Unsere Themen

Da sind sie! Unsere Themenplakate für die Kommunalwahlen in diesem Jahr mit klaren Botschaften und deutlichen Forderungen. Wir wollen Kommunen mit einer moderner Ausstattung. Das sind nicht nur Straßen ohne Schlaglöcher, sondern schnelles Internet für alle Haushalte, gut ausgestattete Schulen und Sportstätten sowie eine moderne Verwaltung ohne Personalmangel. Wir wollen Städte und Dörfer ohne Kinderarmut und mit viel Lust auf morgen. Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sollen nicht auf den St. Nimmerleinstag vertröstet werden. Wir wollen ein gutes Zusammenleben - und zwar jetzt, hier und für alle. Willkommen zu Hause!

Busse und Bahnen auf dem Land? Fehlanzeige! In vielen Dörfern fährt nur noch der Schulbus. Wir wollen das Land anbinden nicht abkoppeln. Dazu wollen wir das Rufbusmodel stärken und Verkehrsunternehmen besser finanzieren. 

Wir wollen, dass Busse und Bahnen im Land öfter fahren. 

Eine Stunde bis zum nächsten Arzt? Pflegedienste unter Zeitdruck? Gerade in vielen Dörfern Alltag. Eine gute Gesellschaft erkennt man daran, wie sie mit ihren älteren Mitmenschen umgeht. Wir wollen ein Leben in Würde und ein Gesundheitssystem für alle. 

Wir wollen:

  • ambulanter und häuslicher Pflege den Vorrang vor stationärer Pflege geben. 
  • Technologien unterstützen, die die Lebensqualität im Alter erhöhen. 
  • wohnortnahe hausärztliche und gut erreichbare fachärztliche Versorgung. Krankenhäuser, ambulante Versorgungszentren und Praxisräume für Ärzte sollen bewahrt oder eingerichtet werden. 
  • eine stationäre Versorgung landesweit und in hoher Qualität.

In der Nachbarschaft entstehen neue Häuser, eine Grünfläche soll bebaut oder der Sportplatz um die Ecke muss saniert werden? Kurzum: Sie haben eine Meinung und wollen mitreden? DIE LINKE steht für demokratische Kommunen, indem wir die vielfältigen Formen der unmittelbaren Mitsprache und Mitbestimmung unterstützen. Die Einwohner*innen, politischen Gremien und Verwaltungen sollen gemeinsam und auf Augenhöhe handeln. 

Wir wollen: 

  • Einen Zugang zu Informationen, barrierefrei und für alle
  • Bürgerbegehren und Bürgerentscheide unterstützen 
  • Formate der Bürgerbeteiligung fördern 
  • Öffentliche Sitzungen
  • Sitzungstermine, Tagesordnungen, Anfragen – alle Informationen zur kommunalen Vertretung müssen frühzeitig und unkompliziert zugänglich sein

Bezahlen, bezahlen, bezahlen. Irgendwann muss damit auch mal Schluss sein. Freizeit kann nicht nur daraus bestehen, ständig das Portemonnaie zu öffnen. Wir wollen Freiräume schaffen, erhalten und fördern, in denen es nicht um kommerzielle Angebote geht. Das geht nur, wenn Aufenthaltsräume weiterhin für alle zugänglich sind und nicht privatisiert werden. 

Wir brauchen Kommunen, in denen man seine Freizeit gestalten kann, ohne viel Geld auszugeben. 

Wir wollen: 

  • Nichtkommerzielle Aufenthaltsräume erhalten. Dazu gehören für uns Kulturzentren und Veranstaltungsorte, die wir weiterhin fördern und erhalten wollen.
  • Freizeitgestaltung ohne Kommerz. Mecklenburg-Vorpommern ist ein Urlaubsbundesland und oftmals nicht gerade ein günstiges. 

Hörst Du mich? Hallo? Bist Du noch dran? Wer keinen Empfang hat, wird nicht gehört. Mecklenburg-Vorpommern ist das Land der Funklöcher. Wir brauchen dafür keine App um das zu wissen. Auch hier zeigt sich wie fatal die Privatisierung der Telekom in den 90er Jahren war. Wo kein Profit, da keine Investitionen ins Mobilfunknetz. Nun, im Jahr 2019, sind ganze Landstriche vom Handyempfang abgeschnitten. 

