Zum aktuellen Jahresbericht der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus Mecklenburg-Vorpommern (DIA-MV) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel: „Die Zahl antisemitischer Vorfälle ist im Jahr 2025 um 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Die Zahlen machen… Weiterlesen

Zur Debatte auf dem derzeit laufenden 23. Ordentlichen DGB-Bundeskongress erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster:  „Zunächst gratuliere ich Yasmin Fahimi zur Wiederwahl als DGB-Vorsitzende und wünsche ihr Kraft und ein glückliches Händchen. Angesichts massiver und… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler: „Die gesetzliche Pflege und damit das Pflegesystem drohen zu kollabieren, wenn die Bundesregierung nicht endlich handelt. Statt den Anspruch auf qualifizierte Pflege zu sichern, droht die… Weiterlesen

Zur Ablehnung der geplanten Entlastungsprämie durch den Bundesrat erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Die Bundesregierung hat mit der geplanten Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro bereits viel zu viel Zeit verloren. Statt schneller und verlässlicher Unterstützung… Weiterlesen

Zur Preisverleihung beim 35. Filmkunstfest MV erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „In einer Zeit, in der gesellschaftliche Debatten oft von Lautstärke, Spaltung und Unsicherheit geprägt sind, brauchen wir Orte, die Menschen wieder miteinander ins Gespräch bringen. Das Filmkunstfest… Weiterlesen

Zum heutigen Antrag der Linksfraktion und der SPD „Erfolgreichen Weg fortsetzen – Digitalen Infrastrukturausbau weiterhin fördern und unterstützen“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburgh-Vorpommern, Torsten Koplin: „Obwohl der Breitbandausbau die letzten 10 Jahre vorangetrieben wurde, ist und bleibt die… Weiterlesen

Zu den Plänen für neue Musterungszentren der Bundeswehr in Schwerin und Neubrandenburg erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Der Osten rückt immer dann in den Fokus, wenn der Staat Soldatinnen und Soldaten braucht. Wenn es um Milliardeninvestitionen in die Rüstungsindustrie… Weiterlesen

Zur heutigen Beratung des gemeinsamen Antrags der Fraktionen Die Linke und SPD „Stärkung von Wahlfreiheit und Qualität in der schulischen Inklusion“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Inklusion ist ein Grundrecht und Ausdruck einer solidarischen und… Weiterlesen

Zum heutigen Antrag der Linksfraktion und der SPD „Gleichberechtigter Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen in Zeiten der Digitalisierung“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Digitalisierung in der Verwaltung ist kein Selbstzweck, sondern muss den Menschen dienen. Und zwar… Weiterlesen

Zum Antrag der Linksfraktion „Sexuelle Selbstbestimmung wirksam stärken – stark machen für eine konsensuale Zustimmungslösung im Sexualstrafrecht und einen wirksamen Schutz vor digitaler Gewalt“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Wir setzen uns für eine grundlegende Reform des… Weiterlesen