Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Zum Bundesparteitag der LINKEN: M-V ist wieder im Parteivorstand vertreten!

„Wir gratulieren Simone Oldenburg zur Wahl als stellvertretende Parteivorsitzende. Endlich ist DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern wieder im Parteivorstand vertreten. Simone Oldenburg wird als Bildungsexpertin im Landtag M-V und erfahrene Kommunalpolitikerin die Sorgen der Menschen hierzulande nun auch auf Bundesebene angehen.“, so Brüdgam und Koplin.

Offene Grenzen, ja oder nein - zur Debatte auf dem Bundesparteitag der LINKEN

Nach der Rede der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, befürwortete der Parteitag spontan eine Debatte.

„Auf dem Parteitag ist ein Ventil aufgegangen. Es zeigt sich: DIE LINKE hätte frühzeitig offen, solidarisch und konstruktiv in den letzten Monaten über das Thema Einwanderung mit oder ohne offene Grenzen sprechen sollen. Dies ist nicht geschehen.“, so Wenke Brüdgam.

Ungünstigerweise wurden zudem zwei Anträge an den Bundesparteitag, die sich mit dem Themenkreis Flucht und Integration beschäftigen wollten, einen Tag zuvor nicht abschließend behandelt, sondern in den Parteivorstand überwiesen.

„Die Positionen von Sahra Wagenknecht sind nicht unumstritten, deshalb ist eine Klärung notwendig und wichtig für unsere Partei und besonders für die Gesellschaft. Wir müssen den Mut aufbringen und uns der Debatte über ein linkes Einwanderungsgesetz stellen. Das ist auch eine Hausaufgabe für unseren Landesverband, die wir annehmen.“ erklärt Torsten Koplin.

Für eine solche Debatte haben die Linksfraktionen der Landtage in den neuen Bundesländern einen Vorschlag unterbreitet. Diese Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung kann die Grundlage für eine bundesweite Diskussion der LINKEN sein.

„Dennoch dürfen wir nicht vergessen, dass es neben der Migrationsfrage auch andere drängende Themen gibt. Viele Menschen wollen Antworten zum bezahlbaren Wohnen oder für eine menschenwürdigen Pflege. Diese sozialen Fragen dürfen nicht hinter der Migrationsdebatte zurückstehen“, so abschließend Wenke Brüdgam.


  

Nächster Termin

  1. 16:00 Uhr
    Güstrow

    Konstituierung der Landes-Kommission politische Bildung in Güstrow

    Als verantwortliche Koordinatoren besonders in der Anfangsphase laden Daniela Filter und Lutz Hänsel alle Bildungsverantwortlichen und StellvertreterInnen zur Konstituierung nach Güstrow ein. Neuer Termin: 12.10.2018. Beginn am 12. mit der Konstituierung und Fortsetzung am 13.10. mehr

    In meinen Kalender eintragen

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.

Mitglied werden

... im August 2018