Newsletter - 2. März 2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Kolumne
  2. Aktuell
  3. Aus der Landtagsfraktion
  4. Von unserem Europaabgeordneten
  5. Termine
  6. Newsletter (ab-)bestellen?
 

Kolumne

 

Kolumne: Frauen zeigt euch!

 

von Wenke Brüdgam, Landesvorsitzende:

In diesem Jahr jährt sich das Jubiläum der Einführung des Frauenwahlrechts zum einhundertsten Mal. Hedwig Dohm sagte in den 1870er Jahren, dass Frauen den Gesetzen unterworfen seien, die andere gemacht haben. Dies, so betonte sie: „nennt man in allen Sprachen der Welt Tyrannei, einfache, absolute Tyrannei, sie mag noch so milde gehandhabt werden, sie bleibt Tyrannei.“ Erst am 30. November 1918 wurde das Wahlrecht für Frauen, nach einem langen und harten Kampf verschiedener Frauenvereinigungen und Parteien, gesetzlich verankert.

Wir wollen dieses Jubiläum feiern, darum hat der Landesvorstand DIE LINKE. M-V den März zum Frauenmonat erklärt. Wir wollen aber auch aufzeigen, wie wenige Frauen auch heute noch ihre Positionen in den Parlamenten vertreten. Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sind von 71 Abgeordneten nur 18 Frauen, das sind lediglich 25%. In den Kreistagen sind im Durchschnitt in M-V 24,5% Frauen, die Spanne liegt allerdings zwischen 15,6% in der Mecklenburgischen Seenplatte und 34% in Rostock. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung in M-V ist aber weiblich.

DIE LINKE versteht sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch. Wir setzen uns für ein selbstbestimmtes, solidarisches Leben ein, in dem Erwerbsarbeit, Familienarbeit, gesellschaftliches und politisches Engagement für Männer und Frauen miteinander vereinbar werden. Wir treten dafür ein, die sozialen Sicherungssysteme, die Gestaltung der Arbeitswelt, das Angebot an öffentlichen Dienstleistungen und die Rahmenbedingungen für die politische Beteiligung in Wirtschaft und Politik so zu verändern, dass Benachteiligungen beseitigt werden.“

Lasst uns insbesondere den März nutzen, um auf die Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern aufmerksam zu machen. Frauen machen anders Politik als Männer, denn sie haben noch immer andere Lebensrealitäten. Nach wie vor beeinflussen die traditionellen Rollenklischees das Leben von Frauen und Männern, beeinträchtigen ihre Lebensqualität und Chancen in der beruflichen und sozialen Entwicklung. Patriarchale Strukturen durchziehen nach wie vor alle gesellschaftlichen Bereiche, Politik ist noch immer „Männersache“.

Der Landesvorstand hat verschiedene Aktionsformen besprochen, mit denen ihr unter anderem die geringe Beteiligung von Frauen in euren Kreistagen, Stadtparlamenten oder auch Gemeindevertretungen deutlich machen könnt. Es wird zusätzliches Informationsmaterial zur Verfügung gestellt und wir werden uns wieder aktiv landesweit und vor Ort beim Equal Pay Day und dem internationalen Frauentag engagieren. Wir LINKE werden dafür eintreten, dass Frauen endlich sichtbar werden und mit ihrem Erfahrungsschatz und mit ihren Themen Politik gerechter gestalten können.

Für weitere Informationen wendet euch an die Landesgeschäftsstelle

Tel.: 0385/760380

Mail: lgst@die-linke-mv.de

 

Nachruf - Kay Kröger 1977 - 2018

 

Kay war ein Großer - nicht nur mit seiner Körperhöhe von über zwei Meter, die ihm stets dabei half, den Überblick zu behalten. Er war ein großer Mensch, der unglaublich viel Zeit und Kraft in diese Partei investiert hatte. Eine LINKE in Mecklenburg-Vorpommern ohne ihn - das war über

17 Jahre lang unvorstellbar. Nicht nur in seiner Zeit als Landesgeschäftsführer dieser Partei war er Antriebskraft in unzähligen Wahlkämpfen und zugleich das Hirn unserer Kampagnen zu jeder Tages- und Nachtzeit.

Kay war ein streitbarer Mensch, der stets für seine Meinung einstand und dabei nicht immer diplomatisch war. Er war humorvoll, teils sarkastisch, aber vor allem ein ehrlicher Mensch. Ein Mensch, der nicht immer den leichten Weg gegangen ist. Als Ehemann und Stiefvater einer Tochter durfte er die Höhen und Tiefen einer Vaterschaft miterleben. Mit seinem Glück erkundete er die Welt und brachte viele Eindrücke von seinen Reisen und Erlebnissen in seine Arbeit im Landesverband mit ein.

