Zu Forderungen aus der CDU/CSU, das Deutschlandticket nicht weiter zu finanzieren, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Statt das Deutschlandticket auslaufen zu lassen, gilt es, diesen verbraucherfreundlichen Tarif für die Zukunft zu sichern. Das sollten auch CDU- und CSU-Politiker endlich erkennen, statt… Weiterlesen
Zum vorerst gescheiterten Gesetzesentwurf zur Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen im Deutschen Bundestag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Der fraktionsübergreifende Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs wurde in der letzten Sitzung des Rechtsausschusses des… Weiterlesen
Zum kontinuierlichen Zustrom neuer Mitglieder in den Landesverband der Linken in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Hennis Herbst, Landesvorsitzender: „Wir sind überwältigt davon, wie viele Menschen sich bei uns engagieren wollen. Mit fast 2.900 Mitgliedern, Tendenz steigend, liegen wir nun wieder auf Platz 2 der Parteien in M-V – noch vor der SPD. Das… Weiterlesen
Zur aktuellen Studie „Info-Monitor 2025“ der Medienanstalten der Länder erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Der aktuell veröffentlichte Medien-Monitor zeigt, wie und wo sich Deutschland informiert. Der Trend, die sogenannten sozialen Netzwerke als Informationsquelle zu nutzen, setzt sich dabei weiter fort.… Weiterlesen
Zur Debatte um die geplante neue Öffnungszeitenverordnung erklärt der gewerkschafts-, tourismus- und wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Am 1. Februar 2024 ist das neue Öffnungszeitengesetz (ÖffZG M-V) in Kraft getreten und löste damit das bis dahin geltende Ladenöffnungsgesetz ab. Es ermächtigte dazu,… Weiterlesen
Zur aktuellen Studie des Verbändebündnisses Soziales Wohnen und dessen Forderungen an die Politik erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Das breite Bündnis u. a. aus der IG BAU, dem Mieterbund und Bauverbänden rückt eines der existenziellen Probleme vieler Menschen in Deutschland in den Fokus. Das ist feh… Weiterlesen
Zu Meldungen, wonach das Tariftreue- und Vergabegesetz wirkungslos sei und abgeschafft werden müsse, erklärt der wirtschafts-, gewerkschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Mit dem Tariftreue- und Vergabegesetz haben wir die Weichen dafür gestellt, dass nur noch solche Unternehmen öffentliche Aufträge… Weiterlesen
Zum Weltkrebstag, ein Aktionstag, der jedes Jahr am 4. Februar stattfindet, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Krebs ist eine der häufigsten Erkrankungen unserer Zeit. Für die Betroffenen ist eine solche Diagnose immer mit vielen Ängsten und Unsicherheiten verbunden. Die psychosoziale Begleitung der… Weiterlesen
Zum Antrag „Notwendige Impulse für eine Belebung des Kinder- und Jugendtourismus setzen“ erklärt der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Unser Antrag hat zum Ziel, den Kinder- und Jugendtourismus in unserem Bundesland zu revitalisieren. Die Lage in diesem Bereich ist alarmierend: In den letzten fünf… Weiterlesen
Zum Antrag „Europa muss vor Ort erlebbar bleiben – Für eine regionalisierte europäische Kohäsionspolitik“ erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Der Landtag hat sich heute nachdrücklich gegen die geplante Zentralisierung bei der Vergabe von europäischen Mitteln positioniert. Wenn das Geld aus Brüssel… Weiterlesen