Kurzbericht aus der Telefonkonferenz der bundesweiten Zusammenschlüsse mit den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger

Von Mario Kühne -

Hallo an Alle,

widererwarten war es eine sehr interessante TO, bei der sich sicherlich das Fehlen von Matthias Höhn positiv bemerkbar gemacht hat und sich sowohl Katja als auch Bernd mit ihren Statements zurück gehalten haben und die Zusammenschlüsse das Wort hatten. Sicherlich hat sich auch ausgewirkt, dass nur sehr wenige Zusammenschlüsse die Chance des Erfahrungsaustausches genutzt haben, sonst wäre sicherlich eine Stunde TO zu kurz gewesen.

Von Mario Kühne

Hallo an Alle,

widererwarten war es eine sehr interessante TO, bei der sich sicherlich das Fehlen von Matthias Höhn positiv bemerkbar gemacht hat und sich sowohl Katja als auch Bernd mit ihren Statements zurück gehalten haben und die Zusammenschlüsse das Wort hatten. Sicherlich hat sich auch ausgewirkt, dass nur sehr wenige Zusammenschlüsse die Chance des Erfahrungsaustausches genutzt haben, sonst wäre  sicherlich eine Stunde TO zu kurz gewesen.

Bernd und Katja gaben in ihren Anfangserklärungen folgendes zur Kenntnis:

Die nächsten Aufgaben der Partei in den folgenden Monaten sollen sein:  

- Parteiaufbau ( läuft im Westen im Moment besser als im Osten und wir haben wieder 64.000 Mitglieder)   

- prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse   

- sozial-ökologische Wende   

- Friedenspolitik  

Dazu wird es in den nächsten Zeit folgende Kampagnen geben:  

- prekäre Lebensverhältnisse ( gleichzeitig die Vorbereitung einer Zukunftskonferenz )   

- TTIP und andere Verträge   

- die Entwicklung und der Test des Projektes: Nachwuchsgewinnung   

- Zukunftskongress mit strategischen Ansätzen der Partei und der Frage: Was kann aus dem Jetzt und dem Leben im Kapitalismus und der  Entwicklung einer Zukunftsvision entstehen?

Danach kam die erste Frage bzw. Meinungsrunde; dabei wurden folgende Themen angesprochen:

- aus der BAG Behindertenpolitik kam die Problematik Mindestlohn für Behinderte auch in Werkstätten

- Gerarer Soz. Dialog: Berliner Parteitag und Frieden   

- BAG Hartz IV: Hartz IV-Kampagne was wird daraus?   

- ich habe die erste Frage nach den Äußerungen von Bartsch gefragt und wie diese zu bewerten sind.         

Dazu Äußerungen von Bernd und Katja:  

- Hartz IV wird Teil der Kampagne zur Präkarisierung sein    

- Friedenspolitik: es wird kein Aufweichen der Beschlüsse von Erfurt geben, auch untere dem Gesichtspunkt einer möglichen Regierungsbildung  wird es ein Abrücken vom Programm nicht geben

- und Katja meinte dazu: im Moment ist bei gelegentlichen Gesprächen mit SPD und Grünen nicht einmal das Thema Frieden auf der Tagesordnung,  sondern es gibt große Probleme sich in Fragen der

Umverteilung einig zu werden, weil SPD und Grüne dieses Thema komplett aufgegeben haben und nicht bereit sind sich dazu zu positionieren   

- bei einem Gespräch hat Bartsch im Übrigen dementiert, dass er die Aussagen in der Presse so geäußert hat

  - zu beachten sei aber auch, dass sich eine neue Weltordnung der imperialistischen Länder ausbildet und darauf reagiert werden muss

   - Bernd legt Wert auf den Parteiaufbau, der eine bewegte und lebendige Mitgliederpartei, die Kampagnenfähigkeit besitzt und in Gewerkschaften  und linken Bewegungen verankert ist

 - Rechtspopulismus und Faschismus: Ist eine Studie bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag geben worden, die eine Sammlung linker  Strategien und Ideen bei rechtspopulistischen und rechtsextremen Entwicklungen entgegenwirkt         

Situation in der Partei:

- Katja und Bernd gingen ganz speziell auf das Spiegel-Papier ein: also, dieses Papier kommt aus der Partei und erstaunlich ist, dass  es durchaus MdBs gegeben hat, die dieses Papier kannten - es aber nicht an die Parteiführung weiter gegeben haben

  - dieses NO-GO Papier liegt jetzt mit einer Gegendarstellung vor Gericht, weil der Spiegel diese Gegendarstellung nicht drucken will und Bernd sagt ganz deutlich: das ist ein Angriff des Spiegel auf die Partei und ein solches Papier wurde nicht erarbeitet und auch nicht vorbereitet wurde, ganz im Gegenteil man hat genau in die Gegenrichtung gearbeitet und die Partei befriedet   

- die Wichtigkeit der Strömungen wird hervorgehoben und es ist gut, dass es diese Strömungen in der Partei gibt und der PV hat eben die Aufgabe das Zentrum zu stärken        

Danach gab es die nächste Runde für die Zusammenschlüsse:  

- es gab Solidaritätserklärungen für die Parteivorsitzenden nach dem Spiegel-Papier   

- ich habe noch einen Treffer landen könnten mit dem Aufbau von nachwuchs in ländlichen Räumen, wo es für die Städte recht gut funktionierende  Konzepte gibt, aber eben für die Situation der ländlichen Räume gibt es nichts         

- dies wurde im Anschluss recht munter diskutiert und Bernd wies darauf hin, dass es ja in NRW jetzt ein Pilotprojekt läuft, welches  sich gerade auf die ländlichen Räume konzentrieren soll (dazu laufen nach wie vor die Monitoring Programme auch in LSA)   

- ich habe bei meinem zweiten Statement noch zu den Plakaten im Kommunalwahlkampf gesagt, dass diese wieder einmal nur für die Städte gemacht waren und Themen der ländlichen Regionen nicht betroffen haben und darauf endlich einmal reagiert werden muss   

- mit Solid wurde gerade für die ländlichen Räume Projekte entwickelt und wir sollen mit Solid und SDS zusammen arbeiten   

- Problem mit der Gewerkschaftlichen Bindung im Osten wird weiterhin schwierig auch weil die SPD dort das Sagen hat und mit den Streikkonferenzen soll dies verbessert werden   

- im Moment gibt es eher Zuspruch für DIE LINKE bei weiblichen gewerkschaftlich organisierten Frauen - das sollten wir nutzen   

- eine neue Frauenstruktur in der Partei beim Berliner Parteitag zu bilden ist gescheitert, obwohl es weiderholt von Katja gewollt und  versucht wurde         

Ich hoffe, es soweit getroffen und ihr könnt damit etwas anfangen. Werner könnte ja sicherlich noch ergänzen, wobei ich mir nicht sicher  bin, ob er überhaupt dabei war.        

Gruß Mario