Zum Ausgang der Landratswahlen erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Ich danke Torsten Koplin und Sebastian Lange für ihre Kandidatur als Landrat in der Mecklenburgischen Seenplatte und in Vorpommern-Rügen. Beide haben ihren Wahlkampf mit viel Engagement geführt und linke Themen in die Debatte um die Zukunft ihrer Landkreise getragen. Beide haben mit ihrem Gesicht für die Linke geworben und gezeigt, dass wir eine vor-Ort-Partei sind. Herzlich bedanken will ich mich auch bei Erik von Malottki, der als gemeinsamer Kandidat von SPD, Linken und Grünen in Vorpommern-Greifswald angetreten ist. Glückwunsch an Stefan Sternberg, der bereits im ersten Wahlgang seine Aufgabe als Landrat verteidigen konnte. Jetzt gilt es zu verhindern, dass die rechtsextreme AfD in der Stichwahl einen der drei übrigen Landkreise gewinnt, weshalb die Linke natürlich aufrufen wird, gegen die Faschist*innen der AfD zu stimmen. Gleichwohl ist der Aufruf damit verbunden, dass die zur Wahl stehenden Kandidaten der CDU sowie der parteilose Kandidat in Vorpommern-Rügen sich als glaubhafte Alternative zur rechtsextremen AfD beweisen. Zu oft hat die CDU den Rechtsruck vorangetrieben, statt ihn zu bekämpfen. Zu oft arbeitet die CDU in unseren Kreistagen mit der AfD zusammen, statt demokratische Mehrheiten zu suchen. Als Linke streiten wir in unseren Landkreisen weiter für eine solidarische Politik, die die Alltagsprobleme der Menschen vor Ort löst, statt sie gegeneinander auszuspielen.“ Weiterlesen
Am 8. Mai jährt sich zum 80. Mal der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Der 8. Mai markiert das Ende des deutschen Faschismus, der Europa in einen Krieg gestürzt hat und unendliches Leid über die Menschheit gebracht hat. Am Tag der Befreiung gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus und erinnern an diejenigen, die unter Einsatz ihres eigenen Lebens Deutschland vom Faschismus befreit haben. Mit dem Sieg über den deutschen Faschismus geht auch das Versprechen einher, dass wir alles dafür tun, dass sich diese Geschichte nicht wiederholt. Weiterlesen
Zu der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Partei, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Der Verfassungsschutz hat jetzt amtlich gemacht, was schon lange offenkundig war: Die AfD ist eine rechtsextreme Partei. Konsequenterweise muss jetzt die staatliche Parteienfinanzierung der AfD in Frage gestellt werden. Auch ein Verbotsverfahren sollte dringend auf den Weg gebracht werden, nachdem der jüngste Verstoß im Bundestag steckengeblieben ist. Weiterlesen
Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Die Reallöhne lagen auch 2024 unter dem Niveau von 2019. Das heißt, trotz steigender Nominallöhne können sich Beschäftigte weniger leisten. Die Inflation zeigt sich auch im Armutsbericht des paritätischen Wohlfahrtverbandes, wonach die Armutsquote in MV von 15,9 % auf 17,2 % gestiegen ist. Das offenbart dringenden Handlungsbedarf. Weiterlesen
Zum aktuellen Landtagstrend des Forschungsinstituts INSA im Auftrag der Nordkurier Mediengruppe, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Umfrageergebnisse sind noch keine Wahlergebnisse, aber 15% für die Linke in MV bestätigen unsere Arbeit und setzen fort, was mit der Bundestagswahl begonnen hat. Die Linke ist auf Erfolgskurs. Wir sind die Partei, die es angesichts der wachsenden Ungleichheit und der ungelösten Alltagssorgen braucht. Weiterlesen
