landesverfassung, in dem es heißt, dass alles staatliche Handeln dem inneren und äußeren Frieden dienen muss“, erklärte der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, am Dienstag in Schwerin. Die Fraktion schließt sich daher dem Landesvorstand der LINKEN in M-V an, der den Ministerpräsident des Landes aufgefordert hat, hier ein deutliches friedenspolitisches Zeichen zu setzen.  Mehr...

 
17. Januar 2017 Heidrun Bluhm/Landesvorsitzende/Landtagsfraktion/Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Starke Demokratie ist wirksamstes Mittel gegen Rechtsextremismus

Foto: H.D.Volz / pixelio.de

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die Vorsitzende der Linkspartei M-V, Heidrun Bluhm: „Jetzt kommt es darauf an, dass vor allem SPD und CDU alle Möglichkeiten, die uns das Gesetz bietet, ausschöpfen, rechtsradikale Straftaten streng zu verfolgen und zu ahnden. Zudem müssen gesellschaftliche Aufklärung und politische Bildung dauerhaft und verlässlich organisiert und finanziert werden. Alle Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert, alles zu tun, damit sich rechtsextremistisches Gedankengut nicht weiter ausbreitet und zurückgedrängt wird. DIE LINKE wird das an jeder Stelle in Bund, Ländern und Kommunen unterstützen. Wir hätten uns allerdings ein Verbot gewünscht, damit nicht weiterhin Steuergelder in die NPD fließen können.“ Mehr...

 
15. Januar 2017 André Walther/Dr. Wolfgang Weiß/Landesvorstand/Pressemeldungen

Herr Sellering, setzen Sie ein friedenspolitisches Zeichen!

Foto: Michael Hirschka / pixelio.de

DIE LINKE. M-V verurteilt US-amerikanische Truppenmanöver an den sensiblen Grenzen in Osteuropa. // "Herr Sellering sollte ein entschiedenes Interesse an konsequenter Deeskalation haben. Wenn seine Verlautbarungen in der Vergangenheit beim Thema Frieden und Kooperation mit der Russischen Föderation wirklich ernst gemeint sind, sollte er sich auch jetzt laut und vernehmlich äußern." Hierzu erklären die Mitglieder des Landesvorstandes, welcher am 14. Januar u.a. dazu breit, André Walther und Dr. Wolfgang Weiß: "Es ist ein Skandal, dass die Öffentlichkeit über die US-Operation "Atlantic Resolve" weitgehend im Dunkeln gehalten wird. Mehr...

 
15. Januar 2017 Mecklenburgische Seenplatte/Torsten Koplin

Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

DIE LINKE gedachte heute bundesweit der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknech. Auch in Mecklenburg-Vorpommern fanden mehrere Gedenkveranstaltungen statt. Wie schon seit vielen Jahren trafen sich Menschen an der Gedenkstätte am Wall in Neubrandenburg um am 2. Januarwochenende der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Der Stadtvorsitzende der LINKEN Michael Hinzer, Marcel Meister und der Landtagsabgeordnete Torsten Koplin erinnerten an beide und betonten unsere Verantwortung in ihrem Sinne heute gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Krieg und soziale Ungleichheit zu kämpfen. Mehr...

 
14. Januar 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Dr. Dietmar Bartsch/Katja Kipping/Sahra Wagenknecht

Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle. - Erster Entwurf des LINKEN Programmes zur Bundestagswahl 2017 vorgestellt

Am heutigen Sonnabend ist der Parteivorstand der Partei DIE LINKE mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden, dem Präsidium des Bundesausschusses sowie dem Vorstand der Bundestagsfraktion zum politischen Jahresauftakt 2017 zusammengetroffen. Auf der anschließenden Pressekonferenz informierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, der Bundeswahlkampfleiter Matthias Höhn sowie die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch über die Ergebnisse der Beratungen und stellten den ersten Entwurf des Bundestagswahlprogrammes 2017 vor. Mehr...

 

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Video
29. Dezember 2016

Christoph Butterwegge im Gespräch

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Der Kandidat der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten, Prof. Dr. Christoph Butterwegge, im Gespräch mit dem Mitgliedermagazin Disput. Das Gespräch wurde am 13. Dezember 2016 in Berlin aufgezeichnet.

Pressemeldungen
17. Januar 2017 Peter Ritter/Pressemeldungen

Wie im Kalten Krieg – Schluss mit dem Säbelrasseln!

„Wir üben jetzt wieder, was wir im Kalten Krieg schon geübt haben“ – so der Kompaniechef einer am Manöver in Torgelow beteiligten niederländischen Einheit. Die in Vorpommern stattfindende sogenannte Verteidigungsübung steht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Verstärkung der NATO-Präsenz in Polen.  Aus Sicht der Linksfraktion ist dieses... Mehr...

 
17. Januar 2017 Dr. Wolfgang Weiß/Pressemeldungen

Pläne für „Rügen Radio“ – Dicke Luft in Lohme

Wie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage „Baupläne für die ehemalige Küstenfunkstelle „Rügen Radio“ in Lohme (Drs. 7/114) des Sprechers für Landesentwicklung der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß, hervorgeht, machte das Amt Nord-Rügen Mitte Juni 2016 eine Planungsanzeige zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Kurquartier ehemals Rügen Radio“. Das... Mehr...

 
17. Januar 2017 Heidrun Bluhm/Landesvorsitzende/Landtagsfraktion/Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Starke Demokratie ist wirksamstes Mittel gegen Rechtsextremismus

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die Vorsitzende der Linkspartei M-V, Heidrun Bluhm: Oldenburg: „Mit dem heutigen Richterspruch wurde eine Chance vertan, finanzielle und personelle Quellen des Rechtsextremismus trockenzulegen. Unabhängig... Mehr...