Als Teil des Netzwerkes "Afghanistan - nicht sicher!" demonstrierte DIE LINKE - allen voran der Landesvorstand - in Schwerin und fordert den Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, zu einem sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan auf. "Herr Caffier, nehmen Sie sich ein Beispiel an den Bundesländern Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen." lautete eine der Forderungen. Selbst das Auswärtiges Amt (letzte Änderung:19.05.2017) warnt auf seiner Seite: "Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle und Entführungen gehören seit Jahren in allen Teilen von Afghanistan zum Angriffsspektrum der regierungsfeindlichen Kräfte."* Vor den ca. 300 Demonstrierenden wurde einem "Stellvertreter" des Innenministers ein Reisegutschein ins "sichere" Afghanistan übergeben. Gratis dazu erhielt er eine Schutzweste und einen Stahlhelm. Der echte Innenminister, Lorenz Caffier, hatte selbst keine Zeit. Mehr...
Die Parteivorsitzende Katja Kipping lobt in ihrem Statement zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die tolle Leistung der nordrhein-westfälischen LINKEN: Der engagierte und großartige Wahlkampf der LINKEN hat wichtige Themen in den Mittelpunkt gestellt: Für bezahlbares Wohnen, gegen Kinderarmut, für gute Arbeit. Damit hat sie Wählerinnen und Wähler für ihr Programm für soziale Gerechtigkeit überzeugen können: DIE LINKE in NRW hat es geschafft, ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Landtagswahl zu verdoppeln. Mehr...
Auch in diesem Jahr versuchen Nazis am 8. Mai die Geschichte in Demmin umzudeuten. Zusmamen mit vielen anderen zeigten zahlreiche Mitglieder der LINKEN, dass sie die Geschichte nicht von Nazis uminterpretieren lassen. Der 8. Mai war und ist der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, welcher beispielloses Leid mit dem 2. Weltkrieg, dem Holocaust, Hass und Terror über die Welt brachte. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Mehr...
"Es ist gut, dass die rechte, nationalistische Kandidatin Marine Le Pen in der Stichwahl gescheitert ist. Die vielen Wähler für Le Pen sind jedoch ein weiteres Alarmzeichen für Europa", erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zum Ausgang der französischen Präsidentschaftswahlen. Mehr...
Die Delegierten zum Landesparteitag in der Rostocker HanseMesse befanden über die Schwerpunkte des Bundestagswahlkampfes sowie über die langfristige strategischen Ausrichtung des Landesverbandes. Der Spitzenkandidat der LINKEN und Direktkandidat im Wahlkreis 14 (Rostock und Umland), Dietmar Bartsch, ging in einer sehr emotionalen Rede u.a. auf die Themen Rentengerechtigkeit, Frieden und Kinderarmut ein. Er beklagte dabei die ungeheuren Gegensätze zwischen Armut und Reichtum in Deutschland. Einzig DIE LINKE steht verlässlich für soziale Gerechtigkeit. Mehr...
Unter dem Titel „Radlosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern?“ lädt die Linksfraktion zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Sie findet statt am 30. Mai 2017, 18:00 Uhr, im Clubraum der Dömitzer Hafen Gastronomie, Hafenplatz 3, 19303 Dömitz. Dazu die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Immer mehr Menschen... Mehr...
Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage in Sachen „Rechtsanwaltskanzleien“ (Drs. 7/521) erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Selbstverständlich kann und muss die Landesregierung externen Rat einholen, wenn es zum Beispiel um schwierige Rechtsfragen geht. Das war auch bei der Erarbeitung des... Mehr...
Zur heutigen Anhörung im Finanzausschuss zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes, erklärt die kommunal- und finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Für meine Fraktion sind noch nicht alle Fragen abschließend beantwortet. So wurde heute deutlich, dass noch nicht klar ist, welche finanziellen Prüfrechte die kommunalen... Mehr...
