Abschlusserklärung der LAG fds M-V anlässlich ihres Treffens vom 10. April 2015 in Stavenhagen
Sagen was ist!
Die Zukunft kommt von allein, welche Gestalt sie annimmt hängt jedoch sehr von den Umständen ab. An diesen Umständen reiben wir uns.
In ihrem Arbeitspapier „DIE LINKE: Partei des Volkes - Partei der Zukunft!?“ (geschrieben anlässlich der Klausurberatung des LV am 04./05.April 2014) stellte unsere Landesvorsitzende Heidrun Bluhm fest:
„Im 21.Jahrhundert steht DIE LINKE vor der Aufgabe, den Übergang zu einer neuen, nachhaltigen und zukunftsfähigen Produktions- und Lebensweise durch die Gesellschaft zu befördern und zu organisieren […] Dafür muss auch die Partei sich selbst erneuern, die Formen ihres politischen Kampfes überprüfen und vor allem neue zukunftsfähige Arbeitsweisen entwickeln“.
Ein Jahr nach Veröffentlichung dieses Arbeitspapieres und rund 16 Monate vor der nächsten Landtagswahl müssen wir nüchtern feststellen, dass dieser Erneuerungsprozess in Gang gekommen ist, längst aber noch nicht den gesamten Landesverband erfasst hat.
Sagen was ist!
Die Zukunft kommt von allein, welche Gestalt sie annimmt hängt jedoch sehr von den Umständen ab. An diesen Umständen reiben wir uns.
In ihrem Arbeitspapier „DIE LINKE: Partei des Volkes - Partei der Zukunft!?“ (geschrieben anlässlich der Klausurberatung des LV am 04./05.April 2014) stellte unsere Landesvorsitzende Heidrun Bluhm fest:
„Im 21.Jahrhundert steht DIE LINKE vor der Aufgabe, den Übergang zu einer neuen, nachhaltigen und zukunftsfähigen Produktions- und Lebensweise durch die Gesellschaft zu befördern und zu organisieren […] Dafür muss auch die Partei sich selbst erneuern, die Formen ihres politischen Kampfes überprüfen und vor allem neue zukunftsfähige Arbeitsweisen entwickeln“.
Ein Jahr nach Veröffentlichung dieses Arbeitspapieres und rund 16 Monate vor der nächsten Landtagswahl müssen wir nüchtern feststellen, dass dieser Erneuerungsprozess in Gang gekommen ist, längst aber noch nicht den gesamten Landesverband erfasst hat.
Die Kampagne gegen Kinderarmut hat die Partei jung und erfrischend erlebbar gemacht. Die mit viel Engagement vorbereiteten „Landesbasiskonferenzen“ blieben, unabhängig von Thema und Veranstaltungsort, ohne größere Wirkung nach innen und außen. Die Unterstützung des Volksbegehrens gegen die Gerichtsstrukturreform zeigte die Kampagnenfähigkeit der Partei ebenso wie ihre Grenzen.
Neben erfolgreichen Wahlkämpfen, wie in Neubrandenburg zur Oberbürgermeisterwahl, wachsen gleichzeitig Schwierigkeiten Kandidatinnen und Kandidaten für solche Wahlen zu finden.
In ihren traditionellen Kernthemen (z.B. soziale Gerechtigkeit) ist die Partei noch immer gut aufgestellt. Beim Erschließen neuer Themen und damit neuer Wähler_innengruppen (z.B. digitaler Wandel) tut sich die Partei immer noch schwer.
Weil das so ist, halten wir die von der LAG „Innerparteiliche Kommunikation“ auf der Landesbasiskonferenz in Grevesmühlen zur Diskussion gestellten Thesen und Fragen zum Teil für nicht zielführend.
So sind die Forderungen: „Keine „Erbhöfe“ bei den LINKEN“ (Amts- und Mandatszeitbegrenzung), „Demokratie in allen Spitzenämtern“ (Wahl des Landesgeschäftsführers durch einen Landesparteitag), „keine Machtkonzentration bei den LINKEN“ (Trennung von Amt und Mandat), „Kontrollierte sind bei den LINKEN nicht gleichzeitig Kontrolleure“ („Funktionsträger“ dürfen zwar mitberaten aber nicht mit bestimmen- und abstimmen) aus unserer Sicht keine Mittel zur Weiterentwicklung der innerparteilichen Demokratie und tragen nicht zur Erhöhung der Attraktivität der Partei bei. Im Gegenteil, sie grenzen und schließen aus, entsprechen somit auch nicht den Realitäten unseres Landesverbandes.
Statt sich mit diesen Fragen zu befassen, halten wir es für notwendiger, der inhaltlichen, strategischen und personellen Vorbereitung der Landtagswahlen deutlich mehr Schwung zu verleihen!
Wir müssen uns klar machen was wir wollen! Und: wir müssen den Wählerinnen und Wählern deutlich zu erkennen geben wofür wir stehen und was sie von uns zu erwarten haben!
Unsere Botschaft sollte lauten:
„Wir wollen Mecklenburg-Vorpommern sozial und gerecht gestalten und sind bereit unsere Konzepte ab 2016 in Regierungsverantwortung umzusetzen. Unser Ziel ist es, im gesamten Land gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Das wollen wir gemeinsam mit Ihnen erreichen!“
In der Abschlusserklärung der LBK vom 21.März heißt es zu Recht:
„Voraussetzung für ein aktives überzeugendes Auftreten der Mitglieder unserer Partei in ihren Lebens- und Tätigkeitsbereichen ist die Verständigung über die für die nächste Zeit gestellten Ziele und über die gemeinsame Strategie zur Bewältigung der vor uns stehenden Aufgaben…“
Verständigen wir uns jetzt also über unsere Ziele und unsere Strategie.
Denn: Die Zukunft kommt von allein. Aber…
Stavenhagen, 10. April 2015
gez. Sandro Smolka
Sprecher der LAG