Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Keine Tagung des Erfurter Bundesparteitags

Der Parteivorstand hat heute entschieden, den Beschluss zur Einberufung des Erfurter Parteitags aufzuheben. Am 30. Oktober 2020 wird also keine Tagung des Parteitags stattfinden.

 

Der Geschäftsführende Parteivorstand wird gebeten zu prüfen, welche alternativen Möglichkeiten es für die Durchführung eines Parteitags mit Wahlen gibt. Der Parteivorstand wird auf seiner Sitzung am 7. und 8. November 2020 über die Alternativen beraten.

Der Parteistand hat am 27. Oktober 2020 – nach Konsultation mit den Landesvorsitzenden, den Landesgeschäftsführern, dem Präsidium des Bundesausschusses, dem Tagungspräsidium und dem Vorstand der Bundestagsfraktion – beschlossen, den Beschluss zur Einberufung des Erfurter Parteitags aufzuheben (zum Beschluss). 

Der Geschäftsführende Parteivorstand wurde gebeten zu prüfen, welche alternativen Möglichkeiten es für die Durchführung eines Parteitags mit Wahlen gibt. Der Parteivorstand wird auf seiner Sitzung am 7. und 8. November 2020 über die Alternativen und weitere damit zusammenhängende Fragen beraten.

Dazu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: „Auf Grund der Infektionslage zeichnete sich immer deutlicher ab, dass ein Bundesparteitag mit rund 1000 Teilnehmenden nicht verantwortungsvoll durchführbar sein wird. Daher haben wir schweren Herzens beschlossen, auch den bereits auf einen halben Tag verkürzten Parteitag zu verschieben.

Wir haben bis heute alle Anstrengungen unternommen, eine Corona-angepasste Form des Parteitages möglich zu machen. Die Halle war mehr als doppelt so groß wie üblich und hervorragend belüftet. Zusätzlich war geplant, Luftfilter aufzustellen. Die Zahl der Anwesenden, der Übernachtungen und die Zeit in der Halle wurde auf ein Minimum reduziert.

Am Ende konnten uns alle ergriffenen und vorbereiteten Maßnehmen aber nicht mehr davon überzeugen, dass es zu verantworten ist, rund 1000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet anreisen zu lassen und den Parteitag zu dieser Zeit durchzuführen.

Dieser Bundesparteitag wäre mit der Neuwahl des Parteivorstandes und der Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr ein sehr wichtiger Parteitag geworden. Dass er die in ihn gesetzten Erwartungen unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht vollständig erfüllen können würde, zeichnete sich bereits ab.

Wir werden jetzt darüber beraten, wann und wie der Parteitag am besten durchgeführt werden kann. Dazu gehört die Möglichkeit, die Debatten, Reden und die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten über das Internet zu organisieren oder einen dezentralen Parteitag durchzuführen. Damit machen wir Gebrauch von der von der CDU durchgebrachten Änderung im Parteiengesetz, die im November in Kraft tritt. Eine Entscheidung darüber, wann und wie wir den Parteitag durchführen, ist nach dem Inkrafttreten der Änderung im Parteiengesetz für den siebten November vorgesehen.

Es ist uns als Vorstand ausgesprochen wichtig, die innerparteiliche Demokratie und Meinungsbildung möglichst vollumfänglich zu gewährleisten. Deshalb war bereits zu dem auf einen halben Tag verkürzten Parteitag ein Online-Format im Dezember als Ergänzung in Planung. Das Infektionsgeschehen zwingt uns nun leider, die ganze Planung neu zu durchdenken.

Seit einigen Tagen liegt die 7-Tage-Inzidenz in Erfurt, wo der Bundesparteitag stattfinden sollte, über der Marke von 50 Infektionen auf 100.000 Einwohner. Die Tendenz geht dabei eher nach oben als nach unten.“