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Zeit für klaren Kurs

Zum Scheitern der Sondierung für eine Regierungsbildung im Bund erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin:

 

Das Scheitern der Sondierungsgespräche auf Bundesebene hat wenig mit persönlicher Unverträglichkeit zu tun. Wechselseitige Schuldzuweisungen lenken nur ab. Tatsächlich ist das Scheitern Ausdruck unvereinbarer politischer Haltungen. Von dieser Regierungskonstellation wäre keine zukunftstaugliche Politik ausgegangen.

 

Wir fordern Neuwahlen, denn es ist Zeit für einen klaren Kurs.

Zum Scheitern der Sondierung für eine Regierungsbildung im Bund erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin:

Das Scheitern der Sondierungsgespräche auf Bundesebene hat wenig mit persönlicher Unverträglichkeit zu tun. Wechselseitige Schuldzuweisungen lenken nur ab. Tatsächlich ist das Scheitern Ausdruck unvereinbarer politischer Haltungen. Von dieser Regierungskonstellation wäre keine zukunftstaugliche Politik ausgegangen.

Wir fordern Neuwahlen, denn es ist Zeit für einen klaren Kurs. Die deutliche Mehrheit der Bevölkerung spricht sich für eine friedliche Rolle der Bundesrepublik in der Staatengemeinschaft, für sozial gerechte Verhältnisse und ein demokratisches Miteinander aus, diese Themen müssen in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung gerückt werden. So würde auch der Einfluss der rechtsgerichteten AfD zurückgedrängt werden können.

DIE LINKE auf Landesebene wird die anstehende Kursbestimmung nutzen, um deutlich zu machen, dass konkrete Schritte gegen Kinderarmut, schlechte Löhne und soziale Benachteiligung auf die Tagesordnung und mit einer starken Stimme ins Parlament gehören. Dafür werden wir streiten, gegebenenfalls auch in anstehenden Neuwahlen.