Wir brauchen Städte und Dörfer mit Empfang. Das geht nur mit Investitionen. 

Privatisierung ist Mist und bringt am Ende nur wenigen hohe Gewinne. Das die Kommune das genau so gut und besser kann, beweisen viele kommunale Unternehmen im Land. Wir wollen Privatisierungen rückgängig machen und damit Preise für Energie, Wohnen und Müllentsorgung senken. 

Wir wollen Kommunen, die für die öffentliche Daseinsvorsorge selber aufkommen können.

Wir wollen:

  • Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge 
  • Stärkung kommunaler Unternehmen durch Investitionen 

Die Rechten wollen in Städten und Dörfern Fuß fassen. Bei den Kommunalwahlen drängen sie v.a. in die Kreistage, Stadtvertretungen und Bürgerschaften, um diese als Bühne zu nutzen. Ihnen geht es nicht um Sacharbeit. Wir werden nicht zulassen, dass diese blau-braunen Hetzer das gesellschaftliche Klima weiter vergiften und setzen auf Haltung und Solidarität. 

Wir wollen: 

  • Initiativen gegen Rechts weiter fördern - Akteure, die sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus einsetzen, zusammenführen und Bündnisse gegen Rechts unterstützen.
  • Politische Bildung in den Fokus rücken.
  • die Lügen der Rechtspopulisten widerlegen und aufklären.

niemanden zurücklassen.  

Mecklenburg-Vorpommern ist das Bundesland der weißen Flecken in Sachen schnelles Internet. Abseits der großen Städte sieht es mau aus mit Verbindungsraten von 50 Mbit/s. Es zeigt sich: Die Privatisierung der Telekom in den 90er Jahren war ein Riesenfehler. Nun bestimmen profitorientierte Unternehmen, wo sie investieren und wo nicht. 

Wir brauchen Kommunen, die Druck machen und nicht länger auf eine ordentliche Bandbreite warten können. 

Wir wollen:

  • Einen Breitbandausbau, der bei allen ankommt.
  • Investitionen in Schulen, um diese fit für die Zukunft zu machen. 
  • Moderne Verwaltungen, bei denen man digital Anträge einreichen kann.

 

Kommunalpolitik wird ehrenamtlich geleistet, doch nicht nur sie! Immer mehr Aufgaben werden durch Ehrenamtliche übernommen. Immer wieder erleben wir, dass Ehrenamtliche selbst wenig Geld haben und trotzdem für ihr Ehrenamt Geld ausgeben. Das muss aufhören! Wir können nicht genug wertschätzen, wie viele engagierte Einwohner*innen aller Altersgruppen durch ihre Mithilfe unser Zusammenleben bereichern.

Wir wollen: 

  • Ehrenamt besser unterstützen. Ehrenamtlicher Aufwand verdient eine Kultur der Anerkennung und Würdigung, z.B. durch Auszeichnungen, Ehrenamtskarten, das kostenlose Nutzen lokaler Angebote.
  • Ehrenamtliche an Entscheidungen beteiligen. 
  • Ehrenamtliche finanziell und materiell unterstützen. das Ehrenamt auch immer ein Hauptamt an der Seite hat. Hauptamtliche Mitarbeiter*innen sollen Ehrenamtliche unterstützen, beraten und stärken.

Kinderarmut ist Elternarmut. Neue Winterschuhe oder Schulranzen kosten und zwar nicht wenig. Wenn dann noch zusätzliche Ausgaben dazu kommen, wird es für viele Familien eng. Wir wollen Familien mit geringem Einkommen weiter unterstützen. Sei es durch zusätzliches Geld für Schulbücher oder Klassenfahrten. Bildung muss kostenfrei bleiben! 

Arme Kinder in einem reichen Land? Ja, das gibt es. Leider. Wir wollen eine gute Betreuung von Kindern und Jugendlichen ohne bürokratisches Hick-Hack. Dazu gehört ein kostenloses Mittagessen, damit alle gut versorgt sind. 

Wir brauchen Kommunen, in denen Kinderarmut angegangen wird. 

