Clara-Zetkin-Frauenpreis 2017

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... im August 2016
 
 
8. Dezember 2016 Jacqueline Bernhardt/Landtagsfraktion/Schwerin

SPD und CDU führen Schulsozialarbeit in die Sackgasse

Zur Ablehnung des Antrags „Schulsozialarbeiter nicht im Regen stehen lassen – Konzept zur dauerhaften Sicherung der Schulsozialarbeit in M-V unverzüglich vorlegen“ erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Linksfraktion unterstützt die heutige Aktion vor dem Landtag, mit der Lehrkräfte, Schulleitungen, Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter sowie Eltern für die Sicherung der Schulsozialarbeit demonstriert haben. Wir haben auch mit unserem Antrag heute zum wiederholten Mal deutlich gemacht, dass der zunehmende Abbau der Schulsozialarbeit dringend gestoppt werden muss. Mit der üblichen Arroganz haben SPD und CDU unseren Antrag in den Skat gedrückt. Dabei betonen auch sie, wie wichtig diese Arbeit ist. Die Finanzierung der Stellen ist seit Jahren nicht dauerhaft gewährleistet. Arbeitsplatzunsicherheit und häufiger Personalwechsel sind nicht geeignet, Kindern und Jugendlichen verlässliche Hilfen zu geben. Die Landesregierung hat nichts unternommen, die Situation zu verbessern. Mehr...

 
7. Dezember 2016 Dr. Mignon Schwenke/Dr. Wolfgang Weiß/Eva-Maria Kröger/Helmut Holter/Jacqueline Bernhardt/Jeannine Rösler/Karen Larisch/Karsten Kolbe/Landtagsfraktion/Peter Ritter

Weiter so, Herr Sellering?

Auf der Tagesordnung der Landtagssitzung stand heute die Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Sellering. Die Mitglieder und Mitarbeiter_innen der Linksfraktion im Landtag haben heute Morgen vor dem Schloss schon mal gezeigt, dass überhaupt nicht alles in Ordnung ist im Land. Die SPD verharrt im "Weiter so!" und lobt sich selbst, statt die Probleme anzupacken. Mehr...

 
6. Dezember 2016

Noch mal Merkel? Noch mehr Milliardäre, noch mehr Kinderarmut, noch mehr Wohnungsnot, noch mehr Waffenexporte?

Bei ihrer Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit 89,5 Prozent ihr bisher zweitschlechtestes Ergebnis erzielt. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, warnen vor den Folgen, die weitere vier Jahre mit Merkel als Kanzlerin für Deutschland bedeuten würden: "Noch mal Merkel? Noch mehr Milliardäre, noch mehr Kinderarmut, noch mehr Wohnungsnot, noch mehr Waffenexporte? Nein Danke! Nur eine Stimme für DIE LINKE 2017 ist eine sichere Stimme gegen Merkels Weiter-so!" Mehr...

 
5. Dezember 2016

Schulsozialarbeit sichern! – Demonstration am 8. Dezember in Schwerin

Schulsozialarbeiter_innen sind keine Horterzieher_innen. Sie sind keine Maschinen, die Punkt zwölf ihren Stift fallen lassen, um dann im Hort zu arbeiten. Wer fordert, Schulsozialarbeiter_innen an Horten einzusetzen, weiß weder was diese, noch Horterzieher_innen leisten. „Aus diesem Grund wird die Linksfraktion in der Landtagssitzung genau hierauf aufmerksam machen und vielmehr ein Konzept zur langfristigen Finanzierung von Schulsozialarbeit fordern. Europäische Mittel, Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, Kreis- und Gemeindemittel – aus diesen Quellen wird Schulsozialarbeit finanziert. Das ist kein nachhaltiges Konzept, insofern unterstützen wir auch die Demonstration der GEW und der Schulsozialarbeiter_innen am 8. Dezember um 11 Uhr vor dem Landtag in Schwerin, die unter dem Motto ‚Schulsozialarbeit sichern’ steht.“ Mehr...

