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Gerd Walther zum neuen Bürgermeister von Ueckermünde gewählt

Herzlichen Glückwunsch nach Ueckermünde!

Dort hat Gerd Walther gestern die Bürgermeisterstichwahl gegen Ernst Heidschmidt von der CDU gewonnen. Für den Kandidaten der LINKEN stimmten 56,4 % der Wählerinnen und Wähler der Stadt.

Damit wird Gerd Walther im März 2013 das Amt von der langjährigen linken Bürgermeisterin Heidi Michaelis übernehmen, die aus Altersgründen ausscheidet.

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Jahresplanung für 2013


Am Sonnabend tagte der Landesvorstand in Wismar im Anschluss an die Anti-Nazi-Demonstration. Die Mitglieder des Landesvorstandes berieten u.a. über die Jahresplanung 2013.

Hier gehts zum beschlossenen Kalender

Dr. Dietmar Bartsch geht baden


Am 20. Oktober fand in der Schwimmhalle in Schwerin-Lankow ein Fest zum 775-jährigen Geburtstag von Lankow statt. Anlässlich dieses Jubiläums stürzten sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Dietmar Bartsch und der Landtagsabgeordnete und Stadtvertreter Henning Foerster in die Fluten. Sie steuerten damit etwas zu den insgesamt 775 Schwimmminuten bei, die erreicht werden sollten.

Es wurde auf drei Bahnen durchgehend geschwommen und gegen 15 Uhr waren die 775 Minuten, nach knapp 13 Stunden, erreicht. Ein besonderer Dank geht hierbei an den Ortsbeirat Lankow.

Zum Abschluss gab es eine Urkunde für die TeilnehmerInnen der LINKEN.


Und hier gehts zur Pressemitteilung vom 22.10.2012: Schwarz verliert in Großstädten




www.dietmar-bartsch.de

Heidrun Bluhm: Städtebauförderung muss Motor des sozialökologischen Umbaus werden

 

Rede im Bundestag am 18. Oktober

"Wenn von heute 455 Millionen Euro Städtebauförderung – und jetzt zitiere ich Herrn Ramsauer selbst – städtebauliche Investitionen von insgesamt über 6 Milliarden Euro angestoßen werden, frage ich mich, um wie viel größer die ökologischen und volkswirtschaftlichen Effekte von 535 Millionen Euro oder den eigentlich notwendigen 700 Millionen Euro wären...Die Städtebauförderung könnte neben den sowieso gewollten und notwendigen Impulsen für den sozialökologischen Umbau unserer Städte und Regionen zu einem starken und effizienten Motor der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung werden." MEHR


Und hier gehts zur Rede vom 18.10.2012 (zu Protokoll gegeben): Effektive und verbindliche Raumordnung muss Energiewende voranbringen

Und hier gehts zur Rede vom 10.10.2012 (zu Protokoll gegeben): Europäische Normen für Bauprodukte müssen Klimaschutz am Bau stärken



http://www.heidrunbluhm.de

Steffen Bockhahn zum Fiskalpakt: Wer sich Einnahmen verweigert, muss sich nicht wundern, wenn er kein Geld hat...


Rede im Bundestag am 19. Oktober

Innerhalb der letzten zehn Jahre hat sich die Belastung der Kommunen mit Sozialausgaben allein in Mecklenburg-Vorpommern von 600 Millionen auf 1200 Millionen Euro erhöht. Diese Verdopplung ist unter anderem der "Arbeitsmarktreform" und Hartz-Gesetzgebung geschuldet, der damals sowohl CDU und FDP als natürlich auch die Urheber SPD und Grüne zugestimmt haben. Damit wurde den Kommunen sprichwörtlich das Brot aus dem Mund genommen. Das wird sich mit der Einführung des Fiskalpaktes weiter verschärfen, denn die Einnahmen der Kommunen  in MV haben sich seit 2001 nicht gerade positiv entwickelt. 

Und warum? Weil CDU,FDP,SPD und Grüne sich weigern, die Einnahmen des Staates zu erhöhen - mit der Vermögenssteuer, der Erhöhung des Spitzensteuer- und des Körperschaftssteuersatzes, dem Ehegattensplitting, der Finanztransaktionssteuer und der Reduzierung der Subventionen für energieintensive Unternehmen. Die Möglichkeiten sind vielfältig, doch wenn der politische Wille fehlt ... MEHR


Und hier gehts zur Pressemitteilung vom 19.10.2012: Zweifelhafter Vorstoß zur Gemeinnützigkeit von Vereinen gegen rechte Gewalt gestoppt

 

www.bockhahn.de

Dr. Martina Bunge: Kanzlerin muss Verantwortung übernehmen!


