Nächster Termin

Friedenstour Teil I - Parchimer Friedenslauf
6. September 2014 09:00 - 15:00
In Deutschland wird alljährlich am 1. September der "Antikriegstag" begangen. Er erinnert...
 

Kommunaler Initiativpreis 2014

DIE LINKE hat zum zweiten Mal den Kommunalen Initiativpreis "Kommune 2020" ausgelobt. Jetzt bewerben!

 

Neueste Pressemeldung

2. September 2014 Pressemeldungen/Henning Foerster

Forderung nach öffentlich geförderter Beschäftigung unterstützen

Zu den heute öffentlich gemachten Vorstellungen des Erwerbslosenbeirates und des Kirchlichen Dienstes in der Arbeitswelt (KDA) zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Die Linksfraktion begrüßt und unterstützt die gemeinsame Initiative des Erwerbslosenbeirates und... Mehr...

 
 
... im August 2014
 
 

Pressemitteilungen der Bundespartei

 
 
2. September 2014

Endspurt beim Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform!

Schon über 100.000 Unterschriften gesammelt

Beim Aktionstag Mitte August in Anklam

Mittlerweile sind bei den Initiatoren den Volksbegehrens gegen die Gerichtsstrukturreform über 100.000 Unterschriften eingegangen - mindestens 120.000 sind jedoch nötig, damit der Landtag sich erneut mit dem Gesetzentwurf auseinandersetzen muss.

Dann beleibt eine halbes Jahr Zeit für den Landtag der Intention des Volksbegehrens zu folgen und die mit dem Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz beschlossenen Änderungen aufzuheben. Insbesondere soll die Schließung von elf der 21 Amtsgerichte und die Errichtung von sechs Zweigstellen im Land verhindert werden. Tut dies der Landtag nicht, so muss ein Volksentscheid dazu stattfinden.

Wir rufen daher noch einmal alle Unterstützer_innen auf in ihrem Umfeld, an Infoständen oder bei Aktionstagen Unterschriften für das Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform zu sammeln!

Die Zeit drängt, da bereits im Herbst mit der konkreten Umsetzung der "Reform" begonnen werden soll.

Die ausgefüllten Listen können an die Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern (Martinstraße 1a, 19053 Schwerin) oder auch an die Landtagsfraktion DIE LINKE (Lenéstraße 1, 19053 Schwerin) geschickt bzw. dort abgegeben werden. Auch unsere Kreisgeschäftsstellen leiten die Listen gern weiter.

1. September 2014 Bundespartei

Nie wieder Krieg!

"Im Jahr 2014 ist ein 75 Jahre her, dass Deutschland mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 den 2. Weltkrieg begann, der in der Ermordung von sechs Millionen Juden, Sinti und Roma gipfelte. [...] DIE LINKE gedenkt der Toten des Zweiten Weltkrieges und ruft 75 Jahre nach Beginn des 2. Weltkrieges und 100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges dazu auf, endlich Krieg als Mittel der Politik auszuschließen. 'Nie wieder Krieg' ist für uns historische und aktuelle Verpflichtung. ..." - Aus dem Beschluss des Parteivorstandes zum Weltfriedenstag 2014 Mehr...

 
1. September 2014 Mecklenburgische Seenplatte/Björn Griese/Peter Ritter/Elke Schönfelder

Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag in Demmin

Auf der Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag in Demmin gedachte der stv. Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Björn Griese, den Millionen Opfern der zwei Weltkriege und warnte vor einer weiteren Eskalation aktueller Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten. Er forderte eine konsequente Friedenspolitik der Bundesregierung - statt Beteiligung an Kriegseinsätzen, Rüstung und Waffenlieferungen in Krisengebiete. Mehr...

