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Konversion

Im Januar 2001 verkündete der damalige Bundesverteidigungsminister die erste Stufe der Bundeswehrstrukturreform. Die Kommunen, die als Bundeswehrstandorte von dieser Reform betroffen waren, stellten besorgt die Frage: Ist ein Leben ohne Bundeswehr möglich? Die Frage war berechtigt, denn die Bundeswehr ist in vielen Regionen des Landes ein strukturbestimmender Faktor, weit über die Kaserne hinaus. Widerstand regte sich, vielerorts forderte man in Menschenketten den Erhalt der Standorte. Die damalige CDU-Opposition stellte mehrfach Anträge für die Rücknahme der Standortschließungen. Die SPD traute sich nicht, sich gegen die Pläne ihres Verteidigungsministers zu stellen.

Unsere Position

Nur die damalige PDS-Landtagsfraktion sagte deutlich: den Standortkommunen muss geholfen werden, Appelle an den Bund reichen nicht. Es müssen Voraussetzungen für die zivile Um- und Nachnutzung ehemaliger militärischer Liegenschaften geschaffen werden. Das Wort „Konversion“ fand Eingang in die Landespolitik. Die PDS-Arbeitsgemeinschaft „Frieden und internationale Sicherheit“ führte im April 2002 in Stavenhagen die erste Konversionskonferenz durch. Diese Konferenz war Ausgangspunkt für eine Politik, die die wirtschaftlichen, sozialpolitischen, stäudtebau- und umweltpolitischen Folgen von Standortschließungen meistern half. Sonderförderprogramme und Sonderförderkonditionen wurden geschaffen. In Stavenhagen wurde das Modell der „gleitenden Konversion“ – Beginn der zivilen Umnutzung noch vor dem endgültigen Abzug der Bundeswehr- entwickelt. Die gleitende Konversion ist heute Modellprojekt für die ganze Bundesrepublik, ein Exportschlager aus MV! Im Januar 2006 wurde die bislang bundesweit einmalige Konversionspartnerschaft zwischen dem Land, den Konversionskommunen, der Bundesanstaltalt für Immobilienaufgaben und der Wehrbereichsverwaltung Nord abgeschlossen. Diese Partnerschaft bildet noch heute die Grundlage für die Konversion in Mecklenburg-Vorpommern. Mittlerweile schmückt sich auch die SPD/CDU-Koalition mit den Erfolgen der Konversionspolitik. Ohne unsere Ideen, Alternativen und Aktivitäten , und vor allem ohne das Engagement der Konversionskommunen hätte es aber diese erfolgreiche Konversionspolitik nicht gegeben. Deshalb sagt DIE LINKE auch angesichts der angekündigten erneuten Bundeswehrreform: Ein Leben ohne Bundeswehr ist möglich. Die Kommunen dürfen aber mit den Folgen von Standortschließungen nicht allein gelassen werden. Konversion ist ein langfristiger Prozess und bedarf Kontinuität und Verlässlichkeit.