Zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Arbeitslosenquote zeigt sich mit aktuell 8,6 Prozent nahezu unverändert gegenüber dem Vorjahr. Insoweit teile ich die Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit, wenn diese trotz schwieriger… Weiterlesen
Zum internationalen Digital Independence Day am 01. März erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „Der Digital Independence Day macht darauf aufmerksam, wie wichtig digitale Souveränität für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft geworden ist. Die Initiative, die unter… Weiterlesen
Zum Equal Pay Day am 27. Februar erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Heute ist Equal Pay Day – der Tag, bis zu dem Frauen in Deutschland im Schnitt unbezahlt arbeiten, während Männer seit dem 1. Januar für dieselbe Arbeit voll entlohnt werden. Diese Ungerechtigkeit ist nicht nur ein… Weiterlesen
Zur Reform des Heizungsgesetzes der Bundesregierung, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Mit der Reform des Heizungsgesetzes verabschiedet sich die Bundesregierung faktisch von zentralen klimapolitischen Mindeststandards im Gebäudesektor. Die bisherige Vorgabe, dass neu eingebaute Heizungen zu… Weiterlesen
Zur Ernennung der neuen Landesbeauftragten für Frauen und Gleichstellung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Herzlichen Glückwunsch an Monique Tannhäuser! Mit ihr übernimmt eine engagierte Kämpferin für Gleichberechtigung das Amt der Landesbeauftragten – und das zu einem Zeitpunkt, an dem es mehr denn je auf klare Kanten… Weiterlesen
Zum Todestag von Mehmet Turgut, der am 25. Februar 2004 von Mitgliedern des rechtsterroristischen Netzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) ermordet wurde, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Wir gedenken Mehmet Turgut, der am 25. Februar 2004 in Rostock durch Mitglieder des NSU ermordet wurde.… Weiterlesen
Zum vierten Jahrestag des Überfalls Russlands auf die Ukraine fordern der Parteivorsitzende der Linken Mecklenburg-Vorpommern Hennis Herbst und der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag MV Torsten Koplin ein Umdenken und eine ernstgemeinte Friedenspolitik. Die Partei die Linke Mecklenburg-Vorpommern und Linksfraktion hat sich… Weiterlesen
Zur Entscheidung die morgendliche ICE-Verbindung von Rostock über Schwerin nach Hamburg nach der Generalsanierung beizubehalten, erklärt der verkehrspolitische Sprecher und Schweriner Abgeordnete der Linksfraktion, Henning Foerster: „Dieser Beschluss ist ein wichtiges Signal für Pendler:innen in der Landeshauptstadt Schwerin und in ganz… Weiterlesen
Zu den teils extremen Folgen des Tauwetters in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Mecklenburg-Vorpommern steht vielerorts unter Wasser. Die enormen Mengen an Schmelz- und Regenwasser konnten von den noch gefrorenen Böden nicht aufgenommen werden. In… Weiterlesen
Zur landesweiten Plakatkampagne der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern vom 20. Februar bis 8. März erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Gerade in Zeiten, in denen rechte Positionen normalisiert werden sollen, braucht es eine klare Haltung. Mit unserer landesweiten Kampagne verbinden wir zwei zentrale… Weiterlesen