Unsere Landesarbeitsgemeinschaft Ökologische Plattform lädt ein: Vortrag "Potentiale und Risiken der Neuen Gentechnik" von Dr. Christoph Then, Geschäftsführer des Testbiotech e. V. mit anschließender Diskussion. Weiterlesen
Wir laden euch herzlich zu einer Sozialkonferenz und Gründungsveranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft Die Linke hilft am 9. Oktober um 17:30 im Schönwalder Begegnungszentrum (SchwalBe) in die Maxim-Gorki-Straße 1, 17489 Greifswald ein. Weiterlesen
Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Schwerin erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: Auch 34 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West nicht erreicht. Beschäftige im Osten verdienen im Schnitt immer noch bis zu 30% weniger als ihre westdeutschen Kollegen und Kolleginnen. Das private Medianvermögen in den alten Bundesländern ist dreimal so hoch wie das Vermögen in den neuen Bundesländern. Nur 12% der wichtigsten Führungspositionen in Deutschland werden durch Ostdeutsche besetzt. Diese ungleichen Lebensverhältnisse sind es, die auch politische und gesellschaftliche Unterschiede zwischen Ost und West erklären. Weiterlesen
Erklärung der Landesvorsitzenden der Linken in M-V, Brandenburg und Berlin: Als Ausgleich für das LNG-Terminal vor Mukran, welches Natur und Tourismus in Vorpommern belastet, versprach die Bundesregierung den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Binz und Berlin – die sogenannte Vorpommern-Magistrale. Statt 110 km/h sollten hier Züge künftig mit 160 km/h die Reisenden an ihr Ziel bringen. Davon würden Berliner und Berlinerinnen, die an die Ostseeküste fahren wollen, sowie alle Einwohner*innen der anliegen Städte in den Bundesländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern profitieren. Weiterlesen
Pressemitteilung des Landesvorsitzenden der Linken in M-V, Hennis Herbst: "Mit Respekt und Anerkennung habe ich die Entscheidung von Janine Wissler und Martin Schirdewan vernommen, nicht erneut als Bundesvorsitzende zu kandidieren. Beide haben die Partei durch schwierige Zeiten geführt und nun den Weg für eine personelle Neuaufstellung freigemacht. Für die geleistete Arbeit danke ich beiden Bundesvorsitzenden. Weiterlesen
Auch im Kreistag des Landkreises Nordwestmecklenburg und im Kreistag des Landkreises Ludwigslust-Parchim wurden AfD-Mitglieder als stellvertretende Präsidenten gewählt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: Ohne Not sind AfD-Mitglieder in allen Landkreisen in die Präsidien der Kreistage gewählt worden. In jedem Kreistag gibt es demokratische Mehrheiten abseits der AfD, die das hätten verhindern können. Bei der CDU in M-V war das offensichtlich nicht gewollt. Die CDU macht sich mitverantwortlich, wenn sie Demokratiefeinde unterstützt. Hier werden Pflöcke eingerammt, die die lokale Politik der nächsten fünf Jahre nach rechts verschieben. Diskussionen um eine Brandmauer kann man sich künftig sparen, weil die CDU diese eingerissen hat. Die CDU-Führung in M-V muss sich fragen, ob man demokratische Mehrheiten verteidigen will oder weiterhin die Zusammenarbeit mit rechts sucht. Weiterlesen
Zu Ergebnissen der Ministerpräsident:innenkonferenz erklärt der Landesvorsitzende der Partei Die Linke, Peter Ritter: "Am Welttag der Geflüchteten berieten die Ministerpräsident:innen mit dem Kanzler erneut über die Ausrichtung der Migrationspolitik. Dabei ging es aber nicht um Schritte zur Beseitigung von Fluchtursachen. Nein, im Mittelpunkt standen erneut Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr. Nachdem man sich auf europäischer Ebene im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik auf weitgehende Abschottungsregelungen inklusive Haftanstalten an den EU- Außengrenzen verständigt hat, soll nun geprüft werden, ob Asylverfahren in Dritt- und Transitstaaten möglich sind. Die Regierungschefs von Thüringen und Bremen kritisieren in einer Protokollerklärung diese Absprachen. Weiterlesen
Der Ukrainekrieg an sich sowie seine Folgen und zahlreiche weitere kriegerische Auseinandersetzungen auf der Welt, Inflation oder akute bzw. Alters-Armut sind reale Sorgen vieler Menschen in Deutschland. Diese Sorgen führen dazu, dass sich Menschen nicht mehr sicher fühlen, Angst haben vor einer Ausbreitung kriegerischer Auseinandersetzungen oder ihr Leben nicht mehr sicher planen und gestalten können. Der Kapitalismus antwortet darauf, wie er es immer getan hat: Forcierte Aufrüstung für vermeintlich militärische (äußere) Sicherheit sowie eine "Wir-müssen-den-Gürtel-enger-schnallen"-Sozialpolitik. Doch die Sicherheit des Lebens und dessen Gestaltung machen ganz andere Debatten notwendig: Weiterlesen
Niemand flieht freiwillig. Krieg, Bürgerkrieg, ungerechte Handelsbeziehungen und Klimawandel sind die wichtigsten Ursachen für Flucht. Deutschland und Europa gehören zu den größten Waffenexporteuren. Waffen und Rüstung werden nahezu ungehindert in Krisengebiete exportiert. Die Linke will Exporte von Rüstungsgütern, Waffenteilen und Rüstungsfabriken stoppen. Die Linke kämpft für eine solidarische und gerechte Weltwirtschaftsordnung, gegen Landraub, für faire Produktionsverhältnisse sowie für Demokratie und Menschenrechte. Weiterlesen
Der Landesvorstand hat die 1. Tagung des 9. Landesparteitages für den 13. Juli in Waren/Müritz einberufen. Auf der Tagesordnung steht neben der Auswertung der Kommunal- und Europawahlen sowie anderer wichtiger Themen auch die Wahl des neuen Landesvorstandes. Ort der Versammlung: Bürgersaal, Zum Amtsbrink 9, 17192 Waren-Müritz, Beginn: 09:30 Uhr Weiterlesen