Er hatte nie einen Autounfall - außer in Uruguay, aber dafür konnte er nichts - und zugleich einen schlechten Musikgeschmack. Er mochte die Musik seiner Jugend, die 90’er, ob er das ernst meinte oder nicht, hat sich uns nie erschlossen. Auf Parteitagen war er der letzte, der ins Bett ging und der erste, der morgens aufstand. Er dachte immer voraus - nicht nur bei seiner Partei, sondern auch im Privaten, obwohl es für Kay wenig Privates gab.

Die Einsicht, wie wichtig Familie und Privates ist, kam bei ihm erst spät. Aber umso deutlicher kam die Überzeugung, dass man seine Lieben nicht vernachlässigen sollte, weil wir am Ende alle nur Menschen sind. Darum gilt unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl vor allem seiner Ehefrau Eva und seinem „Beutekind“, wie er es nannte.

Lieber Kay, wir konnten viel von Dir lernen und werden Dein Andenken wachhalten.

Wenke Brüdgam, Landesvorsitzende    Torsten Koplin, Landesvorsitzender     Sandro Smolka, Landesgeschäftsführer

 
 

Aktuell

 

Schwesigs Grundrente ist Tropfen auf den heißen Stein

 

Zu den Äußerungen der SPD-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, im Falle einer Koalition aus Union und SPD auf Bundesebene, eine Grundrente in Aussicht zu stellen, erklärt der stv. Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Björn Griese:

Leider enttäuschen die potentiellen Koalitionäre in Berlin beim Thema Rente auf ganzer Linie. Die Angleichung des Rentenwertes Ost liegt immer noch in ferner Zukunft. Viele der seit der Wende bestehenden Ungerechtigkeiten bei Überleitung aus dem DDR-Rentensystem bleiben bestehen. Das Rentenniveau soll nicht erhöht werden.

Als Erfolg will uns die stv. Bundesvorsitzende der SPD nun verkaufen, dass es eine Grundrente geben soll, welche gerade mal 10% über der Grundsicherung liegt. Mehr

 

Wir haben ein besseres Leben für alle zu gewinnen

 

Die ersten 100 Tage des neuen Landesvorstandes - Die ersten 101 Tage von Wenke Brüdgam und Torsten Koplin als neue Landesvorsitzende -

Die ersten hundert Tage sind eigentlich so etwas wie eine Schonfrist. Eine Zeit, in der man sich mit Kritik zurückhält, abwartet und beobachtet, ob etwas Neues im Entstehen ist. Als wir am 18. November 2017 gewählt wurden, war uns klar, dass wir keine Zeit verlieren dürfen. Wir wollten diese Zeit auch nicht für uns in Anspruch nehmen, denn die Situation in der Partei, die gesellschaftliche Stimmung und die Wahlergebnisse aus Landtags- und Bundestagswahlen mahnten uns zum Handeln.

Wir haben Verantwortung für eine Partei bekommen, deren Kampf für Frieden und soziale Gerechtigkeit trotz des gesellschaftlichen Wandels weiterhin aktuell bleibt. Mehr

 

Die Große Koalition und Mecklenburg-Vorpommern - Eine Kurzanalyse - Teil I

 

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD auf Bundesebene steht. Die Sozialdemokraten hätten viel herausgeholt bei den Verhandlungen, so die Meinung der breiten medialen Öffentlichkeit. Doch stimmt das wirklich? Gerade ein Blick auf die Auswirkungen in Mecklenburg-Vorpommern ist ernüchternd. Der Landesvorstand hat sich deshalb mit einzelnen Punkten auseinandergesetzt und kurz, aber prägnant für euch analysiert.

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Bürgermeisterkandidat Horst Krumpen bei Wismarer Wirtschaftsgemeinschaft

 

Die Wismarer Wirtschaftsgemeinschaft e.V. hatte gestern zu einem Wahlforum die Bürgermeisterkandidaten in das Hotel Stadt Hamburg in Wismar eingeladen. Der Bürgermeisterkandidat der Partei DIE LINKE, Horst Krumpen, folgte der Einladung und ist als selbständiger Kaufmann und Betreiber eines kleinen Einzelhandelsladen in Wismar, kein unbekannter bei der Wirtschaftsgemeinschaft. Die Veranstaltung wurde vom Hauptgeschäftsführer der IHK zu Schwerin, Herrn Eisennach, eröffnet. Dieser blickte kurz auf die wirtschaftliche Entwicklung des Standortes Wismar zurück.

