Kerstin Kassner zum Infobesuch beim Amt Westrügen und bei der DEGES
Die Bundestagskandidatin im Wahlkreis 15, Kerstin Kassner, besuchte gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten, Dr. André Brie und der Kreistagsfraktionsvorsitzenden, Christiane Latendorf, das Amt West-Rügen und die DEGES, die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH. Weiterlesen
Big mum is watching you - Was wusste Merkel? Fragen wir Edward!
"Seit dem Wochenende wissen wir, dass es eine weitaus engere Zusammenarbeit zwischen dem US-amerikanischen Geheimdienst NSA und dem BND gab als bisher angenommen. Edward Snowden erklärte in einem Spiegel-Interview, dass deutsche Behörden und Politiker mit dem NSA gemeinsame Sache machen. Auch BND-Chef Schindler habe inzwischen gegenüber dem parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) die deutlich intensivere Zusammenarbeit mit dem NSA eingeräumt. Es wäre naiv, jetzt noch zu glauben, dass Merkel, ihr IM Friedrich und die deutschen Geheimdienste tatsächlich nichts vom System PRISM, also der Überwachung der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland durch den NSA, wussten. Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis die Bundesregierung ihre Mitwisser- und Mittäterschaft zugeben muss. ..." - Die wöchentliche Kolumne von Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Matthias Höhn Foto: (c) campact.de Weiterlesen
Heidrun Bluhm auf Tour der Guten Taten in Gnoien
Heute startete die Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Heidrun Bluhm ihre Tour der Guten Taten durch den Bundestagswahlkreis 17. Sie begann am Vormittag in Teterow und am Nachmittag kam sie nach Gnoien. In Gnoien hieß es erst einmal Bänke streichen auf dem Marktplatz. Mit ihrem Team wurden vier Bänke auf dem Marktplatz der Warbelstadt hergerichtet. Anschließend ging es ins Rathaus in die dort angesiedelte Bibliothek. Heidrun Bluhm kam nicht mit leeren Händen und brachte einen Spendenscheck über 200 € für den Förderverein der Stadtbibliothek Gnoien e.V. mit. „Das Geld wird für Kinder- und Jugendliteratur verwendet“ so die Bibliothekarin, Frau Schröter. Weiterlesen
Theater wären abhängig vom Wohlwollen Brodkorbs
Ab dem kommenden Jahr werden die Gelder für die Theater in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr durch das Innenministerium, sondern durch das Bildungsministerium verteilt. Entsprechend des neuen FAG-Entwurfes wäre Minister Brodkorb völlig ungebunden in der Verteilung der Mittel. Bereits jetzt kündigte Brodkorb an, unwillige Kommunen würden weniger Geld erhalten. Dazu erklärt Heidrun Bluhm, Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern: Wer nicht nach dem Gutdünken des Ministers arbeitet, bekommt weniger Geld. Foto: (c) mamamawu / pixelio.de Weiterlesen
Dietmar Bartsch beim Christopher Street Day in Schwerin
Am 6. Juni fand in Schwerin der 7. Christopher Street Day statt. Gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow nahmen Dietmar Bartsch und der Kreisvorsitzende Peter Brill auf dem Wagen der LINKEN an der CSD-Parade teil. Beim anschließenden Straßenfest stellte sich Dietmar Bartsch der Diskussion mit den anderen Direktkandidaten des Wahlkreises. Weiterlesen
Prism/Tempora: Nur LINKE will Sondersitzung
Dass alle anderen Fraktionen keine Sondersitzung wegen Prism und Tempora wollen, spricht nicht gegen die Wichtigkeit des Problems, sondern gegen die anderen Fraktionen. "Die jetzt aufgeflogene Praxis ist kein einseitiges Datenabgreifen - es handelt sich um ein Karussell, das auf unterschiedlichem Niveau im Kern aber alle gemeinsam betreiben", schreibt Jan Korte in seiner aktuellen Kolumne. Foto: © picture alliance/dpa Weiterlesen
Direktkandidaten an der Hochschule Neubrandenburg
Heute fand eine Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten der Parteien für den Wahlkreis 16 statt. Unser Direktkandidat für die Bundestagswahl am 22. September, Torsten Koplin, gab bereitwillig Auskunft zu linker Hochschulpolitik, befristeten Beschäftigungsverhältnissen auch unter Hochschuldozenten und -angestellten, Föderalismus, bedarfsgerechtem Bafög, bedingungslosem Grundeinkommen u.a.m. Weiterlesen
TAG - Knüppel aus dem Sack - die Nächste
Heidrun Bluhm, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zu Mieterhöhungunsankündigungen für TLG-Wohnungen: "Jetzt flattern auch in Merseburg und wahrscheinlich in allen ehemaligen TLG-Wohnungen den Mieterinnen und Mietern Mieterhöhungsankündigungen ins Haus" konstatiert Heidrun Bluhm. "Wir werden das nicht einfach hinnehmen und die Bundesregierung an ihr vollmundiges Versprechen, die Mieter mit einer Sozialcharta zu schützen erinnern." Foto: (c) Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de Weiterlesen
Bis zu fünf Millionen Menschen verzichten auf Hartz IV-Leistungen – Zeit zum Umdenken
Laut einem Bericht des Tagesspiegels hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in seiner aktuellen Simulationsrechnung ermittelt, dass in Deutschland 3,1 bis 4,9 Mio. Menschen auf Hartz IV-Leistungen verzichten, die ihnen eigentlich zustehen. Der Staat spart so mindestens 20 Mrd. Euro. DIE LINKE fordert seit Jahren eine Überwindung von Hartz IV. Wir wollen eine bedarfsdeckende Mindestsicherung ohne Sanktionen. Für die Hartz IV-Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP wird es endlich Zeit zum Umdenken! Foto: (c) Gerd Altmann / pixelio.de Weiterlesen
Kandidatenforum mit Torsten Koplin beim Seniorenverband BRH Strasburg
Der Strasburger BRH, größter Ortsverband im Kreis, hatte zu einem Kandidatenforum geladen. Der Einladung sind Torsten Koplin und Holm-Henning Freier (SPD) gefolgt. Im Podium haben auch Platz genommen: Rainer Marten (Redakteur Pasewalker Nordkurier), Moderation, sowie Gustav Ross, Vorsitzender des Seniorenverbandes und Mitglieder des Vorstandes. Gustav Ross argumentierte: Der demografische Wandel muss als Begründung für die Rentensituation immer wieder herhalten. Tatsache ist jedoch, dass die Arbeitsproduktivität steigt und Niedriglöhne die eigentliche Ursache sind für die Rentenhöhe, sagte er. Weiterlesen