 
26. August 2014 Bundespartei/Bundestagsfraktion/Katja Kipping/Bernd Riexinger/Dr. Gregor Gysi

Motor für eine soziale und ökologische Gerechtigkeitswende

Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi haben heute vor der Presse in Berlin ein Positionspapier vorgestellt, in dem sie Leitlinien für eine linke Modernisierungsagenda formulieren. Mehr...

 
24. August 2014 Mecklenburgische Seenplatte/Dr. Mignon Schwenke/Elke Schönfelder

Menschenkette gegen Südbahn-Teilstilllegung in Malchow

Nachdem in der Vorwoche knapp 700 Menschen das Protestcamp der Bürgerinitiative Pro Schiene Hagenow-Neustrelitz in Lübz unterstützt hatten, kamen heute über 300 Unterstützerinnen und Unterstützer nach Malchow, um sich an der Menschenkette gegen die Teilstilllegung der Südbahn zu beteiligen, wie die Landesregierung sie zum 15. Dezember 2014 plant. Neben der verkehrspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Mignon Schwenke, der Kreisvorsitzenden der Partei im Landkreis Mecklenburgischen Seenplatte, Elke Schönfelder, nahmen zahlreiche weitere Mitglieder der LINKEN teil, um Ministerpräsident Sellering und dem Verkehrsminister Pegel einen heißen Herbst anzukündigen, wenn sie nicht von den Plänen der Teilstilllegung Abstand nehmen wollen. Der Teilstilllegung würde bald eine Stilllegung der gesamten Strecke folgen, was andere Beispiele in der Bundesrepublik belegen. Wie es anders geht, zeigt das rot-rot regierte Brandenburg. Mehr...

 
23. August 2014 Helmut Holter

Sommerinterview der Ostsee-Zeitung mit Helmut Holter

OSTSEE-ZEITUNG: Wie kam es 1998 zur bundesweit ersten rot-roten Koalition? Helmut Holter: Der Weg dorthin begann 1994. Damals forderte die SPD unter Ringstorff von uns sogenannte notwendige Klarstellungen: Wie steht die PDS u.a. zu Demokratie und Rechtsstaat sowie zur Vereinigung von SPD und KPD zur SED? Unseren Antworten reichten der SPD nicht. Erst mit dem Aufkommen einer politischen Wechselstimmung bot sich 1998 die Chance für Rot-Rot. Mehr...

 

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Flash ist Pflicht!
Wenn die Türkei ein Transitland des Terrorismus ist, wenn von dort Drogen- und Menschenschmuggel ausgehen, wenn IS-Kämpfer über die Türkei nach Deutschland zurückkommen, dann sind das Gründe, wo man auch Aufklärung fordern kann ...
Aktuelle Bilder
Pressemeldungen
2. September 2014 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Auch Verantwortung für staatliche Schulen endlich wahrnehmen

Aus Sicht der bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, hat die Landesregierung keinerlei Anlass, sich wegen der Änderung der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft anhaltend auf die Schultern zu klopfen.   „Diese Neuregelung ist nur zustande gekommen, weil Träger der freien Schulen, Eltern sowie... Mehr...

 
1. September 2014 Pressemeldungen/Peter Ritter

Für eine friedliche, demokratische Welt ohne Waffen

Zum heutigen Weltfriedenstag erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Ausgerechnet am heutigen Weltfriedenstag beschließt der Bundestag Waffenlieferungen für den Norden des Irak. Das ist am 75. Jahrestag der Entfesselung des Zweiten Weltkrieges von deutschem Boden aus zynisch.  Der heutige Tag mahnt,... Mehr...

 
1. September 2014 Pressemeldungen/Peter Ritter

Sächsischer Landtag ohne NPD – gutes Signal, keine Entwarnung

Zum gescheiterten Wiedereinzug der NPD in den sächsischen Landtag erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Es ist ein gutes Signal, dass die NPD den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag nicht geschafft hat. Das äußerst knappe Scheitern macht aber deutlich, dass es noch lange keinen Grund zur Entwarnung... Mehr...