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Interview mit Henning Foerster zum Thema Werkverträge

Torsten Koplin setzt die Podcat-Reihe mit Interviews mit unseren Landtagsabgeordneten zu ausgewählten Themen fort. Diesmal geht es im Audio-Beitrag um das Thema Werkverträge ... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke

Klimaschutz kostet Geld! Holen wir es dort, wo es sitzt!

Nun ist es also beschlossen, das Klimapaket der Bundesregierung. Und die Umweltministerin hat ein Klimaschutzrahmengesetz vorgelegt. Wird Deutschland jetzt zum Vorreiter und Beispiel für andere? Weiterlesen


Wenke Brüdgam & Torsten Koplin

Gegen jeden Antisemitismus!

Die Vorsitzenden der LINKEN in M-V, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin, zu den Ereignissen in Halle: "Wir reagieren mit Abscheu auf den mörderischen Anschlag in Halle. Auch wenn die Ermittlungen noch ganz am Anfang stehen, der oder die Täter noch nicht gefasst sind, ist angesichts des Tatorts, einer Synagoge, eine politische Motivation nicht ausgeschlossen. Dies an einem Tag, der nach der jüdischen Religion als Tag der Versöhnung begangen wird. Wir sind in Gedanken bei den Hinterbliebenen der Opfer, hoffen darauf, dass der oder die Täter rasch gefasst werden und erwarten, dass in M-V jüdische Einrichtungen verstärkten Polizeischutz erhalten." Weiterlesen


Simone Oldenburg

Kostenlose Bildung - auch für die Erinnerungskultur

Von Alexander Blum - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=56502968

Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Simone Oldenburg, fordert die Bundesregierung auf, den Ländern für eine lebendige und gelebte Erinnerungskultur ausreichend finanzielle Unterstützung zu gewähren. "Kulturvolles Gedenken und Erinnern darf nicht von den Finanzen des jeweiligen Landes abhängig sein", erklärte Oldenburg am Dienstag. "Bildung muss kostenfrei sein, dazu zählt auch, dass wir vor allem den Jugendlichen die Besuche in den Gedenkstätten - auch und gerade bei geführten Rundgängen - ohne finanzielle Gegenleistung ermöglichen." Weiterlesen

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Pressemeldungen

Schwarzfahrerinnen und Schwarzfahrer entkriminalisieren

Zur Ablehnung des Antrags „Bundesratsinitiative ‚Fahren ohne Fahrschein als Ordnungswidrigkeit‘ unterstützen“ erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:   „Die Regierungsfraktionen verweigern der Bundesratsinitiative, das Fahren ohne gültigen Fahrschein nicht länger als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit... Weiterlesen


Armutsfalle Hartz IV muss überwunden werden

Zur Ablehnung des Antrags „15 Jahre Hartz IV erfordern Kurskorrektur in der Arbeitsmarktpolitik“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion Henning Foerster:  „Es ist unfassbar, mit welcher Selbstzufriedenheit und Ignoranz die Fraktionen von SPD und CDU die Alltagsprobleme der Menschen im Land ausblenden. Das gilt für die... Weiterlesen


Bei der Grundsteuerreform muss auch das Land seine Hausaufgaben machen

Zur heutigen Entscheidung im Bundestag über die Grundsteuer-Reform, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag gilt als sicher. Auch der Bundesrat wird wohl der Reform zustimmen. Die Zeit drängt, denn bis zum Ende des Jahres muss die Reform der Grundsteuer... Weiterlesen