Parteitag in Verbindung mit Basiskonferenz am 27.11.2010

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. M-V hat entschieden, die für September geplante 3. Tagung des 2. Landesparteitages in den November zu verschieben. Dieser Parteitag soll nunmehr gemeinsam mit einer Landesbasiskonferenz am 27. November 2010 durchgeführt werden. "Bei dieser neuartigen Veranstaltungsart sollen das Thema Bildung und das Leitbild der LINKEN ´MV 2020+´ im Mittelpunkt stehen. Der 27.11.2010 ist gleichzeitig der bundesweite Aktionstag zum Thema Bildung unserer Partei, den wir mit einem solchen thematischen Parteitag hervorragend umsetzen würden. Es ist geplant, Teile des Parteitages in Diskussionsforen durchzuführen. Dabei können und sollen dann alle Genossinnen und Genossen sowie Gäste miteinander in einen themenbezogenen Diskurs kommen, bevor anschließend im Plenum die notwendigen Beschlüsse gefasst werden. Auf diese Weise wollen wir eine breite Debatte nicht nur innerhalb der Partei DIE LINKE anschieben und erhoffen uns Impulse für die weitere Arbeit am Leitbild für Mecklenburg-Vorpommern und am Landtagswahlprogramm 2011."

Alle Anträge, die Tagesordnung und den Zeitplan finden Sie demnächst unter www.die-linke-mv.de

Es ist soweit. Der Sommer hat Mecklenburg-Vorpommern seit Wochen fest im Griff, und nun wird sich auch die Online- Redaktion der Landeseite den tropischen Temperaturen ergeben und in den Urlaub gehen. Bis zum 8.8.2010 bleibt die Seite unverändert. Natürlich hoffen wir, das Ihr die Zeit nutzt und Eure Kritik und Eure Anregungen unter redaktion@die-linke-mv.de an uns weitergebt. Doch bevor wir uns dem Nichtstun hingeben, bleibt noch ein wenig Zeit für einen Rückblick.

Seit dem Sommer 2009 ist viel passiert. Letztes Jahr befanden wir uns in der Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes, in dessen Ergebnis  wir vier Mandate in M-V  für DIE LINKE erringen konnten. Eines davon war eine besonders schöne Überraschung: Der Gewinn des Direktmandates durch Steffen Bockhahn im Wahlkreis Rostock. Unsere Listenplätze  wurden von  „alten Hasen“ in der Politik - Martina Bunge, Heidrun Bluhm und Dietmar Bartsch - erfolgreich verteidigt.

Da wir gerade bei der Bundespolitik sind: Wohl kaum eine Regierung hat sich in der Geschichte der Bundesrepublik innerhalb eines knappen Jahres als derart unfähig und fehlbesetzt erwiesen wie Schwarz-Gelb unter Merkel und Westerwelle. Der einzige Impuls der von diesem Kabinett ausgeht, dient der Fortsetzung der unsäglichen Agendapolitik  der Regierung Schröder. Schwarz-Gelb schließt sich mit weiteren sozialen Zumutungen an und hat sich dafür entschieden, die Verursacher der Finanzkrise nicht zu behelligen und die Kosten den Bürgern aufzuhalsen. Gerechtigkeit sieht anders aus….

Leider wird sich daran wohl auch bis zum 8.8. nicht viel ändern. Auch nicht, dass Deutschland in Afghanistan immer noch an einem Krieg teilnimmt, der von der Mehrzahl der Bundesbürger abgelehnt wird. Diese Ablehnung wurde besonders deutlich durch den Rücktritt von Horst Köhler, der öffentlich erklärte, dass deutsche Wirtschaftsinteressen am Hindukusch verteidigt werden müssen.

Dieser kurze Querschnitt  zeigt, die Liste der politischen Probleme in Deutschland ist lang. Der Kampf um Mindestlöhne, eine vernünftige Rente und die Abschaffung von Hartz IV muss weitergehen.

Leider sehen dass nicht alle so. Im übrigen scheint es immer noch verdächtig zu sein, sich neue Denkweisen zu erlauben und innerparteiliche Demokratie zu pflegen.

In diesem Sinne: Möchtet Ihr uns in den nächsten zwei Wochen dringend erreichen, fragt im Zweifel doch einfach den Verfassungsschutz, der weiß bestimmt wo wir stecken und was wir tun… bis dahin,

Eure Online-Redaktion