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Atomwaffenverbotsvertrag muss auch ein Thema für die SPD in MV sein!

Mit dem heutigen Tag tritt der Vertrag über ein Atomwaffenverbot in Kraft. Vor fünf Jahren haben ihn 122 Staaten unterzeichnet und mit Honduras das 51. Land bereits ratifiziert. Mit diesem Vertrag werden auf den Hoheitsgebieten der Staaten, die diesen Vertrag ratifizieren, die Entwicklung, Produktion, Test, Lagerung, Transport und Einsatz von Kernwaffen verboten. Deutschland hat sich hieran nicht beteiligt. Die Bundesregierung beharrt auf dem Konzept der „nuklearen Teilhabe“ im Rahmen des NATO-Bündnisses. Weiterlesen


Bei FFP2-Masken-Pflicht für kostenlos Abgabe sorgen!

Wenn die Bundesregierung  eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken beschließt, müssen diese kostenlos abgegeben werden. Ansonsten führt diese Maskenpflicht zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft. [Quelle: ZDF heute - Dietmar Bartsch ab 3:37 min - https://www.zdf.de/.../210119-heute-sendung-19-uhr-102.html] Weiterlesen


US-Amerikanischen Erpressungsversuchen nicht erliegen!

Der Landesvorstand sieht aufgrund der verfehlten Energiepolitik in Deutschland und Europa die Notwendigkeit der Nord-Stream-2-Pipeline. Die US-Amerikanische Sanktionspolitik ist von wirtschaftlichen Interessen getrieben, den Absatz von amerikanischem Frackinggas in Europa deutlich zu steigern. Diesen Erpressungsversuchen darf Europa, Deutschland und auch Mecklenburg-Vorpommern nicht erliegen. Weiterlesen


Gedenken an Rosa und Karl – Trotz alledem

Nachdem in diesem Jahr das für den 10. Januar 2021 geplante Stille Gedenken für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auf dem Friedhof der Sozialisten aufgrund der sehr kritischen Corona-Lage in Berlin verschoben werden musste, wird es hoffentlich am 14. März 2021, wenige Tage nach dem 150. Geburtstag von Rosa am 5. März, stattfinden können. Egal wie, wir werden ihrer immer gedenken und sie nie vergessen! Weiterlesen

Pressemeldungen

Holocaust-Gedenktag: Erinnern für die Gegenwart und Zukunft

„Am 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag, erinnern wir besonders an die vielen Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt, gefoltert und ermordet wurden. Dem systematischen Morden des verbrecherischen Regimes fielen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, politisch Andersdenkende, Homosexuelle,... Weiterlesen


Verzicht auf zentrale Videoplattform gefährdet Kinder und Jugendliche

Zu den in Bayern, Hessen und Berlin bekannt gewordenen Fällen des Missbrauchs von Videounterricht auf freien Konferenzplattformen durch Dritte erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Berichte über gehackten Videounterricht, fremde Teilnehmer an der Unterrichtsstunde und für Kinder... Weiterlesen


Von Aufklärung keine Spur

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der Aktivitäten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in M-V erklärt der Obmann der Linksfraktion, Peter Ritter: „Es verwundert mich nicht, dass die Vernehmung von Lorenz Caffier keine neuen Erkenntnisse zu Tage gefördert hat. Der Ex-Innenminister... Weiterlesen