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Zur Zeit wird gefiltert nach: Bernd Riexinger

24. April 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Katja Kipping

Das kleinere Übel darf nicht Postulat für Europas Zukunft sein

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Wir gratulieren dem linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon für sein beachtliches Ergebnis. Erleichterung ist angesichts dieses Ergebnisses jedoch fehl am Platze. 'Das kleinere Übel' kann nicht das Postulat für Wahlen in Europa sein. 21,7 Prozent der Stimmen entfallen auf die rechtsextreme Nationalistin Marine Le Pen. Das ist ein schwerer Schlag für Freiheit und Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit sind überall in Europa auf dem Vormarsch. ..." Mehr...

 
3. April 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Katja Kipping

Leitantrag für Wahlprogramm 2017 verabschiedet

"Wir gehen mit einem klaren Programm für eine Gerechtigkeitswende in den Wahlkampf", erklärten Katja Kipping und Bernd Riexinger im Rahmen der heutigen Pressekonferenz. Der Parteivorstand hatte zuvor den Leitantrag für das Bundestagswahlprogramm mit breiter Zustimmung verabschiedet. Darin wurden vor allem die Forderungen zur Begrenzung von Mieten verstärkt, der Plan gegen Kinderarmut gebündelt, die Forderung für eine solidarische Gesundheitsversicherung mit aktuellen Berechnungen untermauert und der Klimaschutz aufgewertet. Nur eine starke LINKE ist die Garantie für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden. Endgültig verabschiedet wird das Wahlprogramm auf dem Parteitag vom 9. bis 11. Juni in Hannover Mehr...

 
24. März 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Katja Kipping

Zum 60. Jahrestag muss sich die EU neu begründen

Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Mitglieder am 25. März in Rom wird verkündet, in welche Richtung die EU sich künftig bewegen will. Dazu erklären die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger: "Eine von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble favorisierte 'EU der verschiedenen Geschwindigkeiten' ist der falsche Weg.  Mehr...

 
4. Februar 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei

Regionalkonferenz zum Wahlprogramm in Hamburg

Bernd Riexinger bei seiner Eröffnungsrede

Knapp 150 Freunde und Mitglieder der LINKEN kamen zur Regionalkonferenz aus den Bundesländern Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern zur Regionalkonferenz zur Wahlprogrammdebatte in das Haus des Sportes in Hamburg zusammen. Beim Jahresauftakt der LINKEN am 13./14 Januar in Berlin hatten die Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping den ersten Entwurf des Wahlprogramms vorgestellt. Unter dem Motto, „Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.“ diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Entwurf der Vorsitzenden der LINKEN und es bestand große Einigkeit, dass dieser in den Grundlinien gelungen ist.  Mehr...

 
24. Januar 2017 Bernd Riexinger/Bundespartei/Katja Kipping

Zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz

Katja Kipping und Bernd Riexinger

SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und schlägt den bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz vor. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: "Wir werden erst einmal abwarten, ob diese Personalentscheidung tatsächlich auch einen politischen Neuanfang der SPD, hin zu einem Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit und weg von der Großen Koalition und ihrer verfehlten Politik bedeutet. Daran haben wir unsere Zweifel. Bisher ist Martin Schulz nicht als Kritiker das Agenda 2010 und der unsozialen EU-Politik aufgefallen. ..." Mehr...

 

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