Zu den Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden, wonach die Brandmauer der CDU gegenüber der AfD im Osten nicht existent ist, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Herr Peters zeigt einmal mehr, dass er und seine Parteikollegen auf Bundesebene lediglich eine Auseinandersetzung mit der AfD antäuschen, statt diese in der Praxis umzusetzen. Die CDU hat sich bereits in zahlreichen Kommunalparlamenten der AfD als Juniorpartnerin angedient, statt mit ihr in die inhaltliche Auseinandersetzung zu gehen. Mit den jüngsten Äußerungen der CDU-Spitze in MV wird einmal mehr deutlich, dass Peters die erste Zusammenarbeit auf Landesebene mit der AfD vorbereitet und das vor dem Hintergrund der Bundestagswahlergebnisse wohl als Juniorpartnerin in einer blau-schwarzen Koalition. Inhaltlich ist die CDU-MV unter Peters immer weiter nach rechts gerückt, weshalb die Christkonservativen inzwischen nicht viel von der AfD trennt. Die Forderung der inhaltlichen Auseinandersetzung mit der Partei, mit der Peters doch eigentlich koalieren will, ist somit nicht anderes als ein verlogenes Schattenboxen. Statt die Forderungen der AfD zu übernehmen, sollte über die Themen gesprochen werden, die die Menschen in MV unmittelbar betreffen. Die steigenden Kosten beim Wocheneinkauf, bei der Miete und den Heizungskosten. Der Anspruch von uns Linken ist es, diese Alltagssorgen der Menschen in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung zu rücken und dabei die wachsende Schere zwischen Arm und Reich in dieser Gesellschaft zu thematisieren. Das Bündnis aus AfD und CDU hat keine Antwort auf diese Fragen, weil sie vor lauter Steuergeschenken für die wenigen Reichsten in dieser Gesellschaft keinen Blick für die Probleme der meisten Menschen dieses Landes haben.“ Weiterlesen
Zur Auseinandersetzung im Landtag um das Verhalten der AfD-Fraktion gegenüber dem linken Abgeordneten Dirk Bruhn, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Es ist menschenfeindlich und verachtenswert, wie sich die AfD-Fraktion gegenüber unseren Abgeordneten verhalten hat. In der gestrigen Sitzung wurden die Krankheitssymptome unseres geschätzten Landtagsabgeordneten Dirk Bruhn durch die AfD-Fraktion nachgeäfft. Dieses unmenschliche Verhalten hat Dirk Bruhn nicht auf sich sitzen lassen und hat heute Morgen im Landtag deutlich Worte dazu gefunden. Als Landespartei teilen wir diese Kritik ausdrücklich und schließen uns der Wortwahl unseres Genossen Dirk Bruhn, trotz Ordnungsruf, an. Die Vertreter*innen der AfD im Landtag sind politische und menschliche Arschlöcher. Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlung zwischen CDU/CSU und SPD erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD macht keine Hoffnung auf echte Verbesserungen für die Alltagssorgen der Menschen bei uns im Land. Die Mieten und Preise explodieren, die Schere zwischen arm und reich geht weiter auseinander und der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt. Die Koalitionäre setzen derweil auf Sozialabbau, Aufrüstung, Überwachung und Abschottung. Mit den Superreichen will sich die zukünftige Bundesregierung nicht anlegen. Weiterlesen
Die Linke ist dabei oder auch (Mit-)Initiator: Ostermärsche in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr. Weiterlesen
Ob schon gut in der Partei angekommen, oder ganz frisch dabei, als Landesverband der Linken M-V laden wir euch zu einem Neumitgliedertreffen ein. Wie funktioniert eigentlich Parteiarbeit? Welche Strukturen gibt es innerhalb der Linken und wie kann ich mich am besten einbringen? Das und vieles mehr wollen wir mit euch in lockerer Atmosphäre besprechen. Mit dabei sein werden unser Landesvorsitzender, Hennis Herbst, unserer Landtagsabgeordneter Christian Albrecht sowie Oberbürgermeisterin, Eva-Maria Kröger und Bundestagsabgeordneter, Dietmar Bartsch. Weiterlesen