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Regionalkonferenz zur Strategiedebatte in Stralsund
4. März 2017 10:00 – 14:00 Uhr
Regionalkonferenz für den Kreisverband Vorpommern-Rügenmehr...
Vorpommern-Rügen Stralsund, Volkssolidarität, Knieper Damm
 

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... im Januar 2017
 
 

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20. Februar 2017 Landtagsfraktion/Simone Oldenburg

Für ein sozial gerechtes Leben – für eine Gesellschaft für alle

Der Internationale Tag der sozialen Gerechtigkeit macht darauf aufmerksam, dass weltweit, in Deutschland und in Mecklenburg-Vorpommern große Ungerechtigkeiten herrschen. Soziale Benachteiligungen bei der Bildung, eine hohe Kinderarmut und der Ausschluss von langzeitarbeitslosen Frauen und Männern sind immer noch Realität. Auch in M-V wächst die Unzufriedenheit, nimmt der Unmut bei den Menschen zu. Sie wollen sich mit den ungerechten Verhältnissen nicht abfinden. Erschwerend hinzu kommt, dass alle Versuche, sich einzubringen, die Dinge zum Besseren zu wenden, ungehört verhallen. Alle Initiativen von Männern und Frauen in M-V werden von SPD und CDU mit der Arroganz der Macht abgebügelt. Die Politik der Großen Koalition ist Ausdruck ihres Sparwahns, bei der nicht die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen, sondern stets die Frage, wo noch gekürzt werden kann.  Mehr...

 
18. Januar 2017 Jacqueline Bernhardt/Schwerin/Simone Oldenburg

Unterschriften übergeben – Schulsozialarbeit dauerhaft sichern

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Simone Oldenburg und ihre Fraktionskollegin, Jacqueline Bernhardt - beide zudem Mitglied des Landesvorstandes - haben heute gemeinsam mit Vertretern u.a. des Landesfachverbandes Schulsozialarbeit die gesammelten Unterschriften zur dauerhaften Sicherstellung der Schulsozialarbeit in M-V übergeben. Mehr...

 
17. Januar 2017 Heidrun Bluhm/Landesvorsitzende/Landtagsfraktion/Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Starke Demokratie ist wirksamstes Mittel gegen Rechtsextremismus

Foto: H.D.Volz / pixelio.de

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die Vorsitzende der Linkspartei M-V, Heidrun Bluhm: „Jetzt kommt es darauf an, dass vor allem SPD und CDU alle Möglichkeiten, die uns das Gesetz bietet, ausschöpfen, rechtsradikale Straftaten streng zu verfolgen und zu ahnden. Zudem müssen gesellschaftliche Aufklärung und politische Bildung dauerhaft und verlässlich organisiert und finanziert werden. Alle Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert, alles zu tun, damit sich rechtsextremistisches Gedankengut nicht weiter ausbreitet und zurückgedrängt wird. DIE LINKE wird das an jeder Stelle in Bund, Ländern und Kommunen unterstützen. Wir hätten uns allerdings ein Verbot gewünscht, damit nicht weiterhin Steuergelder in die NPD fließen können.“ Mehr...

 
10. Januar 2017 Björn Griese/Dr. Wolfgang Weiß/Eva-Maria Kröger/Helmut Holter/Karen Larisch/Landesverband/Landtagsfraktion/Peter Ritter/Schwerin/Simone Oldenburg

Für Frieden! Gegen Terror, Krieg und Waffenexporte - Mahnwache vor dem Schweriner Schloss

Vor dem Hintergrund des schwersten islamistischen Anschlages auf deutschem Boden ist Trauerarbeit angesagt. Und vor dem Hintergrund des schwersten terroristischen Anschlages seit dem Münchener Oktoberfestattentat ist auch Innehalten statt politischer Reflexhandlung gefragt. Und selbstverständlich sind hiernach Maßnahmen zu prüfen, die gegebenenfalls weitere Sicherheit schaffen und nicht allein Sicherheit simulieren. DIE LINKE verweigert sich notwendigen Diskussionen nicht. Sicherheit und Ordnung haben für uns einen Stellenwert wie Freiheit und soziale Gerechtigkeit.Ja, es gibt Lücken in der Anwendung bereits existierender Gesetze, die umgehend geschlossen werden müssen. Dazu gehört auch die Diskussion über Videoüberwachung und Datenschutz. die Bekämpfung der Fluchtursacheneine ehrliche Definition sicherer Herkunftsstaaten einen Neustart der innereuropäischen Kooperationdie Schaffung eines Einwanderungs- bzw. Zuwanderungsgesetzes Flyer Für Frieden! Gegen Terror, Krieg und Waffenexporte Mehr...

 
7. Januar 2017 Björn Griese/Karen Larisch/Karin Schmidt/Kay Kröger/Landkreis Rostock/Peter Georgi/Simone Oldenburg/Susanne Krone/Torsten Koplin

LINKE im Landkreis Rostock diskutiert über Neuausrichtung

Auf der Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE: Landkreis Rostock am in Sievershagen wurden, neben den notwendigen Wahlen zur Vorbereitung der Bundestagswahl, grundlegende Fragen der Ausrichtung und weiteren Arbeit der Partei diskutiert. Ausgangspunkt war eine kritische Einschätzung der bisherigen Parteiarbeit und des Landtagswahlkampfes durch den Kreisvorsitzenden, Peter Hörnig. Simone Oldenburg, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, begründete die Konzentration der politischen Arbeit in den nächsten fünf Jahren auf den Kampf um soziale Gerechtigkeit auf zahlreichen Gebieten, wie der Sozial-, Bildungs-, Verkehrs- oder Wohnungspolitik.  Mehr...

 

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Audio
Zu den Ankündigungen von Martin Schulz, Teile der Agenda 2010 korrigieren zu wollen, erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN, Dr. Dietmar Bartsch: Wir fordern ja seit vielen Jahren, dass das, was dort schief gelaufen ist, korrigiert wird. Wenn das jetzt die SPD ankündigt, ist das ein Erfolg. Bisher gibt es Ankündigungen. Martin Schulz generiert sich als der Anführer der außerparlamentarischen Opposition gegen die eigene Bundesregierung. Ich möchte Taten sehen und bis dahin werbe ich ausschließlich für die Ziele der LINKEN.
Pressemeldungen
23. Februar 2017 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Mehr Engagement für Arbeitslose – Arbeitsmarktprogramm vorlegen

Zu den heute von Ministerpräsident Erwin Sellering vorgestellten Schwerpunkten der Arbeitsmarktpolitik des Landes im Verbund mit der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Der Neuigkeitswert des heute Verkündeten geht gegen null. Wie oft haben wir von Ministerpräsident Erwin... Mehr...

 
23. Februar 2017 Jacqueline Bernhardt/Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Kinder- und Jugendarmut bekämpfen – Volksinitiative unterstützen

Zur heutigen Vorstellung der Volksinitiative „Kinder- und Jugendarmut wirksam begegnen – chancengleiche Entwicklung für alle“ durch das Netzwerk gegen Kinderarmut in M-V erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin, Jacqueline Bernhardt, beide Erstunterzeichnerinnen der... Mehr...

 
22. Februar 2017 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Anhörung zum Schulgesetz bekräftigt Kritik der Linksfraktion

Zur heutigen Anhörung im Bildungsausschuss zur Änderung des Schulgesetzes erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Das hat es noch nie gegeben: Alle Anzuhörenden, darunter der Städte- und Gemeindetag, der Landesschülerrat und die Volksinitiative ‚Kostenfreie Schülerbeförderung‘, lehnen... Mehr...