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Soziale Gerechtigkeit nur mit der LINKEN

Simone Oldenburg freut sich, dass die besonnene und verlässliche Arbeit der LINKEN honoriert wird, wie die aktuellen Umfrage im Auftrag des NDR Mecklenburg-Vorpommern zeigt. Sie meint dazu: "Wer endlich gleiche Renten in Ost und West will, wer Löhne will, von denen alle Frauen, Männer und Kinder gut leben können, der wählt DIE LINKE. Wer mehr Lehrkräfte und weniger Unterrichtsausfall sowie eine bessere Förderung der Lütten will, der wählt DIE LINKE." Weiterlesen


Machtvoll für Menschlichkeit einstehen

Die in einem Video dokumentierte Verzweiflung George Floyds, sein Flehen, ihn nicht umzubringen, treibt einem mit Grausen kalte Schauer über den Rücken. Die Gnadenlosigkeit der weißen Polizisten hingegen, erfüllt einen mit purer Abscheu. Dieser weitere Mord an einem People of Color, führt vor Augen, was in einer tief gespaltenen, von Rassismus geprägten Gesellschaft passiert und weiter passieren kann. Denn Rassismus, eine Gesinnung, nach der Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale eingeteilt und als geringwertig diskriminiert werden, ist das Problem! Weiterlesen


Landesvorstand

Zusammenhalt und Solidarität!

An der demokratischen Wahl Barbara Borchardts zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern hat sich eine mediale Hetzkampagne entzündet, mit dem Ziel, sie und damit die Partei DIE LINKE zu beschädigen und als verfassungsfeindlich zu brandmarken.  Weiterlesen


Torsten Koplin

Strohfeuer statt Nachhaltigkeit

Die Bundesregierung hat ein Konjunkturpaket vorgelegt, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Das musste sie auch, denn bedingt durch den Corona-Virus droht die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um fünf bis sieben Prozent einzubrechen. Jetzt lässt sich die Bundesregierung für ihren „130 Milliarden – Wumms“ abfeiern. Das aus einem „Krisenbewältigungspaket“ und einem „Zukunftspaket“ bestehende Konjunkturprogramm kann auf den ersten Blick beeindrucken, hält aber einem zweiten Blick nicht wirklich stand. Weiterlesen


Offener Brief an die Chefredaktion des Nordkuriers

Sehr geehrter Herr Mladek, sehr geehrter Herr Kords, die Berichterstattung des Nordkuriers hat im Falle der Wahl von Barbara Borchardt zum Mitglied des Verfassungsgerichts nach unserer Auffassung besonders groteske Züge angenommen. Bei vielen Mitgliedern unserer Partei ist somit der Eindruck entstanden, dass die journalistische Arbeit des Nordkuriers in dieser Frage voreingenommen und wenig objektiv wirkt. Weiterlesen


Unverschämte Unterstellung des so genannten Ostbeauftragten

Zur Kritik des Ostbeauftragten Marco Wanderwitz (CDU) zur Wahl von Barbara Borchardt zum Mitglied des Landesverfassungsgerichts erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin:  „Dem sogenannten Ostbeauftragten scheint nicht viel an der demokratischen Entscheidungen eines ostdeutschen Landesparlaments zu liegen, anders sind seine Einwürfe nicht zu erklären. Wir weisen seine unverschämte Unterstellung zurück, dass Frau Borchardt Mauer-Opfer verhöhnt hätte. Jedes Menschenleben, das an der innerdeutschen Grenze genommen wurde, ist eines zu viel. Es ist gut, dass die Landes-CDU bei diesem plumpen und rechtsoffenen Stelldichein nicht mitmacht.“  Weiterlesen


"Wenn Herr Komning den Parlamentarismus nicht mag, kann er gerne sein gut bezahltes Mandat im Bundestag abgeben."

Zur aktuellen Berichterstattung um den AfD-Bundestagsabgeordneten, erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin: "Enrico Komming ist Bundestagsabgeordneter und Rechtsanwalt. Das Grundgesetz dürfte er kennen. Stattdessen fantasiert er über die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie und hetzt gegen das Parteiensystem ... Weiterlesen


71 Jahre Grundgesetz - Es hat sich bewährt, muss aber auch geschützt werden

Jacqueline Bernhardt, rechtspolitsche Sprecherin der Linksfraktion im Landtag M-V, zu 71 Jahren Grundgesetz: "In den aktuellen Zeiten erleben wir Grundgesetzeingriffe, wie es sie noch nie zuvor gegeben hat. Sie sind einzigartig. Und natürlich gab es zum Teil Entscheidungen von Landesregierungen, die tiefgreifend in die Grundrechte der Menschen eingeschnitten haben - aus Gründen des Gesundheitsschutzes." Weiterlesen


Zur Wahl von Barbara Borchardt zum Mitglied des Landesverfassungsgerichts

Zur aktuellen Debatte um die Wahl von Barbara Borchardt zum Mitglied des Landesverfassungsgerichts M-V erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin: "Die Debatte im Nachgang der Wahl von Barbara Borchardt zum Mitglied des Landesverfassungsgericht ist an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten. Frau Borchardt hat sich als Mitglied des Landtages und Vorsitzende des Petitionsausschuss für die Wahrung der Landesverfassung und der parlamentarischen Demokratie eingesetzt. Sie hat für Recht und Gesetz eingestanden. Weiterlesen


Sozialkahlschalg zur Finanzierung der Corona-Krise?

Während sich viele mit den Einschränkungen befassen und täglich damit fertig werden müssen, weiß Friedrich Merz bereits, wer so gar nichts für die Bewältigung der Corona-Krise zahlen soll: Milliardäre und Millionäre. Stattdessen sollen Rentner, Beschäftigte und Arbeitslose zur Kasse gebeten werden. Ist jetzt keine so große Überraschung. Wir hätten da ganz andere Vorschläge, wie z.B. eine Vermögenssteuer oder eine besser funktionierende Erbschaftssteuer! Weiterlesen