Bei unserer Wahlwerkstatt in Krakow am See ging es um die Wahlkampagne der LINKEN und die dazu gehörigen Plakatmotive. Spitzenkandidat Dietmar Bartsch sagte deutlich, dass es im Sinne der sozialen Gerechtigkeit kein Weiterso in diesem Land geben darf. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn stellte die Eckpunkte der Kampagne dar und die Plakatmotive vor. Landesvorsitzende Heidrun Bluhm rief zu einem engagierten Wahlkampf auf, um ein starkes Ergebnis für DIE LINKE zu erreichen. Mehr...
Heute unterstützten zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter des Kreisverbandes Vorpommern-Rügen die Proteste der Bürgerinitiative "Keine Bahn ist keine Lösung" auf dem bahnamtlich zum Haltepunkt herabgestuften Bahnhof Barth. Die Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin, Kerstin Kassner, machte in ihrem Grußwort unmissverständlich klar, dass DIE LINKE uneingeschränkt hinter den Forderungen der Bürger_innen des Boddenstädtchens und der Region steht, keinen weiteren Kahlschlag in der Bahnlandschaft unseres Kreises zuzulassen. Die Strecke Velgast - Barth muss unbedingt über das Jahresende hinaus vom Land bestellt und weiterbetrieben werden. Eine Reaktivierung des seit Kriegsende außer Betrieb befindlichen, jedoch weiterhin als Bahnstrecke gewidmeten Abschnitts Bresewitz - Zingst - Prerow ist unverzüglich und bedingungslos in Angriff zu nehmen, um dem drohenden Verkehrsinfarkt in der Region wirksam zu begegnen. Der Abschnitt Barth - Bresewitz, der bis in die 90er Jahre als Rangier- und Anschlussgleis genutzt wurde, ist unverzüglich wieder zu ertüchtigen und damit die Gesamtverbindung Velgast - Prerow, mithin die Darßbahn wieder in voller Länge Betrieb zu nehmen. DIE LINKE steht fest an der Seite der Bahnbefürworter und wird sich auch künftig auf allen Ebenen, inner- und außerparlamentarisch für dieses Anliegen einsetzen. In diesem Sinne: FAHRT FREI für unsere Eisenbahn. Mehr...
Heute fand die Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes Landkreis Rostock der Partei DIE LINKE in Sievershagen statt. Neben der Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf standen u.a. Berichte des Kreisvorstandes, der Kreistagsfraktion sowie der Mitglieder im Landesausschuss auf der Tagesordnung. Dr. Christoph Küsters, Mitglied des Kreisvorstandes, referierte zu aktuellen Fragen und Schwerpunktaufgaben des Kreisverbandes der LINKEN nach dem Bundesparteitag in Hannover. Die Diskussion machte deutlich, dass die Mitgliedschaft außerordentlich motiviert ist, sich den anstehenden Aufgaben zu stellen und einen engagierten Bundestagswahlkampf zu führen. Mehr...
Aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zufolge waren rund eine Million Männer und Frauen im Alter von 65 bis 74 Jahren im vergangenen Jahr erwerbstätig. Etwa 600.000 von ihnen haben zusätzlich zur Rente gearbeitet, für 346 000 war die Arbeit im Alter die wesentliche Einkommensquelle. Das kommentiert Sahra Wagenknecht: “Rund eine Million Männer und Frauen im Alter von 65 bis 74 Jahren war laut Statistischem Bundesamt im vergangenen Jahr erwerbstätig. Das ist ein enormer Anstieg von 5 Prozent im Jahr 2006 auf 11 Prozent im letzten Jahr. Rund ein Drittel von ihnen gibt an, zur Arbeit im Alter gezwungen zu sein, da die Rente nicht zum Leben reiche. Ich finde: Das muss sich ändern. Altersarmut muss nicht sein; es gibt Alternativen. Österreich zeigt, wie es geht. Mehr...
"Linksautonome und Polizei liefern sich im Kontext des G20-Gipfels schwere Auseinandersetzungen im Stadtgebiet von Hamburg. Dazu erklärt Phillip Bock, Sprecher für Antifaschismus im Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern: "Die Bilder der letzten Tage aus Hamburg sind erschreckend. Es bleibt festzuhalten, dass die Polizei versucht hat, den berechtigten Protest gegen die G20 im Vorfeld massiv zu kriminalisieren und zu verhindern - auch im offenen Widerspruch zu Urteilen des Bundesverfassungsgerichtes. Dies legitimiert aber in keiner Weise eine Eskalation der Gewalt, wie sie besonders am 07. Juli stattgefunden hat. Gewalt hilft niemandem, der unter der Politik der G20 zu leiden hat. Gewalt wird keinen Politiker zum Umdenken bewegen. Gewalt ist und bleibt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung." Mehr...
Rede unseres Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch auf dem Bundesparteitag: Wir wollen das Steuersystem verändern. Wir müssen diejenigen, die reich sind, zur Kasse bitten. Wir wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten. Niemand braucht eine Milliarde Euro zum Leben, aber Milliarden Menschen brauchen soziale Gerechtigkeit, weltweit, um in Würde leben zu können.
Alle Videos vom Bundesparteitag: Playlist auf Youtube
Zur Verhandlung der Verfassungsbeschwerde eines Landesbeamten gegen das Gleichstellungsgesetz im öffentlichen Dienst des Landes heute in Greifswald erklärt der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Meine Fraktion unterstützt das Anliegen dieses Beamten. Selbstverständlich müssen auch Männer das Recht haben,... Mehr...
Zur Pressemitteilung „Hohe Erfolgsquote bei freiwilligem 10. Schuljahr“ (Nr. 135-17) von Bildungsministerin Birgit Hesse erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Verkehrte Welt: Bildungsministerin Hesse freut sich über die Erfolgsquote der Schülerinnen und Schüler, die das freiwillige... Mehr...
Der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß, kritisiert die Pläne der Landesregierung, die Haushaltsmittel für die Kastration von Katzen zu streichen und die Mittel für die Unterstützung der Tierheime deutlich zu kürzen, aufs Schärfste: „Bund und Länder schwimmen nach den neuesten Steuerprognosen auch zukünftig im... Mehr...
