Zu den vorläufigen Ergebnissen der (Ober-) Bürgermeisterwahlen in Schwerin, Wismar, Anklam und Ueckermünde, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Die heutigen (Ober-)Bürgermeisterwahlen zeigen: Wenn es um konkrete Entscheidungen vor Ort geht, wählen die Menschen Persönlichkeiten. Mit Mandy Pfeifer ist es uns gemeinsam mit der SPD gelungen, eine authentische und vor Ort präsente Kandidatin in die Stichwahl zu bringen. Nun werden wir alles daransetzen, die Wählerinnen und Wähler auch in der Stichwahl zu überzeugen. Herzlichen Glückwunsch an Michael Galander, der die heutige Wahl deutlich für sich entscheiden konnte. Anklam hat sich unter seiner Führung positiv entwickelt – das findet nun auch an der Wahlurne seine Bestätigung. Zugleich ist es ein wichtiges Signal, dass die AfD in keiner der Städte einen Wahlsieg erringen konnte. Wo es konkret wird, können ihre Kandidatinnen und Kandidaten, kann diese rechtsextreme Partei, nicht überzeugen.“ Weiterlesen
Zur Ankündigung der Bundesregierung, die Energiesteuer auf Kraftstoffe zu senken, erklärt die Spitzenkandidatin der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg: „Die neuesten Ankündigungen der Bundesregierung reichen nicht aus. Nachdem lange gezögert wurde, wird jetzt halbherzig gehandelt. Eine bloße Preissenkung über Steuersenkungen greift zu kurz und lässt die Mineralölkonzerne weiterhin aus der Verantwortung. Es ist zu befürchten, dass ein Teil der Entlastung gar nicht bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommt, sondern in den Gewinnen der Konzerne versickert. Weiterlesen
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Pressemeldungen
Zu den vorläufigen Ergebnissen der (Ober-) Bürgermeisterwahlen in Schwerin, Wismar, Anklam und Ueckermünde, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Die heutigen (Ober-)Bürgermeisterwahlen zeigen: Wenn es um konkrete Entscheidungen vor Ort geht, wählen die Menschen Persönlichkeiten. Mit Mandy Pfeifer ist es uns gemeinsam mit… Weiterlesen
Zu den Äußerungen des AfD-Funktionärs Tommy Thormann, nach denen er Linken mit Razzien und Repressionen gedroht haben soll, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Erst gestern versuchte sich das AfD-Spitzenduo mit der Vorstellung des 100-Tage-Programms staatsmännisch und bürgerlich zu präsentieren. Doch ihr… Weiterlesen
Zum heutigen Gespräch der Landesregierung mit Vertretern der Wirtschaft, der Gewerkschaften und Kommunen zur aktuellen Krisenlage erklärte die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Der Krieg im Nahen und Mittleren Osten hat die weltweiten Ölpreise steigen lassen. Ein Ende der Blockade der Straße von… Weiterlesen