Kraft und Zuversicht für das kommende Jahr!

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Zeit zwischen den Festtagen und dem Jahreswechsel bietet sich geradezu an, über die zurückliegenden Monate nachzudenken und sich auf das Kommende einzustellen, sich für Persönliches wie auch für das politische Engagement einiges vorzunehmen.

Uns als Landesvorsitzende der LINKEN in MV ist es ein von Herzen kommendes Bedürfnis, Euch für Eure politische Arbeit des nun ablaufenden Jahres zu danken. Ihr habt unter sehr schweren Bedingungen der Partei ein Gesicht gegeben, sie für die Menschen erlebbar gemacht und unsere Positionen in die Gesellschaft getragen.

Dieses Jahr war politisch in besonderem Maß vom Wahlkampf geprägt, einem in Zeiten einer Pandemie. Für Euren Einsatz, für Eure Courage, für Eure Bereitschaft anzupacken, zu spenden, sich in die gesellschaftlichen Debatten einzubringen, vielleicht auch selbst zu kandidieren, sind wir sehr, sehr dankbar.

Für Kämpfe, so auch für Wahlkämpfe gelten die klugen Sätze des guten alten Bertolt Brecht „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat bereits verloren.“ Wir haben gemeinsam gekämpft, haben unsere politische Haltung deutlich gemacht, haben an der Seite unserer Kandidierenden für den Bundestag wie für den Landtag für unsere Vorschläge geworben und haben uns der Auseinandersetzung gestellt. Dabei sind wir neue Wege gegangen und haben neue Formate der Präsentation unserer Ideen und Vorhaben gewählt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten haben schier unermüdlich den Kontakt mit den Wählerinnen und Wählern gesucht. Auch dafür unser Dank!

Wir haben gekämpft und verloren. Die Wahlergebnisse, zur Bundestagswahl wie auch zur Landtagswahl sind herbe Niederlagen. Gemeinsam arbeiten wir den Wahlkampf und den Wahlausgang auf. Hierzu haben wir eine Landesbasiskonferenz vorbereitet, die alleinig aus Gründen der grassierenden Pandemie auf das neue Jahr verschoben werden musste. Auch mit der Wahlauswertung werden wir neue Wege gehen. Nicht mehr von Gremien ausgearbeitete Einschätzungen sollen final vorgelegt werden, sondern jeweils von einzelnen Genossinnen und Genossen, von Basisorganisationen, von der sich aus Mitgliedern aller Kreisverbände zusammensetzenden Arbeitsgemeinschaft „Wahlauswertung“ erarbeitete Überlegungen sollen zum Tragen kommen. Die Landesbasiskonferenz wird dann in Form eines Workshops Erkenntnisse, Empfehlungen und erforderliche Konsequenzen zusammenstellen. Mit ihr verbindet sich die Erwartung an eine Zäsur, die uns wieder in eine Erfolgsspur zurückbringen soll.

Eine solche ist von immenser Bedeutung, weil wir seit November gemeinsam in Regierungsverantwortung für unser Bundesland gegangen sind und damit einer besonderen Herausforderung gegenüberstehen: Im Land regieren und zugleich in Opposition zu den gesellschaftlichen Verhältnissen zu sein. Unser beider Sicht darauf ist: Das geht, wenn wir uns unserer Verantwortung jederzeit bewusst sind, als Partei, als Landtagsfraktion und als Teil der Landesregierung jeweils unseren spezifischen Part einnehmen. Innerparteiliche Solidarität erhält in einer solchen Lage eine neue Dimension. Sie ist das Gegenteil von Kritiklosigkeit, Angepasstheit und Unterordnung. Sie ist geprägt von (immer auch kritischer) Konstruktivität, Verbundenheit und einander helfender Begleitung.

All das wird nötig sein, nicht allein, weil wir in Regierungsverantwortung sind, sondern weil es uns die gesellschaftlichen Herausforderungen abverlangen werden. Auch wenn durch den neuen Bundeskanzler, mit ernster Gelassenheit ein ums andere Mal betont wird, diese Gesellschaft wäre nicht gespalten, so ist sie es doch. Es fehlt an sozialer Gerechtigkeit, es fehlt an Geschlechtergerechtigkeit und es fehlt an Klimagerechtigkeit, um nur drei der prägenden Verwerfungen aufzuzählen.

Es kommt auf uns an, mehr denn je, weil sonst niemand derart für die Beseitigung von Ungerechtigkeiten, Entsolidarisierung und Profitgier eintritt. Und vor allem: Es kommt auf uns als Friedenspartei an. Es reicht ein Blick auf die Nachrichten der verschiedenen Medien, um zu begreifen, wie sehr ein friedliches Miteinander auf dem europäischen Kontinent bedroht ist.

Mehr noch als bislang gilt es, sich in die Auseinandersetzungen zu den Maßnahmen im Umgang mit der Corona-Pandemie einzubringen. Die Debatten hierzu werden in allen Familien geführt und die Auseinandersetzungen werden zunehmend und schärfer werdend auf Straßen und Plätzen ausgetragen. Die Ungeduld wächst. Unterschiedliche Einschätzungen zum weiteren Pandemieverlauf führen zu Verunsicherung und verlangen nach Orientierungen. Als sozialistische Partei der Demokratie- und Persönlichkeitsrechte sind wir gefordert. Dabei ist es wichtig, dass wir die Verständigung hierzu in den eigenen Reihen intensivieren. In den kommenden Wochen wollen wir hierfür der Diskussion (auch virtuellen) Raum geben.

Bei all dem: Die Schwerpunkte unseres Wahlkampfes: Bildung, Arbeit und Löhne, Kampf für ostdeutsche Interessen, bereichert um die Frage des Zusammenhangs von sozialer Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit, werden einen Großteil unserer politischen Arbeit auch nach den Wahlen, auch im neuen Jahr ausmachen. In diesem Zusammenhang bitten wir Euch, in den nächsten Wochen weiter Unterschriften für unsere Volksinitiative „Bildungsaufstand“ zu sammeln. Uns fehlen immer noch Unterschriften. Wir brauchen sie, auch um die Arbeit unserer Ministerinnen, Simone Oldenburg und Jacqueline Bernhardt, zu unterstützen.

Ihr lest, die Liste der Herausforderungen ist lang. Wir sind sehr zuversichtlich, dass nicht nur sehr spannende Wochen und Monate vor uns liegen, sondern dass wir auch politische Erfolge erzielen; für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern.

Mit solidarischen Grüßen

Wenke Brüdgam und Torsten Koplin

Landesvorsitzende