Offenbar wurde in der Nacht von Donnerstag auf Freitag ein Abgeordneter der AfD-Fraktion in einer Schweriner Gaststätte angegriffen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Meine Fraktion verurteilt gewalttätige Angriffe in der politischen Auseinandersetzung. Für uns gilt: Gewalt kann und darf niemals… Weiterlesen

Zu KunstOffen in Mecklenburg-Vorpommern am Pfingstwochenende erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „KunstOffen ist ein herausragendes Kulturereignis, das die künstlerische Vielfalt und Kreativität bei uns im Land abbildet und präsentiert. Landauf, landab werden Ateliers und Werkstätten ihre Türen… Weiterlesen

Heute läuft der DigitalPakt 1.0 des Bundes aus. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass der Pakt fortgeführt werden soll. Der neue DigitalPakt 2.0 sieht vor, dass Bund und Länder gemeinsam die digitale Infrastruktur, die Qualifizierung der… Weiterlesen

Zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17. Mai erklärt die queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Linksfraktion setzt sich entschieden für Vielfalt und Gleichberechtigung aller Menschen ein. Wir stehen solidarisch an der Seite queerer Menschen und treten aktiv gegen Diskriminierung… Weiterlesen

Zum Beschluss des Gesetzes zur Krankenhausreform heute im Bundeskabinett erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Es ist unstrittig, dass bei der bundesweiten Gesundheitsversorgung drängender Reformbedarf besteht. Sie muss aus den Fängen des ökonomischen Drucks befreit werden und sich wieder am Gemeinwohl… Weiterlesen

Zum Schulbauprogramm für den Landkreis Ludwigslust-Parchim, das heute vorgestellt wurde, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Das insgesamt 400 Mio. Euro schwere Schulbauprogramm, welches das Land, die Kommunen und die Schulträger gemeinsam auf den Weg gebracht haben, ist ein weiterer enorm… Weiterlesen

Zu den Forderungen der FDP, bei der Rente mit 63 deutliche Einschnitte vorzunehmen und sie mittelfristig ganz abzuschaffen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit ihren Angriffen auf die Rente mit 63 entlarvt sich die FDP einmal mehr als asoziale Partei und wird ihrem selbst proklamierten Profil als… Weiterlesen

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die AfD hat sich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster eine schallende Ohrfeige eingefangen. Die Einstufung als ‚rechtsextremistischer… Weiterlesen

Zur aktuellen Lage in der Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Nicht nur am Internationalen Tag der Pflegenden, der gestern begangen wurde, gilt unser Dank den Menschen, die sich um Pflegebedürftige kümmern. Sie versorgen und betreuen die auf Hilfe angewiesenen Personen und bemühen sich um mehr… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Jahresberichtes 2023 und der Handreichung „Antisemitismus die Stirn bieten“ der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus, DIA.MV, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V, Michael Noetzel: „Antisemitismus war und ist leider noch immer ein virulentes Problem in dieser Gesellschaft – und… Weiterlesen