Soziale Gerechtigkeit ist Schlüssel für Teilhabe und Demokratie – Reiche werden immer reicher und Arme werden immer mehr
Das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ stand im Mittelpunkt der Klausur der Linksfraktion im Landtag am 4./5. Januar in Banzkow.
Der Gastreferent Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, verwies in seinem Vortrag auf den gewaltigen Reichtum in Deutschland einerseits und die zunehmende Armut sowie steigende Verschuldung von Menschen andererseits. Für eine gerechte Gesellschaft müsse ein Umsteuern eingeleitet und Solidarität eingefordert werden, sonst werde der soziale Frieden aufs Spiel gesetzt. „Erzwungene Gleichheit muss allerdings genauso abgelehnt werden wie Ungleichheit, die aus der sozialen Herkunft resultiert“, sagte Schneider.
Das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ stand im Mittelpunkt der Klausur der Linksfraktion im Landtag am 4./5. Januar in Banzkow.
Der Gastreferent Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, verwies in seinem Vortrag auf den gewaltigen Reichtum in Deutschland einerseits und die zunehmende Armut sowie steigende Verschuldung von Menschen andererseits. Für eine gerechte Gesellschaft müsse ein Umsteuern eingeleitet und Solidarität eingefordert werden, sonst werde der soziale Frieden aufs Spiel gesetzt. „Erzwungene Gleichheit muss allerdings genauso abgelehnt werden wie Ungleichheit, die aus der sozialen Herkunft resultiert“, sagte Schneider. Die sozialen Sicherungssysteme müssten gestärkt, deren zunehmende Erosion gestoppt werden.
Jürgen Klute, Theologe und Europapolitiker: „Grundlage für soziale Gerechtigkeit sind die Gleichwertigkeit und Gleichberechtigung der Menschen – bei allen Unterschiedlichkeiten“, so Klute. „Um Menschenrechte in den unterschiedlichen Bereichen zu realisieren, sind materielle Grundlagen erforderlich, die Wirtschaft schafft dafür die Grundlagen.“ Es seien tatsächlich Reformen erforderlich, um zu mehr sozialer Gerechtigkeit zu kommen. „Reformen müssen das Leben verbessern und nicht wie etwa bei der Agenda 2010 für viele Menschen verschlechtern. Sonst werden der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Demokratie gefährdet“, so Klute.
„An sozialer Gerechtigkeit oder Ungerechtigkeit muss sich eine Regierung – egal ob auf Bundes- oder Landesebene – messen lassen“, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg. CDU und SPD beteuerten immer wieder, sie würden sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen. „Die Realität sieht allerdings anders aus“, so Oldenburg. So bestimmten Niedriglöhne und Hartz IV das Leben zahlreicher Menschen in M-V, und immer noch seien Bildungschancen viel zu stark abhängig von der sozialen Herkunft der Kinder. „Nur wenn Frauen, Kinder und Männer ihr Leben in der Gesellschaft, in der Schule, im Betrieb als richtig empfinden, wenn sie – entsprechend ihrer Fähigkeiten – alle Aufstiegs- und Bildungschancen erhalten, wenn sie ihren Lohn als angemessen für ihre Arbeit einstufen und empfinden, dann erst können wir von sozialer Gerechtigkeit sprechen.“
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14-Punkte-Plan "Für ein sozial gerechtes Leben in M-V"
Video Rede Neujahrsempfang
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