Zu den vorläufigen Ergebnissen der (Ober-) Bürgermeisterwahlen in Schwerin, Wismar, Anklam und Ueckermünde, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Die heutigen (Ober-)Bürgermeisterwahlen zeigen: Wenn es um konkrete Entscheidungen vor Ort geht, wählen die Menschen Persönlichkeiten. Mit Mandy Pfeifer ist es uns gemeinsam mit der SPD gelungen, eine authentische und vor Ort präsente Kandidatin in die Stichwahl zu bringen. Nun werden wir alles daransetzen, die Wählerinnen und Wähler auch in der Stichwahl zu überzeugen. Herzlichen Glückwunsch an Michael Galander, der die heutige Wahl deutlich für sich entscheiden konnte. Anklam hat sich unter seiner Führung positiv entwickelt – das findet nun auch an der Wahlurne seine Bestätigung. Zugleich ist es ein wichtiges Signal, dass die AfD in keiner der Städte einen Wahlsieg erringen konnte. Wo es konkret wird, können ihre Kandidatinnen und Kandidaten, kann diese rechtsextreme Partei, nicht überzeugen.“ Weiterlesen
Nach Berichten des Nordkuriers forscht das Unternehmen Polaris in Peenemünde an Raketenantrieben und Raumflugzeugen, die auch militärisch genutzt werden sollen. Zu den Auftraggebern zählt offenbar auch die Bundeswehr. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Hennis Herbst: „Vor dem historischen Hintergrund Peenemündes ist es ein falsches und hoch problematisches Signal, den Standort erneut für Raketentests zu nutzen. Während des Dritten Reichs wurden hier die sogenannten ‚Wunderwaffen‘ des NS-Regimes, darunter die V2-Raketen, entwickelt. Diese Waffen wurden tausendfach gegen Städte und Zivilisten eingesetzt und verursachten insbesondere in London großes Leid. Weiterlesen
Zu den aktuellen Reformvorschlägen für „Mehrarbeit“, die in der Bundesregierung diskutiert werden, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Hennis Herbst: „Die aktuellen Reformvorschläge, die SPD und CDU in der Bundesregierung diskutieren, gehen an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Wenn Friedrich Merz und inzwischen leider auch Lars Klingbeil reflexartig „mehr Arbeit“ fordern, ignorieren sie die Fakten: Die geleisteten Arbeitsstunden liegen seit 1990 auf einem Höchststand.[1] Die Behauptung, in Deutschland werde zu wenig gearbeitet, ist schlicht falsch und ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die jeden Morgen zu Schichtbeginn im Betrieb einstempeln. Weiterlesen
Der Deutsche Bundestag hat heute die Abschaffung des Bürgergelds beschlossen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Es ist schamlos, was heute im Bundestag durch die Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde. Unter dem Vorwand angeblicher Milliardeneinsparungen hat die Bundesregierung die Abschaffung des Bürgergelds angekündigt und die heutige Reform auf den Weg gebracht. Schon lange ist klar, dass diese Milliarden im Bürgergeld nicht zu finden sind. Stattdessen werden die Schwächsten in der Gesellschaft zum Feindbild gemacht, indem ihnen Leistungsmissbrauch und Untätigkeit vorgeworfen wird. Weiterlesen
Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.
Pressemeldungen
Zu den vorläufigen Ergebnissen der (Ober-) Bürgermeisterwahlen in Schwerin, Wismar, Anklam und Ueckermünde, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Die heutigen (Ober-)Bürgermeisterwahlen zeigen: Wenn es um konkrete Entscheidungen vor Ort geht, wählen die Menschen Persönlichkeiten. Mit Mandy Pfeifer ist es uns gemeinsam mit… Weiterlesen
Nach Berichten des Nordkuriers forscht das Unternehmen Polaris in Peenemünde an Raketenantrieben und Raumflugzeugen, die auch militärisch genutzt werden sollen. Zu den Auftraggebern zählt offenbar auch die Bundeswehr. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Hennis Herbst: „Vor dem historischen Hintergrund… Weiterlesen
Zu den aktuellen Reformvorschlägen für „Mehrarbeit“, die in der Bundesregierung diskutiert werden, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Hennis Herbst: „Die aktuellen Reformvorschläge, die SPD und CDU in der Bundesregierung diskutieren, gehen an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Wenn Friedrich Merz und… Weiterlesen