Zur Entscheidung der traditionsreichen Fassmer Werftengruppe für ein Engagement am Standort Stralsund erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Mit der Fassmer Werftengruppe kommt ein traditionsreiches Unternehmen in die Hansestadt am Sund. Mit dem Bau des Fischereiforschungsschiffes Walther Herweg wird ein… Weiterlesen
Zum Rücktritt von Wenke Brüdgam als Beauftragte der Landesregierung für Gleichstellung, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Ich bedauere, dass Wenke Brüdgam ihren Rücktritt als Beauftragte der Landesregierung für Gleichstellung angekündigt hat. Wenngleich mir dieser Schritt überzogen erscheint, respektiere ich ihre… Weiterlesen
Zum Rücktritt der Gleichstellungsbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die gesamte Linksfraktion steht solidarisch an der Seite von Wenke Brüdgam und wir respektieren ihre Entscheidung, das Amt der Gleichstellungsbeauftragten des Landes niederzulegen. Sie hat… Weiterlesen
Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über das Rentenpaket erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Die internen Machtspielchen der Union auf dem Rücken von Rentner*innen sind an Verantwortungslosigkeit nicht zu überbieten. Bis 2032 gehen ca. 16.000 Menschen in Mecklenburg-Vorpommern in Rente. Sie alle wären nach einem harten… Weiterlesen
Zu den Plänen von Bundesinnenminister Dobrindt, Abschiebungen nach Afghanistan weiterzuführen und sogar auszuweiten, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Mit jedem neuen Vorschlag zum Thema Migration verschiebt die Bundesregierung die Grenze des politisch Zumutbaren weiter nach rechts. Getrieben von… Weiterlesen
Zu den morgigen Schüler:innenstreiks gegen die geplante Wehrpflicht erklärt der friedenspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Wir als Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern stehen solidarisch an der Seite aller Schüler:innen, die morgen gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen. Wir müssen… Weiterlesen
Zum Internationalen Tag des Ehrenamts am 5. Dezember erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Unsere Gesellschaft lebt vom Einsatz der vielen Menschen, die sich freiwillig und unentgeltlich engagieren. Ob in Kultur-, Sport- oder sozialen Vereinen, bei der Feuerwehr, im Katastrophenschutz, in der Nachbarschaftshilfe oder in der… Weiterlesen
Zur Frage um die Sicherheit in Fußballstadien, die auch derzeit auf der Innenministerkonferenz diskutiert wird, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Ich betrachte die Diskussion um die Sicherheit in Fußballstadien vonseiten der Politik als Phantomdebatte, die sich im Großen und Ganzen an Einzelfällen… Weiterlesen
Zur Äußerung des Landesrechnungshofs zu den angeblich zu geringen Friedhofsgebühren in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der finanzpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Wer das Lebensende in die Logik der schwarzen Null presst, handelt pietätlos und sozial blind. Bildung und Justiz werden aus… Weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Das letzte Wort im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung militant rechter… Weiterlesen
