Nein zum Krieg bleibt die wichtigste Lehre!
Anlässlich des Weltfriedenstages 2019 erklärt der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern:
Vor 80 Jahren begann ein in der Menschheitsgeschichte beispielloses Morden. Deutsche Faschisten, beseelt von Rassenwahn und Herrenmenschentum, schickten sich an, ihre Gewaltherrschaft über die ganze Erde auszubreiten. Am Ende zählte man über 55 Millionen Tote. Die Völker der ehemaligen Sowjetunion beweinen über 27 Millionen Tote.
Perfide, systematisch und mit industriellen Methoden wurden sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet. Darunter eine Millionen Kinder.
Für uns sind die Lehren daraus:
Ein entschiedenes Nein zum Krieg und jeglicher Kriegsvorbereitung!
Keinen Millimeter Raum für rassistische, fremdenfeindliche und demokratiefeindliche Ideologien!
Und: Der Mensch muss aufhören, dem anderen Rivale, größtmöglicher Feind zu sein. Wenn er weiterexistieren und nicht ausgelöscht werden will auf der Erde, muss er dem Menschen endlich als Mensch gegenübertreten!
Mit Sorge und Abscheu blicken wir auf die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Gegenwart.
Im Jemen, in Syrien, in der Ukraine und vielen anderen Regionen werden täglich Menschen getötet, gefoltert, vertrieben. Im Jemen erleben wir schlimmstes Elend infolge von Krieg, Hungersnot und Choleraepidemie.
Auch Deutschland trägt Verantwortung für diesen furchtbaren Krieg. Deutsche Rüstungsexporte werden im Jemen eingesetzt. Die Bundesregierung muss endlich ihr Versprechen einhalten und weder direkt noch indirekt über die EU Kampfmittel bereitstellen.
Während im Jemen und in Syrien weiterhin Menschen aufeinander schießen, bereitet sich die Waffenindustrie auf einen unpersönlichen und noch unmenschlicheren Krieg vor. Die Automatisierung von Waffen über künstliche Intelligenz ist zu einem ernst zu nehmenden Thema geworden. Wir fragen besorgt: Wann führen Computer Krieg? Wann entscheidet künstliche Intelligenz über Leben und Sterben und wie lange dauert es noch, bis Roboter Kriege führen?
Wir verlangen, dass die Bundesrepublik nicht zum Erfüllungsgehilfen von Trump, den Waffenherstellern und ihrer Lobby macht und von dem Ziel abkehrt, zukünftig zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstungsausgaben bereitzustellen.
Wir wollen ein kollektives Sicherheitssystem unter Führung der UNO. 70 Jahre NATO sind genug. Wir stehen für zivile Konfliktlösungen.
Wir wollen Abrüstung statt Aufrüstung!
Wir wollen den Ausbau von ziviler technischer Hilfe und international agierenden Katastrophenschutz!
Wir wollen humanitäre Entwicklungshilfe statt Waffenentwicklung!
Wir wollen in Mecklenburg-Vorpommern die Ausdehnung der erfolgreichen Konversion von ehemals militärischen Flächen und Kasernen auch auf die Konversion von Industrieanlagen! Wie wichtig das ist, zeigt das Beispiel der Wolgaster Werft.
Wir wollen ein Verbot von Werbung für das Militär und auch keine Jugendoffiziere an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern!
Stattdessen wollen wir die Förderung von Friedensinitiativen und humanitärer Hilfen!