Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Impfpflicht-Debatte: DIE LINKE MV will Empfehlung durch Bürgerinnen- und Bürgerrat

By Bürgerrat Demokratie - Bürgerrat Demokratie, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=88263391

Anlässlich der aktuellen Empfehlung des Deutschen Ethikrats zu einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht, erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin:

 

Wir begrüßen die öffentliche Debatte zum Thema Impfpflicht, auch unabhängig von speziellen Berufsgruppen. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Pandemie und das Virus unter Kontrolle zu bekommen. Zunehmend fühlen sich jedoch die Menschen aus dieser Debatte ausgeschlossen, zeigen sich verunsichert, was wiederum zur Polarisierung führt. Umso mehr bedarf es einer breiten gesellschaftlichen Debatte über Vor – und Nachteile einer Impfpflicht.

Als LINKE stehen wir zu möglichst direkter Bürgerbeteiligung und zur Einbindung der Menschen in Entscheidungen, die sie so unmittelbar betreffen. Aus diesem Grund fordern wir die Einrichtung eines Bürger*innenrates.

Aus unserer Sicht ist es dringend geboten, unter Beteiligung von Bürger*innen Empfehlungen für den Bundestag zur Impflicht, aber auch zu anderen notwendigen Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung zu erarbeiten.

Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ hat in der Durchführung solcher Räte unter wissenschaftlicher Beteiligung bereits Erfahrungen sammeln können und könnte beispielsweise mir der Umsetzung betraut werden.

Wir können diese Krise nur gemeinsam bewältigen und dafür ist Solidarität, aber auch Beteiligung und Diskurs dringend geboten.

 

Zum Hintergrund: Bislang wurden für derartige Räte die beteiligten Bürger*innen per Zufallsgenerator ausgewählt, so sollte es auch in diesem Fall sein.