»Große Koalition unter Spardiktat«

Vier Wochen nach der Wahl hat sich gezeigt, dass die SPD volle Fahrt Richtung Große Koalition aufgenommen hat. Zwar redet Sigmar Gabriel noch von Mindestlohn und Zukunftsinvestitionen. Eine wichtige Bastion hat die SPD hingegen längst verlassen: Die Besteuerung von großen Vermögen und Einkommen. Die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping sieht darin einen großen Fehler. „Hohe Vermögen müssen herangezogen werden, sonst bleiben wichtige Investitionen wie in den Ausbau der Ganztagsbetreuung auf der Strecke«. Schon jetzt stünde die Große Koalition unter dem Spardiktat der CDU, so Kipping.

Vier Wochen nach der Wahl hat sich gezeigt, dass die SPD volle Fahrt Richtung Große Koalition aufgenommen hat. Zwar redet Sigmar Gabriel noch von Mindestlohn und Zukunftsinvestitionen. Eine wichtige Bastion hat die SPD hingegen längst verlassen: Die Besteuerung von großen Vermögen und Einkommen. Die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping sieht darin einen großen Fehler. „Hohe Vermögen müssen herangezogen werden, sonst bleiben wichtige Investitionen wie in den Ausbau der Ganztagsbetreuung auf der Strecke«. Schon jetzt stünde die Große Koalition unter dem Spardiktat der CDU, so Kipping. Pressestatement als Audio anhören