Der traditionelle Osterspaziergang in Sassnitz war auch 2014 wieder eine erfolgreiche und sehr schöne Veranstaltung. Circa 90 Teilnehmer_innen kamen, zudem ein Osterhase und Friedenstauben. Im Mittelpunkt der Reden stand die Forderung nach Abrüstung und friedlicher Konfliktlösung - ganz besonders in der Ukraine, aber auch nach mehr Schutz für unsere Umwelt. Erinnert wurde an den 100. Jahrestag des Beginns des 1. Weltkriegs. Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Kerstin Kassner, nahm ebenfalls an der Veranstaltung teil und sandte die Friedenstauben in den Himmel. Weiterlesen

Zu einem parlamentarischen Abend in ganz anderer Form hatte die Landtagsfraktion DIE LINKE im Alten Wasserwerk Neumühle geladen. Helmut Holter und Torsten Koplin führten in das Thema ein. Anschließend gab es einen regen Austausch mit den Künstlerinnen und Künstlern. Henning Foerster nahm als Spitzenkandidat der LINKEN für die Kommunalwahl ebenfalls an der Veranstaltung teil. Nach einem Rundgang durch die Ateliers hörte er vor allem aufmerksam zu. In der Diskussion wurde angeregt, eine Stelle als Koordinator für europäische Fördermittelanträge zu schaffen, über eine Verstetigung von Netzwerkförderung nachzudenken, eine Statistik über Umsätze, Betriebe und Beschäftigte in der Kreativwirtschaft einzufordern, das Antragsprozedere in der Kulturförderung zu vereinfachen oder das Wasserwerk als Anlaufpunkt einfach nur vernünftig auszuschildern. Weiterlesen

In Ribnitz-Damgarten begingen heute Kommunalwahlkanidaten der LINKEN den Wahlkampfauftakt und sammelten bei dieser Gelegenheit auch Unterschriften für das Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform. Weiterlesen

Den Wochenmarkt vor Ostern nutzten bei herrlichem Wetter erneut Beschäftigt des Amtsgerichts Hagenow und Unterstützer, um Unterschriften für das Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform zu sammeln. Thomas Rehbein, Richter am AG Hagenow und Richterrat berichtete, dass bereits über 4.500 Menschen aus der unmittelbaren Region das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützt haben. Die Zustimmung ist ungebrochen hoch und viele Geschäfte, Arztpraxen, Apotheken, das Krankenhaus, Vereine und Verbände, Unternehmen sowie die Verwaltungen beteiligen sich auch weiterhin, um dem Reformwahn der Landesregierung Einhalt zu gebieten. Weiterlesen

Washington Post und Guardian haben für die Aufdeckung des NSA-Überwachungsskandals den Pulitzer-Preis erhalten. Möglich war ihnen das nur aufgrund des Muts und der Zivilcourage Edward Snowdens. Der Preis zeichnet mithin auch ihn aus. ”Snowden verdient weiter unsere Solidarität”, sagt Dietmar Bartsch. Deutschland hätte die Möglichkeit, Snowden Sicherheit zu gewähren. "Am Willen der Bundesregierung darf allerdings gezweifelt werden", befürchtet Bartsch. Weiterlesen

Als Start in den Kommunalwahlkampf stellt DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern ihr Motto „Gemeinsam packen wir´s!“ und die entsprechenden Plakatmotive vor. Dazu erklärt die Landesvorsitzende Heidrun Bluhm (MdB): „Wir machen keine Politik von oben, sondern gemeinsam mit den Menschen. Deshalb werden unsere 500 Frauen und 714 Männer, die auf insgesamt 1.555 Plätzen kandidieren, in den nächsten Wochen auf die Wählerinnen und Wähler zugehen, um mit ihnen über unsere Ideen zu sprechen." Weiterlesen

Heute fand die 1. Kommunalkonferenz der Mecklenburgischen Seenplatte in Kooperation des Kommunalpolitischen Forums M-V und der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag MSE in Penzlin statt. Über 60 KommunalvertreterInnen tauschten sich über vielfältige kommunale Themenschwerpunkte aus. Durch Referate, u.a. gehalten von unserer Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion - Kerstin Kassner, dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion der LINKEN - Helmut Holter und dem Vorsitzenden der LINKEN Fraktion im Kreistag MSE - Arnold Krüger wurden wichtige thematische Impulse gesetzt. Weiterlesen

Lange, viel zu lange hat die Landesregierung den Standort, die Beschäftigten und ihre Familien im Ungewissen gelassen, und noch immer kann sie den Werftarbeitern nicht sagen, wohin die Reise geht. Aber jetzt zeigt sich wenigstens ein Silberstreif am Horizont. Nach Angaben der Landesregierung liegen verhandlungsfähige Angebote von mehreren Bietern vor, darunter zwei Werftengruppen und ein internationales Großunternehmen. Diese Chance darf das Land nicht ungenutzt verstreichen lassen, und die Zeit drängt. Weiterlesen

Im Ärztehaus Lankow lud DIE LINKE zur öffentlichen Fraktionssitzung. Trotz schwieriger Umstände sei die Stadt in den letzten Jahren mit OB Angelika Gramkow und der Linksfraktion gut vorangekommen, so Henning Foerster, Spitzenkandidat der LINKEN zur Kommunalwahl. Er erinnerte an die BuGa, die 850 Jahr Feier, den Neubau von Schwimm- und Laufhalle, die neuen 24 Stunden Kitas, die Einführung des Mindestlohnes oder den Sportpark in Lankow. Stefan Schmidt erläuterte anschliessend im Detail die Streichliste des beratenden Beauftragten. Weiterlesen

In einer Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz die „eiskalte Interessenpolitik“ von Rat und Kommission gegenüber der Ukraine kritisiert. Die von der Kommission gewollte einseitige und temporäre Aufhebung der Zolltarife auf ukrainische Exporte diene in erster Linie Oligarchen in der Ukraine und Konzernen in der EU. „Wir verstehen, dass die Kommission in dem selbstverschuldeten geopolitischen Gerangel um die Ukraine gerne Geschenke im Vorfeld der im Mai stattfindenden ukrainischen Wahlen verteilen möchte“, erklärte der Handelsexperte am Mittwoch im Namen seiner Fraktion. Weiterlesen