Diese Gaspreisbremse droht zur Luftnummer zu werden, die die Bürger veralbert und viele Betriebe ruinieren wird. Wer eine Villa mit Pool hat und acht Zimmer richtig mollig warm heizt, bekommt einen fetten Rabatt aller Steuerzahler und die alleinstehende Rentnerin, die schon seit Jahren sparen muss, fast nichts. Da muss dringend parlamentarisch nachgearbeitet werden. Im Sommer hat die Ampel eine völlig vermurkste Gasumlage konzipiert und nur Chaos verbreitet. Jetzt duckt sich Kanzler weg und muss Therapiegespräche mit Robert Habeck und Christian Lindner führen. Schluss mit dem Ampel-Geschachere! Reale und faire Entlastung jetzt! Weiterlesen

„Ich war, Ich bin, ich werde sein“ – so beendete Rosa Luxemburg ihren letzten Artikel nach der Niederschlagung des Januaraufstandes. Sie meinte damit die Revolution. Wenn es hierzulande um Revolution und die KPD geht, dann drehen die Konservativen auch 100 Jahre nach den entsprechenden Ereignissen noch durch. Als im Dezember 2018 die Linksfraktion im Bundestag eine szenische Lesung aus den Protokollen des KPD-Gründungsparteitags veranstalten wollte, verhinderte dies eine unheimliche Allianz aus einer geschichtsvergessenen Union und einer antikommunistisch agierenden AfD. Und auch die entsprechenden Reflexe der Berliner CDU funktionierten, als kürzlich die Abgeordnetenhausfraktion der LINKEN im Festsaal des Abgeordnetenhauses, also dem historischen Ort der KPD-Gründung, die Veranstaltung »100 Jahre KPD« und einen „Rückblick auf die widerspruchsvolle und wechselvolle Geschichte der KPD“ durchführen wollte. Sie reaktivierte zur Unterstützung für ihren Sturm der Entrüstung ausgerechnet Hubertus Knabe. Dieser behauptete, es stehe doch fest, dass die KPD eine der „Totengräberinnen dieser ersten deutschen Demokratie“ gewesen sei. Weiterlesen