Zu den Auslassungen des bildungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Torsten Renz, im Zusammenhang mit dem ifo-Bildungsmonitor 2024 erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Erneut bedient sich der CDU-Bildungsexperte Renz aus dem Setzkasten der Lügen und Halbwahrheiten. Seine Behauptung:… Weiterlesen

Zur öffentlichen Anhörung zum Maßnahmebericht zur Armutsbekämpfung und für Chancengleichheit erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die heutige Anhörung zum Maßnahmebericht der Landesregierung zur Armutsbekämpfung und für Chancengleichheit bestätigt die Auffassungen… Weiterlesen

Zur „Causa Friedrich Straetmanns“, die heute Thema im Rechtsausschuss war, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Es ist inkonsequent und zeugt nicht gerade von Charakterstärke, dass der Staatssekretär bis heute nicht um seine Entlassung gebeten hat. Straetmanns wurde zum Staatssekretär, der nicht weichen will.… Weiterlesen

Zu den sogenannten Migrationsgesprächen zwischen Ampel und Union, die der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz gestern scheitern ließ, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Unionsparteien müssen sich die Frage gefallen lassen, ob sie noch auf dem Boden der freiheitlich demokratischen… Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte um das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegte Tariftreuegesetz und die Forderung nach Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die rot-rote Landesregierung hat mit dem Tariftreuegesetz hier im Land klar gemacht, dass die Zahlung von… Weiterlesen

Zur anhaltenden Debatte um die Verschärfung des Asylrechts erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Linksfraktion lehnt Verschärfungen im Asylrecht entschieden ab. Die demokratischen Grundwerte, die Deutschland und Europa ausmachen, dürfen nicht populistischen Forderungen geopfert werden –… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Es ist doch zumindest bemerkenswert, wer sich hier in Mecklenburg-Vorpommern so alles am rechten Terrorrand… Weiterlesen

Zur bundesweiten diesjährigen Aktionswoche vom 9. bis 16. September zum Thema FASD (Fetal Alcohol Spectrum Disorder) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „In ganz Deutschland, so auch in Mecklenburg-Vorpommern, machen Aktionen und Veranstaltungen darauf aufmerksam, wie wichtig Aufklärung über die… Weiterlesen

Zur MeLa, der Fachausstellung für Landwirtschaft, Ernährung und ländliche Perspektiven, die in diesem Jahr zum 33. Mal in Mühlengeez stattfindet, erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Auf der Fachausstellung spiegelt sich die Lage der Vieh- und Agrarwirtschaft des Landes, die sich heute zwischen stabiler Gegenwart… Weiterlesen

Zum bundesweiten Tag des offenen Denkmals, der am 8. September unter dem Motto „Wahr-Zeichen. Zeitzeugen der Geschichte“ stattfindet, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Die zahlreichen Denkmäler im Land sind nicht lediglich Steine und Mauern. Sie sind vielmehr lebendige Zeugnisse unserer Geschichte… Weiterlesen