Wir wollen:

  • ein gesundes, bezahlbares und in Zukunft kostenfreies Mittagessen an Schulen.
  • und Essensräume, in denen man sich gerne aufhält

Kinderarmut ist Elternarmut. Neue Winterschuhe oder Schulranzen kosten und zwar nicht wenig. Wenn dann noch zusätzliche Ausgaben dazu kommen, wird es für viele Familien eng. Wir wollen Familien mit geringem Einkommen weiter unterstützen. Sei es durch zusätzliches Geld für Schulbücher oder Klassenfahrten. Bildung muss kostenfrei bleiben! 

Arme Kinder in einem reichen Land? Ja, das gibt es. Leider. Wir wollen eine gute Betreuung von Kindern und Jugendlichen ohne bürokratisches Hick-Hack. Dazu gehört ein kostenloses Mittagessen, damit alle gut versorgt sind. 

Wir brauchen Kommunen, in denen Kinderarmut angegangen wird. 

Wir wollen:

  • ein gesundes, bezahlbares und in Zukunft kostenfreies Mittagessen an Schulen.
  • und Essensräume, in denen man sich gerne aufhält

Kleingärten gehören aus unserer Sicht zum immateriellen Kulturerbe. Sie sind ein unverzichtbarer Teil unserer Kultur, sie erfüllen wichtige soziale und ökologische Funktionen. Menschen kommen zusammen, sie arbeiten in und mit der Natur, Enkelkinder lernen von ihren Großeltern, wie Brombeeren wachsen und Bohnen schmecken, auch der Aspekt der Selbstversorgung spielt natürlich noch immer eine Rolle! 

Wir wollen: 

  • Kleingärten grundsätzlich bewahren und schützen. 
  • Kleingartenvereine unterstützen, Nachwuchs zu finden und Alternativen für leerstehenden Parzellen umzusetzen. 
  • Initiativen der Kleingärtner*innen fördern, die sich mit Umweltbildung, Bienenschutz u.ä. befassen. 

Eine vielfältige Schullandschaft ist uns wichtig. Unser Anspruch ist, das Angebot an und in den öffentlichen Schulen
zu verbessern. Eltern sollen sich nicht gegen eine öffentliche Schule entscheiden, weil sie Angst haben, ihre Kinder würden dort eine schlechtere Ausbildung bekommen. Auf dem Lande droht einigen Schulen in absehbarer Zeit die Schließung, andere Schulen sind nicht saniert, der Putz rieselt von Decke und Wänden.

Wir wollen:

  • Schulstandorte in der Nähe des Wohnortes sichern, auch in den ländlichen Räumen. 
  • gut ausgestattete Schulen. Ob Bücher, Bänke oder Technik – alle Schüler*innen haben ein Recht auf bestmögliche Unterrichtsmaterialien. 
  • ein Investitionsprogramm für Schulen, um bauliche Mängel zu beseitigen. 
  • eine kostenlose Beförderung aller Kinder und Jugendlichen zur Schule, Berufsschule, Ausbildung und in der Freizeit.

Eine vielfältige Schullandschaft ist uns wichtig. Unser Anspruch ist, das Angebot an und in den öffentlichen Schulen
zu verbessern. Eltern sollen sich nicht gegen eine öffentliche Schule entscheiden, weil sie Angst haben, ihre Kinder würden dort eine schlechtere Ausbildung bekommen. Auf dem Lande droht einigen Schulen in absehbarer Zeit die Schließung, andere Schulen sind nicht saniert, der Putz rieselt von Decke und Wänden.

Wir wollen:

  • Schulstandorte in der Nähe des Wohnortes sichern, auch in den ländlichen Räumen. 
  • gut ausgestattete Schulen. Ob Bücher, Bänke oder Technik – alle Schüler*innen haben ein Recht auf bestmögliche Unterrichtsmaterialien. 
  • ein Investitionsprogramm für Schulen, um bauliche Mängel zu beseitigen. 
  • eine kostenlose Beförderung aller Kinder und Jugendlichen zur Schule, Berufsschule, Ausbildung und in der Freizeit.

Sport überwindet Grenzen. Er macht keinen Unterschied zwischen arm und reich, jung oder alt, zwischen Hautfarbe und Kultur. Sport bringt Menschen zusammen und hält gesund. Deswegen brauchen Kommunen attraktive und bezahlbare Sportstätten in ausreichender Anzahl. Denn wer aktiv sein will, benötigt Hallen, Plätze und natürlich Nutzungszeiten. 