Leserbrief zum Artikel "CDU-Abgeordnete aus MV bei der Kanzlerin" in der Ostsee-Zeitung vom 16. Oktober 2012

„Endlich! – So möchte man ausrufen. Die Kanzlerin hat ihr hartnäckiges Schweigen gebrochen und sich gegenüber CDU-Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern zur Angleichung des Rentenwertes Ost an West geäußert. Seit ihrem Wahlversprechen 2009 hatte die Öffentlichkeit vergeblich auf eine Aussage dazu von Angela Merkel gewartet. Doch Euphorie ist fehl am Platz, und das aus zwei Gründen:

Erstens will sie diese Aufgabe nun auf die ostdeutschen Ministerpräsidenten abwälzen, statt ihre Verantwortung als Regierungschefin wahrzunehmen. Die Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Christine Lieberknecht (CDU), erwartet hingegen einen Vorschlag der Bundesregierung, über den die Runde diskutieren kann. Recht so!

Und zweitens wird offensichtlich, so entnehme ich dem Bericht in der Ostseezeitung, die Höherbewertung der ostdeutschen Löhne und Gehälter infrage gestellt. Diese liegen bekanntlich deutlich unter denen in Westdeutschland.

Um hier einen Ausgleich zu schaffen, erfolgt auf dem Papier eine Höherbewertung der in Ostdeutschland erzielten Einkommen. Das ist sinnvoll, überhaupt noch nicht verzichtbar und gerecht. Gleiche Arbeit muss wenigstens bei der Rente gleich bewertet werden und die gleichen Rentenpunkte bringen. Die Frage, die bei der Angleichung der Rentenwerte Ost an West steht, ist, was wird dann aus den angesammelten Rentenpunkten? Jetzt werden bspw. 40 Entgeltpunkte zweier vergleichbarer Erwerbsbiografien im Osten mit 24,92 € multipliziert und im Westen mit 28,07 €. Dadurch entsteht im Osten eine Rente von 996,80 € und im Westen eine von 1122,80 €. Und eben diese Differenz von 126 € muss stufenweise innerhalb einer absehbaren Zeit überwunden werden.

Die Fraktion DIE LINKE hat schon wiederholt auf parlamentarischem Wege eine Angleichung des Rentenwertes Ost an West verlangt. In dieser Woche – am Donnerstag, den 18. Oktober – wird erneut ein Antrag dazu auf der Tagesordnung des Bundestages stehen. Ich bin gespannt, wie sich die Abgeordneten der anderen Fraktionen, speziell auch diejenigen aus Mecklenburg-Vorpommern, positionieren.“

Und hier gehts zur Information über die Fragestunde im Bundestag am 17. Oktober 2012 zur Rentenangleichung Ost an West

www.martina-bunge.de

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Kultur auf dem Flur: Thomas Möller und "Die Digedags"


Der Neubrandenburger Comic-Enthusiast Thomas Möller initiierte zum 85. Geburtstag des legendären Zeichners Hannes Hegen eine Hommage an den Gründer der Kult-Zeitschrift „Mosaik" und ihrer Ur-Helden, der Digedags. Der Grafiker Hannes Hegen gilt als ein Pionier der Bilder-Geschichten in der DDR. 60 Schautafeln zeigen den Besucherinnen und Besuchern die Geschichte des Kult-Comics der DDR sowie dessen erste Helden.
„Am Anfang sahen die Digedags noch wie Gnome aus, und auch der Einfluss von Zeichnern wie Walt Disney war deutlich zu sehen", so Thomas Möller.
Erst in späteren Heften erhielten die witzigen Kobolde kindlichere Gesichtszüge. Schnell entwickelte sich das 1955 mit einer Auflage von 100.000 Heften gestartete „Mosaik" zur Bückware und ebnete der Bildergeschichte den Weg durch viele gesellschaftliche Widerstände.
Erleben Sie eine Reise in die Vergangenheit und entdecken die Digedags ganz neu.

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Landesgeschäftsführer: Kay Kröger
V.i.S.d.P.: Steffen Bockhahn

Redaktion: Björn Griese