Ab dem kommenden Jahr werden die Gelder für die Theater in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr durch das Innenministerium, sondern durch das Bildungsministerium verteilt. Entsprechend des neuen FAG-Entwurfes wäre Minister Brodkorb völlig ungebunden in der Verteilung der Mittel. Bereits jetzt kündigte Brodkorb an, unwillige Kommunen würden weniger Geld erhalten. Dazu erklärt Heidrun Bluhm, Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern: Wer nicht nach dem Gutdünken des Ministers arbeitet, bekommt weniger Geld. Foto: (c) mamamawu / pixelio.de Weiterlesen

Am 6. Juni fand in Schwerin der 7. Christopher Street Day statt. Gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow nahmen Dietmar Bartsch und der Kreisvorsitzende Peter Brill auf dem Wagen der LINKEN an der CSD-Parade teil. Beim anschließenden Straßenfest stellte sich Dietmar Bartsch der Diskussion mit den anderen Direktkandidaten des Wahlkreises. Weiterlesen

Dass alle anderen Fraktionen keine Sondersitzung wegen Prism und Tempora wollen, spricht nicht gegen die Wichtigkeit des Problems, sondern gegen die anderen Fraktionen. "Die jetzt aufgeflogene Praxis ist kein einseitiges Datenabgreifen - es handelt sich um ein Karussell, das auf unterschiedlichem Niveau im Kern aber alle gemeinsam betreiben", schreibt Jan Korte in seiner aktuellen Kolumne. Foto: © picture alliance/dpa Weiterlesen

Heute fand eine Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten der Parteien für den Wahlkreis 16 statt. Unser Direktkandidat für die Bundestagswahl am 22. September, Torsten Koplin, gab bereitwillig Auskunft zu linker Hochschulpolitik, befristeten Beschäftigungsverhältnissen auch unter Hochschuldozenten und -angestellten, Föderalismus, bedarfsgerechtem Bafög, bedingungslosem Grundeinkommen u.a.m. Weiterlesen

Heidrun Bluhm, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zu Mieterhöhungunsankündigungen für TLG-Wohnungen: "Jetzt flattern auch in Merseburg und wahrscheinlich in allen ehemaligen TLG-Wohnungen den Mieterinnen und Mietern Mieterhöhungsankündigungen ins Haus" konstatiert Heidrun Bluhm. "Wir werden das nicht einfach hinnehmen und die Bundesregierung an ihr vollmundiges Versprechen, die Mieter mit einer Sozialcharta zu schützen erinnern." Foto: (c) Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de Weiterlesen

Laut einem Bericht des Tagesspiegels hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in seiner aktuellen Simulationsrechnung ermittelt, dass in Deutschland 3,1 bis 4,9 Mio. Menschen auf Hartz IV-Leistungen verzichten, die ihnen eigentlich zustehen. Der Staat spart so mindestens 20 Mrd. Euro. DIE LINKE fordert seit Jahren eine Überwindung von Hartz IV. Wir wollen eine bedarfsdeckende Mindestsicherung ohne Sanktionen. Für die Hartz IV-Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP wird es endlich Zeit zum Umdenken! Foto: (c) Gerd Altmann / pixelio.de Weiterlesen

Der Strasburger BRH, größter Ortsverband im Kreis, hatte zu einem Kandidatenforum geladen. Der Einladung sind Torsten Koplin und Holm-Henning Freier (SPD) gefolgt. Im Podium haben auch Platz genommen: Rainer Marten (Redakteur Pasewalker Nordkurier), Moderation, sowie Gustav Ross, Vorsitzender des Seniorenverbandes und Mitglieder des Vorstandes. Gustav Ross argumentierte: Der demografische Wandel muss als Begründung für die Rentensituation immer wieder herhalten. Tatsache ist jedoch, dass die Arbeitsproduktivität steigt und Niedriglöhne die eigentliche Ursache sind für die Rentenhöhe, sagte er. Weiterlesen

"Liebe Rasselbande, ich danke euch für die aufregenden und so sehr unbeschwerten Tage in unserem Ferienlager in Flessenow. Beim Fußball, der Nachtwanderung und im Niedrigseilgarten wart ihr stets mit Eifer und Elan dabei. Wir konnten uns auf euch verlassen, mit euch toben, schnattern und manchmal auch euer Heimweh heilen. Ihr seid ganz tolle Kinder, eure Eltern können stolz auf euch sein. Eine Woche ohne Fernsehen, Nintendo, dafür aber mit so viel Freude, waren ein Erlebnis für uns. Weiterlesen

Am Samstag waren Steffen Bockhahn und sein Team in Prisannewitz. Zwar wollte das Wetter nicht mitspielen, aber davon haben weder die Wahlkämpfer_innen noch die Prisannewitzer sich die Laune verderben lassen. Allerdings war das Herstellen von ordentlicher Zuckerwatte bei Nieselregen eine echte Herausforderung ... Weiterlesen

Kurz vor Ende der 17. Wahlperiode stand noch einmal die Ost-Rente auf der Tagesordnung des Bundestages. Dabei ging es um die Angleichung des Rentenwertes Ost an West, um die Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen der Rentenüberleitung und um den Vertrauensschutz für einstige DDR-Flüchtlinge bei der Altersversorgung. Dazu hatte DIE LINKE jeweils einen Antrag vorgelegt. Weitere Initiativen zum Thema Ost-Rente kamen von den beiden anderen Oppositionsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Union und FDP als Regierungsfraktionen standen wiederum mit leeren Händen da und dokumentierten so ihre Untätigkeit in dieser Sache. Für DIE LINKE sprachen in dieser Debatte, in der es hoch her ging, Dr. Gregor Gysi und Dr. Martina Bunge. Weiterlesen