 
5. Dezember 2016 Bernd Riexinger/Bundespartei/Dr. Dietmar Bartsch/Katja Kipping/Sahra Wagenknecht

Parteivorstand beruft Spitzenteam aus Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten

Der Parteivorstand hat am Wochenende auf seiner Sitzung die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 berufen. Der Bundestagswahlkampf der Partei wird gemeinsam geführt von einem Spitzenteam aus den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie den beiden Spitzenkandidaten. Zuvor beschloss der Parteivorstand die Strategie für die Bundestagswahl 2017 und diskutierte den ersten Entwurf des Wahlprogramms. Mehr...

 
3. Dezember 2016 Dr. Wolfgang Weiß/Kerstin Kassner/Vorpommern-Rügen

DIE LINKE. Vorpommern-Rügen nimmt Bundestagswahl ins Visier

v.l.: Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Kerstin Kassner, Kreisgeschäftsführer Matthias Schmeißer und Landtagsabgeordnter Dr. Wolfgang Weiß

„Wenn DIE LINKE nicht im Bundestag wäre, gäbe es dort keine Stimme mehr, die sich gegen immer neue Bundeswehreinsätze im Ausland, die Erweiterung der NATO und steigende Rüstungsausgaben wenden würde.“, so die Kreisvorsitzende der LINKEN in Vorpommern-Rügen, die am Sonnabend in Richtenberg ihre erneute Kandidatur für den Bundestag für 2017 ankündigte. Dort waren 65 Mitglieder zusammengekommen, um ihre Vertreter_innen für die bevorstehenden innerparteilichen Abstimmungen zu den Direktkandidaten und zur Landesliste zu bestimmen.  Mehr...

 

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Video
21. November 2016

Bundespräsidentenkandidat Christoph Butterwegge - eine hervorragende Alternative

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Dietmar Bartsch: Demokratie lebt von der Alternative. Wir sind der Überzeugung, dass Christoph Butterwegge eine hervorragende Alternative in der Bundesversammlung ist. Er ist renommierter Armutsforscher, hat sich mit Rechtsextremismus befasst, mit vielen anderen Themen. Er steht für sozialen Zusammenhalt. Deshalb: Unsere Freude ist groß. Wir sind stolz einen solchen Kandidaten zu haben.

Katja Kipping: Ich bin froh, dass wir Ihnen zu viert einen Kandidaten präsentieren können, der in den Gremien und in der Fraktion einstimmig nominiert wurde.

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Aktuelle Bilder
Pressemeldungen
8. Dezember 2016 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Beim IKAREUM müssen alle an einem Strang ziehen

Zur Aussprache „Aktueller Sachstand zum Förderverfahren des IKAREUM in Anklam“, die heute auf Antrag der Linksfraktion stattfand, erklärt die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die Große Koalition ist offenbar immer noch uneins über die Förderung beim IKAREUM in Anklam. Auch nach der heutigen... Mehr...

 
8. Dezember 2016 Pressemeldungen/Torsten Koplin

Mehr Transparenz bei der Mittel-Verwendung der Sozialverbände

Zum Antrag „Sozialverbände besser prüfen und unterstützen“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Die Vereine und Verbände der Freien Wohlfahrtspflege in M-V leisten eine wichtige Arbeit. Sie sind seit Jahren ein verlässlicher Partner für das Land und die Kommunen, sichern und ergänzen soziale Angebote für... Mehr...

 
8. Dezember 2016 Dr. Mignon Schwenke/Pressemeldungen

Autobahngesellschaft und Pkw-Maut treffen M-V ins Mark

Zur Ablehnung des Antrags „Infrastrukturgesellschaft Verkehr ablehnen – verkehrspolitische Geisterfahrt beenden“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke  „Die Ablehnung ist ein Skandal. Dabei ist es noch das geringere Übel, dass SPD und CDU ihren eigenen Koalitionsvertrag brechen. Viel schwerer wiegt,... Mehr...