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... im Juni 2017
 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: 

9. Juni 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Katja Kipping

Corbyns Erfolg ist Signal gegen Rechtsruck in Europa

Bildquelle: https://www.youtube.com/watch?v=nZbzzg0yLHo marked "Creative Commons Attribution licence (reuse allowed)", which YouTube defines as the "Attribution 3.0 Unported (CC BY 3.0)" license.

Am 23. Juni 2016 fand in Großbritannien ein Referendum über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union statt. Wahlberechtigt waren etwa 46,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs. Die Wahlbeteiligung betrug 72,2 Prozent. Für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stimmten 51,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler, für einen Verbleib stimmten 48,1 Prozent. Seit dem Frühjahr 2017 werden in Brüssel die Modailitäten des britischen Austritts aus der EU verhandelt. Zum Ergebnis der Parlamentswahlen in Großbritannien erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Die Parlamentswahlen in Großbritannien sind ein ermutigendes Signal gegen den Rechtsruck in Europa und zeigen, wie wichtig den Menschen soziale Gerechtigkeit ist.  Mehr...

 
2. Juni 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Dr. Dietmar Bartsch/Katja Kipping/Sahra Wagenknecht

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und kritisieren die Verknüpfung der parlamentarischen Entscheidung mit der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs scharf.  Mehr...

 
24. April 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Katja Kipping

Das kleinere Übel darf nicht Postulat für Europas Zukunft sein

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Wir gratulieren dem linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon für sein beachtliches Ergebnis. Erleichterung ist angesichts dieses Ergebnisses jedoch fehl am Platze. 'Das kleinere Übel' kann nicht das Postulat für Wahlen in Europa sein. 21,7 Prozent der Stimmen entfallen auf die rechtsextreme Nationalistin Marine Le Pen. Das ist ein schwerer Schlag für Freiheit und Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit sind überall in Europa auf dem Vormarsch. ..." Mehr...

 
3. April 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Katja Kipping

Leitantrag für Wahlprogramm 2017 verabschiedet

"Wir gehen mit einem klaren Programm für eine Gerechtigkeitswende in den Wahlkampf", erklärten Katja Kipping und Bernd Riexinger im Rahmen der heutigen Pressekonferenz. Der Parteivorstand hatte zuvor den Leitantrag für das Bundestagswahlprogramm mit breiter Zustimmung verabschiedet. Darin wurden vor allem die Forderungen zur Begrenzung von Mieten verstärkt, der Plan gegen Kinderarmut gebündelt, die Forderung für eine solidarische Gesundheitsversicherung mit aktuellen Berechnungen untermauert und der Klimaschutz aufgewertet. Nur eine starke LINKE ist die Garantie für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden. Endgültig verabschiedet wird das Wahlprogramm auf dem Parteitag vom 9. bis 11. Juni in Hannover Mehr...

 
24. März 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Katja Kipping

Zum 60. Jahrestag muss sich die EU neu begründen

Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Mitglieder am 25. März in Rom wird verkündet, in welche Richtung die EU sich künftig bewegen will. Dazu erklären die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger: "Eine von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble favorisierte 'EU der verschiedenen Geschwindigkeiten' ist der falsche Weg.  Mehr...

 

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Pressemeldungen
24. Februar 2010 Bundespartei/Pressemeldungen/Steffen Bockhahn/Werner Dreibus

Werftensterben verhindern!

„Nach vielen leeren Worten, müssen der Bund und das Land Mecklenburg-Vorpommern endlich handeln und das drohende Werftensterben in Wismar und Rostock verhindern“, fordert Steffen Bockhahn, Mitglied im Haushaltsausschuss für die Fraktion DIE LINKE zum drohenden Aus der Nordic Yards-Werften in Rostock und Wismar. Werner Dreibus,... Mehr...

 
24. Januar 2010 Bundespartei/Pressemeldungen/Steffen Bockhahn

Doppelspitze schafft keine Einheit

Zu Überlegungen nach dem Verzicht von Oskar Lafontaine als Parteivorsitzender zu kandidiern nun erneut eine Doppelspitze zu etablieren, erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn:  Mehr...

 
6. Januar 2010 Bundespartei/Pressemeldungen/Steffen Bockhahn

Gemeinsam Erfolge organisieren!

Zu den anhaltenden Personaldebatten innerhalb der Partei DIE LINKE erklären Steffen Bockhahn (Landesvorsitzender Mecklenburg-Vorpommern), Rico Gebhardt (Landesvorsitzender Sachsen), Matthias Höhn (Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt), Knut Korschewsky (Landesvorsitzender Thüringen), Klaus Lederer (Landesvorsitzender Berlin) und Stefan Ludwig... Mehr...