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Das Klima retten, die Welt verändern: Für ein gutes Leben für alle

Der Amazonas brennt und Donald Trump will Alaskas Wälder roden: Ein Sinnbild dafür, wie Profitgier und verantwortungslose Politik im Interesse des Profits den Planeten und unsere Zukunft bedrohen. Und Deutschland? Die Regierung blockiert die Energiewende. Die Klimaziele werden verfehlt. Niemand will sich mit den Konzernen anlegen. Worüber geredet wird: Finanzielle Anreize umweltfreundlichere Produkte zu kaufen – das wird nicht reichen. Wir brauchen radikalen Klimaschutz, damit die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzt wird. Greta Thunberg hat daran erinnert, dass fast zwei Drittel der weltweiten CO2-Emissionen von 100 Konzernen verursacht werden. Wir überlassen den Klimaschutz nicht dem Markt oder den Konzernen! Was hilft: Klare Vorgaben und Regeln für Konzerne – raus aus Kohle und Atom, raus aus Verbrennungsmotoren, raus aus Fracking, Gas und Öl. Was hilft: Alternativen aufbauen, in großem Maßstab – kostenfreier öffentlicher Nahverkehr, flächendeckend und besser ausgebaut. Für gut verbundene Dörfer und lebenswerte Städte. Nachhaltige Energie fördern: Weg mit dem Deckel, den die Regierung auf den Ausbau der erneuerbaren Energien gelegt hat. Klimafreundliche Modernisierung der Gebäude, ohne dass die Mieter zahlen. Die Wirtschaft umbauen, ändern was wir produzieren und wie: Wir brauchen gute Arbeit in der Produktion von Bus und Bahn. Wenn wir den Umbruch der Wirtschaft den chaotischen Kräften des Marktes überlassen, dann führt das zu Erwerbslosigkeit, prekären Jobs und mehr sozialer Spaltung. Wir kämpfen stattdessen für gerechte Übergänge, in die die Beschäftigten und die Gewerkschaften ihre starke Stimme und ihre Fähigkeiten einbringen. Niemand darf gezwungen sein, sich zwischen guter Arbeit und der Zukunft der eigenen Kinder zu entscheiden. Weiterlesen


Die Posse um die intensive Zusammenarbeit zwischen SPD und AfD in Sassnitz wird von der LINKEN im Kreis scharf kritisiert.

Der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. Vorpommern-Rügen, Armin Latendorf dazu: „Das die SPD in Vorpommern-Rügen widersprüchlich agiert, ist für mich nichts Neues. Im Kreistag wollen die Sozialdemokraten höhere Aufwandsentschädigungen, als Kreisverband lehnen sie das ab. Was sich jetzt in Sassnitz auf Rügen abspielt, erstaunt dann aber doch. Hier hat die SPD keine Probleme, sich zum Beifahrer der rechtsextremen AfD zu machen. Der Vorwand, dass man lediglich Sachpolitik betriebe, ist angesichts der Machtspielchen des ehemaligen SPD-Landtagskandidaten Norbert Benedict vorgeschoben.“ Der Kreisvorsitzende kritisiert die Tatsache, dass sich der SPD-Mann mit der AfD zusammengetan hat, um selbst Stadtpräsident zu werden. Latendorf führt weiterhin aus: „Wer wie die Sassnitzer SPD um des persönlichen Vorteils willen, den Mehrheitswillen der Sassnitzer Wähler missachtend, das Gespräch mit Vertretern einer Partei sucht, bei deren viele Mitglieder durch rechtsradikale Parolen oder Hetze auffallen und noch mehr diese gutheißen, muss sich nicht wundern wenn sie als politisch blauäugig und unglaubwürdig gilt. Die Landes- und Kreis-SPD sollte jedenfalls einiges in die politische Bildung ihrer Sassnitzer Parteigenossen investieren, wenn diese nicht aus der Kurve im rechten Straßengraben landen sollen.“ Weiterlesen


