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Interview mit Jeannine Rösler zur Ehrenamtskarte

Bereits am 18. Oktober interviewte Torsten Koplin seine Fraktionskollegin Jeannine Rösler, als kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE. Thema im Podcast war diesmal die geplante Ehrenamtskarte. Die Versprechungen von SPD und CDU waren und sind dabei vollmundig, dabei sind noch viele Fragen offen. Nach wie vor ungeklärt ist u.a., ob die Kreise den Weg mitgehen oder ob es Mobilitätshilfen bzw. Vergünstigungen für Ehrenamtliche bei der Nutzung des ÖPNV geben wird. Kann die Ehrenamtskarte unter diesen Vorzeichen überhaupt zum 1. Januar 2020 starten? Weiterlesen


Christian Albrecht

Game Over, Herr Seehofer!

Nachdem es um unseren Heimat- und Innenminister in den letzten Wochen und Monaten etwas stiller geworden war und vor allem sein christsozialer Ministerkollege Scheuer mit seiner gescheiterten „Ausländermaut“ im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stand, hat Horst Seehofer einen großen Schluck aus dem Füllhorn des Populismus genommen und sich mit seinen unqualifizierten Äußerungen zur geplanten Überwachung der Gamer-Szene wieder bequem auf Platz eins der ministerialen Fehlbesetzungen etabliert. Weiterlesen


Interview mit Henning Foerster zum Thema Werkverträge

Torsten Koplin setzt die Podcat-Reihe mit Interviews mit unseren Landtagsabgeordneten zu ausgewählten Themen fort. Diesmal geht es im Audio-Beitrag um das Thema Werkverträge ... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke

Klimaschutz kostet Geld! Holen wir es dort, wo es sitzt!

Nun ist es also beschlossen, das Klimapaket der Bundesregierung. Und die Umweltministerin hat ein Klimaschutzrahmengesetz vorgelegt. Wird Deutschland jetzt zum Vorreiter und Beispiel für andere? Weiterlesen


Wenke Brüdgam & Torsten Koplin

Gegen jeden Antisemitismus!

Die Vorsitzenden der LINKEN in M-V, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin, zu den Ereignissen in Halle: "Wir reagieren mit Abscheu auf den mörderischen Anschlag in Halle. Auch wenn die Ermittlungen noch ganz am Anfang stehen, der oder die Täter noch nicht gefasst sind, ist angesichts des Tatorts, einer Synagoge, eine politische Motivation nicht ausgeschlossen. Dies an einem Tag, der nach der jüdischen Religion als Tag der Versöhnung begangen wird. Wir sind in Gedanken bei den Hinterbliebenen der Opfer, hoffen darauf, dass der oder die Täter rasch gefasst werden und erwarten, dass in M-V jüdische Einrichtungen verstärkten Polizeischutz erhalten." Weiterlesen


Simone Oldenburg

Kostenlose Bildung - auch für die Erinnerungskultur

Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Simone Oldenburg, fordert die Bundesregierung auf, den Ländern für eine lebendige und gelebte Erinnerungskultur ausreichend finanzielle Unterstützung zu gewähren. "Kulturvolles Gedenken und Erinnern darf nicht von den Finanzen des jeweiligen Landes abhängig sein", erklärte Oldenburg am Dienstag. "Bildung muss kostenfrei sein, dazu zählt auch, dass wir vor allem den Jugendlichen die Besuche in den Gedenkstätten - auch und gerade bei geführten Rundgängen - ohne finanzielle Gegenleistung ermöglichen." Weiterlesen


Torsten Koplin

7. Oktober - Erkenntnis und Zuversicht, nicht Nostalgie!

Die Feierlichkeiten zum Republik-Geburtstag am 7. Oktober 1989, heute vor 30 Jahren, verkamen zur grotesken Posse. Die Krise der Gesellschaft war unübersehbar. Während die SED Partei- und Staatsführung in ignoranter und herrschaftlicher Manier ein Staatsbankett abhielt, demonstrierten an zahlreichen Stellen im Land, vor allem aber in Berlin, Menschen für eine bessere DDR. Eine, die im Sinne von sowjetischer "Glasnost" und "Perestroika", also der Vision von Offenheit und Modernisierung, dem Sozialismus ein anderes Antlitz gibt. Was in den folgenden Tagen, Wochen und Monaten geschah, ist bekannt. Weiterlesen


Tag der Deutschen Einheit kein Grund zum Jubeln

Heute ist der Tag der Deutschen Einheit. Trotz des 29. Jubiläums ist uns nicht zum Jubeln. Die Beschäftigten in M-V verdienen im Vergleich zu ihren Kolleginnen und Kollegen in westdeutschen Bundesländern immer noch weitaus weniger. Die Einheit und Löhne nach westdeutschem Maßstab sind bei vielen Menschen bis heute nicht angekommen. Wir fordern: M-V muss raus aus dem Lohnkeller! Deshalb: keine öffentlichen Aufträge mehr für Lohndrücker - mehr und ordentliche Tariflöhne. Dann wird es auch was mit der Einheit in der Lohntüte! Weiterlesen


Linksfraktion stellt Personalkonzept für die Justiz vor

Die Justiz, wie der gesamte Öffentliche Dienst, steht künftig vor großen personellen Herausforderungen. Bereits jetzt ist die Personaldecke sehr dünn, die anstehende Pensionierungswelle könnte die Justiz jedoch vollends überrollen. Ein tragfähiges Konzept zur Sicherstellung des künftigen Personalbedarfs ist deshalb bitternötig. Das Personal in der Justiz ist knapp, die Verfahrenslaufzeiten zu lang. Zudem werden weit mehr als die Hälfte aller Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in den kommenden Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Aktuell ist es nicht möglich, diese Altersabgänge adäquat zu kompensieren. Es ist deshalb nötig, alle Bereiche – von der universitären Ausbildung, über das Referendariat, bis hin zu den Lebenszeitrichterinnen und Lebenszeitrichtern - in den Blick zu nehmen, um auf Verbesserungen der Situation hinzuwirken. Weiterlesen


Das Klima retten, die Welt verändern: Gutes Leben für alle

Der Amazonas brennt und Donald Trump will Alaskas Wälder roden: Ein Sinnbild dafür, wie Profitgier und verantwortungslose Politik im Interesse des Profits den Planeten und unsere Zukunft bedrohen. Und Deutschland? Die Regierung blockiert die Energiewende. Die Klimaziele werden verfehlt. Niemand will sich mit den Konzernen anlegen. Worüber geredet wird: Finanzielle Anreize umweltfreundlichere Produkte zu kaufen – das wird nicht reichen. Wir brauchen radikalen Klimaschutz, damit die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzt wird. Greta Thunberg hat daran erinnert, dass fast zwei Drittel der weltweiten CO2-Emissionen von 100 Konzernen verursacht werden. Weiterlesen