Zur Aussprache „Die Entwicklung des Waldes in M-V vor dem Hintergrund der Bundeswaldinventur – M-V auf dem Weg zu klimaangepassten Wäldern“ erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Wir kommen beim Waldumbau und der Vergrößerung der Waldflächen voran. Zugleich stehen wir aufgrund der Klimakrise weiterhin vor großen… Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Der Gesetzentwurf zielt sowohl auf eine gerechtere Kostenverteilung im Bereich der Kindertagesförderung als auch auf eine Stabilisierung der kommunalen Finanzausstattung ab. Das Gesetz wird… Weiterlesen

Zum Gesetzesentwurf zur Reform der Lehrkräftebildung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:  „Mit dem neuen Lehrkräftebildungsgesetz stellen wir die Weichen für eine zukunftsfähige Ausbildung von Lehrkräften. Auch vor dem Hintergrund des Mangels an Lehrerinnen und Lehrern ist dieser Schritt dringend… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde „In stürmischen Zeiten auf Kurs – Für eine starke Wirtschaft mit guten Löhnen in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten zeigt sich die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern vergleichsweise robust. Während sie bundesweit… Weiterlesen

Zu den Forderungen des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Investitionen in Bildung müssen auch im Bund endlich Priorität erhalten. U. a. wegen der unsäglichen Schuldenbremse ist ein echtes Zukunftsinvestitionsprogramm bislang ausgeblieben. Wir teilen die Auffassung… Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte über Abschiebungen nach Syrien erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Es ist unverantwortlich und zynisch, in der jetzigen Lage in Syrien nach Abschiebungen zu rufen. Die Lage in diesem Land ist extrem unsicher, und die Entwicklungen nach dem Sturz von Baschar al-Assad sind völlig… Weiterlesen

Zum heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte, der in diesem Jahr unter dem Motto „Our Rights, Our Future, Right Now“ steht, erklärt die sozial- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Der Tag der Menschenrechte erinnert und mahnt an die Einhaltung der universellen Menschenrechte. Die Allgemeine Erklärung… Weiterlesen

Ein Tag nach Gründung des BSW-Landesverbands in M-V haben drei BSW-Mitglieder aus Vorpommern die Partei verlassen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: „Nicht mal 24 Stunden nach Gründung der BSW-Landespartei verabschieden sich mehrere Gründungsmitglieder aus der Partei. Das ist nur konsequent, nachdem die Gründung… Weiterlesen

Zum Gründungsparteitag des BSW-Landesverbandes in M-V erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst:  „Nun hat sich auch der BSW-Landesverband in M-V gegründet. Das gewählte Verfahren erscheint mir dabei sehr befremdlich. Nicht nur, dass die Presse teilweise von der Veranstaltung ausgeschlossen wurde. Auch wurde Toralf Herzer, der… Weiterlesen

Zur heutigen Debatte im Bundestag über einen Gesetzentwurf zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Es ist ein Skandal, dass ein effektiver Schutz von Frauen und Mädchen, die massive häusliche Gewalt erleben, in Deutschland nicht gewährleistet ist. So… Weiterlesen