Der AStA der Uni Rostock hatte geladen - und DIE LINKE ist gefolgt. Zum Campustag der Uni Rostock in der Ulmenstraße. Zusammen mit Mitgliedern der LINKEN, dem Studierendenverband dielinke. SDS, waren viele Akteure aus der Hansestadt anwesend. Dazu zählten unter anderem die WIRO, das Lokalradio lohro, Hansa Rostock etc. Gerade für Erstsemester eine gute Gelegenheit sich über ihre Unistadt zu informieren... Weiterlesen

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel schaltet beim Thema Steuererhöhungen in den Rückwärtsgang. Nun soll ein Mindestlohn die Voraussetzung für eine Koalition mit der SPD sein. Im Interview der Woche sagt Katja Kipping, warum die SPD das auch einfacher haben könnte – wenn die SPD klug wäre. Sie spricht über LINKE Kompromissbereitschaft und die Kraft der Opposition in Zeiten einer Großen Koalition. Weiterlesen

Heute trafen sich die Delegierten des Kreisverbandes Südwestmecklenburg der LINKEN im Landkreis Ludwigslust-Parchim im EVITA-Forum Demen zur turnusmäßigen Wahl eines neuen Vorstandes. In seinem Rückblick auf die vergangenen zweieinhalb Jahre hob der Kreisvorsitzende, Marko Schmidt, besonders das erfolgreiche Zusammenwachsen der vormals zwei Kreisverbände der Altkreise Parchim und Ludwigslust zu einem einheitlich handelnden starken Verband hervor. Bewährungsproben waren die Kommunalwahlen und die Landtagswahlen 2011, aus denen die Partei gestärkt hervorging. Weiterlesen

„Die 50 bis 64jährigen im Osten werden mehr und mehr zu den Verlierern der Einheit. Sie sind die Opfer einer Politik, die das Ziel der Angleichung der Lebensverhältnisse längst aufgegeben hat und dauerhafte Arbeitslosigkeit und Altersarmut sehenden Auges in Kauf nimmt“, so Dietmar Bartsch zur Erhebung der Volkssolidarität unter älteren Ostdeutschen, der zufolge über 60 Prozent unzufrieden mit ihren Zukunftsaussichten sind und die Zahl der Arbeitslosen in dieser Generation weiter steigt. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: ... Foto: (c) uschi dreiucker / pixelio.de Weiterlesen

"Wir haben keinen Grund, irgendetwas von dem, was wir vor der Wahl gesagt haben, zurückzunehmen", betonte der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, auf seiner heutigen Pressekonferenz. "DIE LINKE ist angetreten, um dieses Land sozialer, gerechter und friedlicher zu machen. Wir haben klare inhaltliche Anforderungen an einen Politikwechsel formuliert - Mindestlohn, Mindestrente, Millionärssteuer usw. Jetzt werden wir daran gehen, Druck für diese Positionen aufzubauen. Und das heißt zuallererst, dass wir das Zeitfenster bis zur Regierungsbildung nutzen, um die existierende soziale Veränderungsmehrheit - zum Beispiel für den gesetzlichen Mindestlohn, zum Beispiel für die Abschaffung des Betreuungsgeldes - wirksam zu machen. Die Botschaft ist klar: Inhalte entscheiden." Weiterlesen

Vertreter_innen der Sozialistischen Linkspartei Norwegens aus dem Bezirk Ostfold waren heute zu Besuch zu einer sehr interessanten Gesprächsrunde in der Landesgeschäftsstelle und sprachen mit der Landesvorsitzenden, Heidrun Bluhm, ihrem Stellvertreter, Björn Griese, der Landtagsabgeordneten, Jacqueline Bernhardt und Mitarbeiter_innen der Landtagsfraktion. Unter anderem ging es um die Themen Wohnungs-, Bildungs- und Gesundheitspolitik ... Weiterlesen

Heute haben sich in Schwerin unsere drei neu gewählten Bundestagsabgeordneten aus M-V, Heidrun Bluhm, Kerstin Kassner und Dietmar Bartsch, zur künftigen Wahlkreisarbeit verständigt. Heidrun Bluhm wird künftig die Wahlkreise 17 und 14 betreuen – Kerstin Kassner die Wahlkreise 15 und 16 – Dietmar Bartsch zeichnet verantwortlich für die Wahlkreise 12 und 13. Gleichzeitig wurde Dietmar Bartsch zum neuen Sprecher der Landesgruppe M-V gewählt. Weiterlesen

"Bis Sonntag waren Steuererhöhungen Gift, heute ist die Situation für die Union offensichtlich eine andere. Zumindest für einen kurzen Moment muss die CDU erkennen, dass ihre Wahlaussagen von gestern heute zu Wahllügen werden, weil sie mit der Realität im Lande nichts zu tun haben. Nur die Wähler wurden getäuscht", erklärt Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Bartsch weiter: „Weil SPD, DIE LINKE und GRÜNE ihren Wählern eine andere Steuerpolitik versprochen haben, sieht sich die CDU unter Zugzwang, potentielle Koalitionspartner mit einer möglichen Erhöhung des Spitzensteuersatzes zu umwerben. Generalsekretär Gröhe wird zitiert, dementiert halbherzig, die Pokerrunde ist eröffnet. Eine ‚moderate‘ Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45 oder 49 Prozent ist weder ausreichend noch mutig. Es bleibt nicht nur deutlich hinter dem Steuersatz zu Zeiten Helmut Kohls zurück, sondern verhindert damit auch eine wirkliche Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen. DIE LINKE fordert deshalb in ihrem Steuerkonzept für mehr Gerechtigkeit eben jene 53 Prozent, um Mittelstandsbauch und kalte Progression in der Einkommensteuer beseitigen zu können, ohne die Kommunen endgültig in die Pleite zu schicken. Weiterlesen

"DIE LINKE war schon immer die politische Oppositionsführerin im Bundestag", stellt Gregor Gysi klar. Im Interview der Woche spricht der Fraktionvorsitzende über das neue Vier-Parteien-System, das Buhlen um Merkels Gunst, seine Hoffnung auf eine andere Art der politischen Auseinandersetzung sowie den erfolgreichen Volksentscheid für die Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg. Weiterlesen

"Die LINKE ist zu Gesprächen bereit", betonte Parteichef Bernd Riexinger. Eine große Koalition von Union und SPD bedeute "weitere Stagnation von vier Jahren", so der Vorsitzende. Rein rechnerisch ist Rot-Rot-Grün möglich. Doch sowohl SPD als auch Grüne hatten ein Zusammengehen mit der LINKEN vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen. Doch die Kampagne der SPD zur Ausschlusspolitik sei gescheitert, urteilte Riexinger. Weiterlesen