Wir wollen: 

  • Sportstätten sollen weiter saniert und ausgebaut werden 
  • Kommunen brauchen Investitionspläne für Sportstätten, um langfristig Geld zu binden 
  • Gemeinsam mit den Vereinen und Sportler*innen vor Ort reden wir über die Zukunft der Sportstätten. 

In den großen Städten des Landes steigen die Mieten. Alteingesessene Mieter werden verdrängt, Familien finden kaum noch bezahlbare Wohnungen. Wir wollen mehr Wohnraum für den kleinen Geldbeutel und keine Luxusneubauten für die gehobene Gesellschaft. Auch in Urlaubsgegenden muss es für die Einwohnerinnen und Einwohner Platz zum Wohnen geben. 

Wir wollen Wohnungen, die bezahlbar sind.

Wir wollen:

  • bei Wohnungsneubau einen verpflichtenden Anteil an bezahlbaren Wohnraum und Sozialwohnungen. 
  • eine gute Durchmischung von Wohnungen aller Preisklassen.
  • mehr kommunalen und genossenschaftliches Wohnen.

Die Fahrpreise steigen von Jahr zu Jahr - das Geld im Portemonnaie ist zumeist aber trotzdem das selbe. Wir wollen ein Ende der Preisspirale. Die Verkehrsunternehmen im Land müssen endlich durch das Land voll finanziert, Geld des Bundes auch für ihre Belange im vollen Umfang eingesetzt werden. Schüler sollen umsonst fahren dürfen - Sozialtickets eingeführt werden. 

Wir wollen Fahrpreise, die bezahlbar sind - auch übermorgen! 

Wir wollen: 

  • das Land in Verantwortung für die Busse und Bahnen in den Kommunen nehmen. 
  • kostenlose Schülertickets
  • Sozialtarife für Menschen mit geringem Einkommen

Niederdeutsch hat Tradition, auch in Mecklenburg-Vorpommern. DIE LINKE will dieses Kulturgut stärken, in den Kommunen, denn da sind wir alle zu Hause. 

Radeln an der Ostsee, was könnte schöner sein? Der Radtourismus gewinnt an Bedeutung und hat vor allem auch in ländlichen Regionen enormes Potenzial. Doch Radtourismus verlangt eine gute Radinfrastruktur, dafür müssen Kräfte gebündelt und Geld in die Hand genommen werden. In den Städten leisten Radwege einen wichtigen Beitrag, um die Autos auf den Straßen - vor allem die Berufsverkehre - zu verringern. Mit dem Rad zur Arbeit? Gerne! Zudem ist Radeln gesund für Jung & Alt und Spaß macht es auch noch. 

Wir wollen: 

  • das Land weiter auffordern, die Kommunen nicht im Stich zu lassen. Radwege zu bauen und zu erhalten, ist kostenintensiv. 
  • gemeinsam mit Ihnen entscheiden, wo Radwege ausgebaut werden sollen. Dafür müssen im kommunalen Haushalt finanzielle Mittel eingeplant werden. 
  • sichere Radwege (Radschutzstreifen und Beleuchtung). Keine Straße solle saniert werden, ohne einen sicheren Radweg mitzudenken. 
  • mehr Abstellmöglichkeiten für Räder an Bahnhöfen, Umsteigepunkten usw. 

Ob Rückenschule oder Rudern, ob Skatclub oder Archäologie, ob Tierschutz oder Feuerwehr - ohne die unendliche Vielfalt aller Vereine in M-V wären wir arm dran. Für das große Engagement in den Vereinen sagen wir DANKE! 
Es sind die vielen Ehrenamtlichen, die Unglaubliches leisten. Sie sind jeden Tag für die Menschen im Land da.

Wir wollen: 

  • Vereine fördern, und zwar verlässlich, langfristig und auskömmlich. 
  • Ehrenamtliche Trainer*innen und Übungsleiter*innen unterstützen, auch finanziell. 
  • Bezahlbare Räumlichkeiten/Flächen für Vereine zur Verfügung stellen. 
  • Die Jugendarbeit der Vereine besonders stärken.