Die Bürgermeisterkandidaten wurden abwechselnd zu den Themen Wirtschaft, Infrastruktur, Wohnen und Innere Sicherheit befragt. Dabei wurde sichtbar, dass Horst Krumpen auf langjährige Erfahrungin der (Kommunal-)Politik zurückgreifen kann. Dies merkten auch die anwesenden Unternehmer und würdigten die Äußerungen mit Applaus und gezielten Nachfragen zu bestimmten Forderungen.

 
 

Aus der Landtagsfraktion

 

Alarmstufe rot – Armut von Alleinerziehenden steigt weiter an

 

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Armutsrisiko von Alleinerziehenden-Familien und Paarfamilien mit Kind(ern)“(Drs. 7/1694) erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:

„Die Armut in M-V ist im Bundesvergleich nicht nur überdurchschnittlich hoch, sondern bei der besonders gefährdeten Gruppe der Alleinerziehenden sogar weiter angestiegen. Lag die Armutsgefährdungsquote bei Familien mit einem Erwachsenen und mindestens einem Kind im Jahr 2015 bei 50,7, waren es im Jahr 2016 bereits 56,5 Prozent. Trotz dieser alarmierenden Entwicklung sieht die Landesregierung keinen Anlass zu handeln. In ihrer Antwort verweist sie auf vergleichbare Anfragen meiner Fraktion und Antworten, die teilweise bis zu sechs Jahre zurückliegen. SPD und CDU verschließen die Augen vor der dramatischen Realität und weilen in der Vergangenheit. Mehr

 

Schulen dürfen nicht länger das Sparschwein der Landesregierung sein

 

Zur Tagung der Schulleitungsvereinigung in Binz erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„Auf der Tagung ist erneut deutlich geworden, dass die Schulleiterinnen und Schulleiter im Spannungsfeld zwischen Unterrichtserteilung und den Schulleitungstätigkeiten zunehmend zerrieben werden. ‚Verwaltungsstellen‘ sind der völlig falsche Weg und belegen die Unkenntnis der Landesregierung über die Arbeit von Schulleitungen. 

Kritisiert wurde auch, dass die aktuelle Verordnung zur Unterrichtsversorgung erneut nicht auf der schülerzahlbezogenen Berechnungsgrundlage beruht. Für die Stundenzuteilung werden außerdem die völlig veralteten Schülerzahlen aus dem Schuljahr 2013/2014 zugrunde gelegt. Seither ist die Anzahl um etwa 7000 Schülerinnen und Schüler und damit um 6,4 Prozent gestiegen. Aber die Landesregierung knausert und hat die Stunden nicht entsprechend erhöht. Inzwischen wurden auf diese Weise dem System über 200 Stellen entzogen. Mehr

 

Schulsozialarbeit muss endlich gesichert werden, ohne Jugendsozialarbeit zu vernachlässigen

 

Der Einladung zu einem parlamentarischen Abend zu dem Thema „Zukunft der Schulsozialarbeit in Mecklenburg-Vorpommern“ waren Schulsozialarbeiter, der Senator für Soziales, Jugend, Gesundheit, Schule und Sport der Hansestadt Rostock, Vertreter des Landesjugendringes MV, Vertreter des Städte- und Gemeindetages und des Landkreistages gefolgt.

Gemeinsam mit den Fraktionsmitgliedern wurden aktuelle Probleme besprochen. Gerade in der Schulsozialarbeit, aber auch in der Kinder- und Jugendhilfe allgemein bestünden schlechte Arbeitsbedingungen: jährlich befristete Arbeitsverträge, jährliches Bangen, ob es die Finanzierung im nächsten Jahr noch geben wird, hoher Verwaltungsaufwand und sehr oft eine schlechte Bezahlung durch Haustarife, Zeitarbeitsverträge und Befristungen. Ursache seien die vielen Finanzierungstöpfe: Gelder aus europäischen und kommunalen Mitteln. Nur die Landesregierung von SPD und CDU im Land beteilige sich kaum an der Finanzierung. Alle waren sich einig, dass das Land hier mehr Verantwortung übernehmen müsse, wenn man die Schulsozialarbeit zukunftsfähig in MV aufstellen will. Weitere Schritte die gegangen werden müssen: die gesetzliche Verankerung der Aufgaben der Schulsozialarbeit, eindeutige Finanzierung aus Landesmitteln, die zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen führe.

