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Dr. Dietmar Bartsch

Jahrgang: 1958

Kreisverband: Ludwigslust-Parchim

derzeitige Tätigkeit: 
Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag  

Vorstellung:

Zur Bundestagswahl 2021 möchte ich für Platz 1 der Landesliste kandidieren.
Dafür, liebe Genossinnen und Genossen, werbe ich um euer Vertrauen und bitte darum, dass sich jede und jeder nach Kräften in den Wahlkampf einbringt. Unsere Ziele können wir nur gemeinsam erreichen: DIE LINKE soll mit einem zweistelligen Ergebnis wieder in den Bundestag einziehen und dort mit einer starken MV-Landesgruppe vertreten sein.

In Rostock möchte ich schaffen, was ich beim letzten Mal knapp verfehlt habe: das Direktmandat für unsere Partei gewinnen.

Als Vorsitzender kann ich eine ordentliche Bilanz unserer Bundestagsfraktion vermelden.

In der Corona-Krise haben wir sinnvolle Maßnahmen zur Rettung von Jobs und Unternehmen unterstützt. Wir haben den Schutz vor Wohnungskündigungen sowie die Aussetzung von Hartz-IV-Sanktionen erreicht. Auch durch unseren Druck wurden der Lohnersatz für Eltern bei fehlender Kinderbetreuung und das – immer noch zu geringe – Kurzarbeitergeld erhöht. Wir kämpfen für Pandemiezuschläge auf Sozialleistungen und für ein Selbständigengeld. Kein Wackeln gab und gibt es in der Ablehnung von Hochrüstung, Waffenexport und Kriegseinsätzen. In der Statistik parlamentarischer Initiativen sind wir ganz vorn dabei. Besonders mit Anfragen an die Regierung konnten wir häufig große öffentliche Aufmerksamkeit erreichen.

Vieles, wofür wir Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern streiten, gibt Rückenwind für unsere bundespolitischen Forderungen. Ich denke an den Einsatz für die Werften und die Südbahn oder gegen die Schließung der Kinderklinik in Parchim und Crivitz.

Uns Bundestagsabgeordnete sehe ich in der Pflicht, weiter für zentrale Belange des Landes einzutreten, beispielsweise für die Fertigstellung der NordStream 2-Pipeline oder für ein schnelles Internet buchstäblich „an jeder Milchkanne“. Hand in Hand sind wir immer gut gefahren, so soll es bleiben.

Es wird auch künftig an Herausforderungen nicht mangeln. Allein die Tatsache, dass die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern jährlich knapp zwei Wochen länger arbeiten und fast 4.000 Euro weniger Lohn erhalten als im Nachbarland Niedersachsen, zeigt, wie viel zum Ausbau des Sozialstaates und zur Angleichung der Lebensverhältnisse noch zu tun ist. Mir liegt die Beseitigung von Kinderarmut besonders am Herzen, wozu ich ein Netzwerk ins Leben gerufen habe.

Ein Ende der Kommerzialisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, besonders des Gesundheitswesens, gehört ebenso auf die Tagesordnung wie Rentengerechtigkeit und kostenfreie Bildung. Der Sozialwissenschaftler Christoph Butterwegge hat Ungleichheit als „Kardinalproblem der Bundesrepublik“ benannt. Deshalb ist eine große Steuerreform dringend notwendig, damit Superreiche stärker für das Gemeinwohl in die Pflicht genommen und Normal- und Niedrigverdienende entlastet werden. Seit Jahrzehnten jubeln Geldadel, Groß- und Rüstungsindustrie über die deutsche Steuer-, Finanz- und Haushaltspolitik. So darf es nicht bleiben. Wenn es uns gelingt, die Natur zu erhalten und unter anderem den Beschäftigten in Gesundheit und Pflege, im Hotel- und Gastgewerbe ordentliche Arbeitsbedingungen und Gehälter zu sichern, dann wird unser Heimatland Mecklenburg-Vorpommern für Einheimische und Gäste immer attraktiver. Gemeinsam mit euch will ich dafür arbeiten.

Im Wahlkampf geht es ohne Wenn und Aber um maximal viele Stimmen für unsere Partei und nichts anderes. Wenn wir die erreichen, wenn die Inhalte und Rahmenbedingungen stimmen, dann sollten wir auch mehr Verantwortung wagen.

Dann wird es überall heißen: Schau an, DIE LINKE, da bist du platt!