Linkspolitiker fordert Vergesellschaftung von Pharma-Konzernen

Bild von Jukka Niittymaa auf Pixabay

Angesichts des Rückzugs der Pharma-Konzerne aus der Antibiotika-Produktion erklärt der Co-Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Die Haltung der Pharma-Industrie, sich aus der Forschung und Produktion von Antibiotika gegen resistente Keime zurückzuziehen, ist verantwortungslos und entlarvend zugleich. Resistente Keime, also Keime, die eine Widerstandsfähigkeit gegen Antibiotika entwickelt haben, werden zunehmend zu einem Problem. Nicht wenige Expertinnen und Experten sprechen von einer der größten globalen Gefahren. Die Weltgesundheitsorganisation WHO spricht von einem der Probleme unseres Jahrhunderts. Nach NDR-Recherchen ziehen sich jedoch seit Jahren immer mehr Pharmaunternehmen aus der Entwicklung und Produktion von Antibiotika zurück, weil diese für sie nicht profitabel genug sind. Weiterlesen


Helmut Scholz

Für Frieden und Stabilität in Europa und weltweit

Foto: Uwe Völkner (FOX)

Das neue Europäische Parlament (EP) hat seine Arbeit nach der Wahl im Mai 2019 aufgenommen. Ich bin durch das Votum der Wählerinnen und Wähler wieder in das EP gewählt worden. Dafür auch an dieser Stelle mein herzliches Dankeschön. Was ist meine persönliche Bilanz aus der zurückliegenden Wahlperiode? Allem voran: die demokratische Beteiligung an Entscheidungen europäischer Politik muss gestärkt und transparenter werden. Denn Kommunalpolitik hat auch immer eine EU-Dimension. Ich habe mich für Denkansätze einer sozialen und solidarischen Wirtschaft engagiert, für die „EU-Bürgerinitiative“ stark gemacht, die „Faire und ethische Handelsagenda der EU“ vorangetrieben. Als größte anzugehende Aufgaben in der neuen Wahlperiode sehe ich, Frieden und Stabilität in Europa und auch weltweit zu erhalten. Zu ändern ist unsere Art zu produzieren, zu konsumieren – nur so lassen sich Klimawandel, Natur- und Artenschutz bewältigen. Weiterlesen


Muskelspiel in der Ostsee beenden!

Seit Dienstag, also zwei Tage nach dem Weltfriedenstag, "marschiert" die NATO mit 40 Kriegsschiffen in der Ostsee auf. Von den 18 Nationen stellt die Bundesmarine mit 1.300 Soldaten das größte Kontingent. Wir fragen uns: Müssen diese Kriegsspiele wirklich sein? Wie viel Geld wird da für militärisches Muskelspiel gegenüber Russland eigentlich verbraten? In Zeiten von Aufrüstung und Aggression ist das der falsche Weg. Die Ostsee muss ein Meer des Friedens bleiben und kein Spielplatz für militärische Abenteurer! Weiterlesen

Aktuelle Bilder

Aufstand gegen KitaNOTstand - Demo in Schwerin

Pressemeldungen

Crowdfunding: SPD und CDU gaukeln Kulturförderung vor, die nicht möglich ist

Auf der Landeskulturkonferenz des Jahres 2015 brachte der damalige SPD-Kulturminister Matthias Brodkorb erstmals die Unterstützung von kulturellen Crowdfunding-Projekten in M-V ins Gespräch. Die Anschubfinanzierung sollte über das Spendensammeln geschehen, das Land würde dann bei Bedarf nachfinanzieren. Die Regierungsparteien SPD und CDU folgten... Weiterlesen


Klimakabinett der Bundesregierung produziert einen Rohrkrepierer

Aus Sicht der Linksfraktion sind die heute vom Klimakabinett des Bundes vorgelegten Eckpunkte für ein Klimaschutzgesetz ein klimapolitischer Rohrkrepierer. Dazu die umwelt- und klimaschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: Um des lieben Koalitionsfriedens willen produzierte die Bundesregierung nach langem und zähem... Weiterlesen


Professuren für Medienbildung sind lediglich ein Placebo

Zur Einrichtung von Juniorprofessuren für Medienbildung an den Universitäten Rostock und Greifswald erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die neuen Professuren sind nichts weiter als ein Placebo der Landesregierung. Die Digitalisierung des Unterrichtes ist in aller Munde, das Fach... Weiterlesen


  

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    Bildungstag Nord in Schwerin - Wohnen im Kapitalismus Wie können Wohnfragen und Bildungsarbeit zusammengehen?

    Bildungstag der Bundespartei für die Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Hamburg in Schwerin In vielen Städten explodieren die Mieten. Die Städte verändern sich: Die attraktiven Innenstädte sind mehr und mehr den Reichen vorbehalten. Arme, Studierende, Menschen mit geringem Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden... mehr

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