 

Gegen soziale Kälte! Aktiv für soziale Gerechtigkeit!

 

Gerechtes Leben für Emma und Ben. Für alle.“ Rund um den Welttag der Sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar 2018 waren die Mitglieder der Linksfraktion in den Kreisen und kreisfreien Städten des Landes unterwegs, um mit Männern, Frauen und Kindern ins Gespräch zu kommen, Infomaterialien zu den sozialen Schwerpunkten zu verteilen, mit Großplakaten und Aktionen auf die Arbeit der Fraktion aufmerksam zu machen.

DIE LINKE will und wird sich nicht damit abfinden, dass die Chancen etwa auf gute Bildung und Ausbildung, auf Teilhabe und Anerkennung in der Gesellschaft immer weiter auseinanderdriften. Wer es sich nicht leisten kann, ist weniger mobil, wohnt schlechter oder findet erst gar keine Wohnung. Arme Menschen können Kultur nicht genießen und werden im schlimmsten Fall einsam und ausgegrenzt.

Das Armutsrisiko in Mecklenburg-Vorpommern liegt bundesweit mit am höchsten. Betroffen sind besonders Kinder, Alleinerziehende, Geringverdiener und zunehmend Rentnerinnen und Rentner. Nach wie vor ist unser Land Schlusslicht bei den Einkommen und viel zu viele Menschen sind von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Politik darf auf dem sozialen Auge nicht länger blind sein. Bund und Land stehen in der Pflicht, endlich aktiv zu werden. Wir machen mit unseren Aktionen auf die drängenden Probleme aufmerksam und unterbreiten Vorschläge, auch wie Armut und Armutsgefährdung beseitigt und verhindert werden können. M-V muss und kann sozialer werden.

Video zur Aktion

Postkarte Gerechtes Leben für Emma und Ben. Für alle.
Postkarte Gute Bildung ein Leben lang.
Postkarte Gute Kitas kostenlos. Jetzt!
Postkarte Freie Fahrt für Kinder und Jugendliche mit Bus und Bahn.
Postkarte Gesundheit ist keine Ware.

 
 
 

Von unserem Europaabgeordneten

 

"Ein Bärendienst für die Demokratie in Europa"

 

Helmut Scholz kommentiert das Herumdrucksen des Europäischen Rates in Sachen Europawahl 2019:
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben der Demokratie in Europa einen Bärendienst erwiesen. Klare Aussagen, ob die bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 gegangenen Tippelschritte hin zu stärkerer demokratischen Verbesserungen auch 2019 beibehalten werden sollen, blieb der Europäische Rat bei seiner jüngsten Tagung schuldig. Die Sprachformeln lassen praktisch alle Optionen offen:

Statt mit Spitzenkandidaten den Europäischen politischen Parteien ein markanteres Gesicht und auch so eine verbindliche Rolle bei der Auswahl des künftigen Spitzenpersonals zu geben, damit das Interesse an den Wahlen zu erhöhen und deutlicher zu machen, wofür die jeweiligen Parteien und mit wem an der Spitze stehen, dem Europäischen Parlament eine entschiedenere Rolle bei der Besetzung der Präsidentschaften von Kommission und auch Rat zuzubilligen, werden die europapolitischen Vorstellungen der EU-Parteien weiter vor allem in den politischen Machtzentralen der nationalen Mitgliedsparteien und somit auch Personalentscheidungen im Hinterzimmer bleiben. Mehr

 
 

Termine

 

o 3. März/ 09:30/ Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Ludwigslust-Parchim/ Dargelütz, Internationale Freizeit- und Bildungsstätte "lütt pütt"

o 8. März/ 10:00/ Musikwelle Allgäu sendet aus Ribnitz-Damgarten

o 9. März/ 10:00/ Beratung der Mitarbeiter*innen in den Kreisverbänden/ Waren/Müritz

o 9. März/ 17:00/ Gesamtmitgleiderversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Vorpommern-Rürgen/ Stralsund, Volkssolidarität, Knieper Damm

o 10. März/ 09:00/ Kreisparteitag DIE LINKE. Rostock/ Waldemar Hof, Waldemarstraße 33

o 10. März/ 09:30/ Landesvorstand/ Rostock, Waldemar Hof, Waldemarstraße 33

o 19. - 23. März/ Landtour "Kommunales" der Landtagsfraktion DIE LINKE

o 24. März/ Landesmitgliederkonferenz/ Güstrow, Bürgerhaus, Sonnenplatz 1

 

weitere Termine auf www.originalsozial.de

 
 

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