Landesarbeitsgemeinschaft Moderne LINKE

Die Moderne Linke zeichnet sich in erster Linie durch einen offenen Umgang mit politischen Alternativen aus. Sie steht für eine soziale, reale und liberale Politik. Der Begriff „sozial“ bedarf keiner genaueren Definition.

Unter „real“ verstehen wir eine Politik, die darauf ausgerichtet ist, für die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich positive Veränderungen herbeizuführen. Regierungsbeteiligungen auf Bundes- und Landesebene werden von uns aus diesem Grunde als durchaus wünschenswert angesehen. Realistisch betrachtet lassen sich politische Forderungen aus der Opposition heraus schwierig durchsetzen. Dafür müssen soziale und liberale Kernforderungen immer klare Bedingung sein. Darüber hinaus sehen wir politische Kompromissbereitschaft als notwendig an. Für die Menschen ist es gewinnbringender soziale und liberale Ziele durch Kompromisse zu erkämpfen, als laut und stetig Maximalforderungen zu propagieren und am Ende nie etwas bewegt zu haben. Kompromiss heißt insofern, Teilziele durchzusetzen, für den Rest gilt: aufgeschoben, ist nicht aufgehoben.

Wir verstehen den Begriff „liberal“ in seinem für uns eigentlichen Sinne, der Gewährleistung maximaler Freiheit für alle Menschen und nicht als Sicherung von Privilegien Weniger.

Mit Gründung der PDS, fand auch ein Wechsel des Selbstverständnisses der Partei statt. Die Partei sah sich auch als Verteidiger der Rechte und Interessen der DDR-Bürgerinnen und Bürger gegen die neoliberalistischen und kapitalistischen Einflüsse durch das „neue“ System. Die Genossinnen und Genossen sahen sich als klassische Verteidiger der Bürgerrechte. Die Moderne Linke steht in der Tradition dieses Gedankens, nur eben für alle Menschen dieses Landes. BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN haben dieses Verständnis im Sog des politischen Alltags verloren und sich zu einer Verbotspartei entwickelt. Die FDP hat ihre eigene Vorstellung von Liberalismus nur mit wirtschaftlichen Interessen verbundenen und wurde dafür abgestraft. Wie Sarah Wagenknecht nach der Bundestagswahl 2013 richtig sagte, solle die FDP zukünftig darüber nachdenken was liberal wirklich bedeutet.

Es sollte zum Nachdenken anregen, wenn Menschen, bevor sie etwas tun, sich erst die Frage stellen: „Darf ich das überhaupt?“ - Die Menschen gehen von einem grundsätzlichen Verbot mit Erlaubnisvorbehalt aus. Das widerspricht eindeutig der Vorstellung der Modernen Linken von einem freiheitlichen Staat und Artikel 2 Absatz 1 unseres Grundgesetzes, der allgemeinen Handlungsfreiheit. Es darf nicht vergessen werden, dass der ursprüngliche Wortlaut der allgemeinen Handlungsfreiheit lauten sollte: „Jeder kann tun und lassen was er will“ – selbstverständlich im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schranken. Der oder die Einzelne braucht keinen Grund um etwas zu tun, allein der bloße Wille ist geschützt. Die Maxime „der freie Wille ist zu schützen“ darf nicht in Vergessenheit geraten. Dieser Aspekt wird heutzutage in der Bundesrepublik – im Übrigen von allen drei Gewalten – häufig ausgeblendet.