Für ein Europa der Menschen, nicht der Konzerne
In einer gemeinsamen Beratung befassten sich die Landesvorstände der LINKEN. Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit der Vorbereitung der Europawahlen im kommenden Jahr. Neben der Diskussion inhaltlicher Schwerpunkte, u.a. mit dem Parteivorsitzenden Martin Schirdewan, gaben die Gremien auch eine Empfehlung für Frederike-Sophie Gronde-Brunner als gemeinsame Kandidatin beider Landesverbände auf der Bundesliste der Partei ab.
„Überall in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern beeinflusst die Politik der Europäischen Union das Leben vor Ort. Statt auf Wettbewerb und Wachstum zu setzen, muss EU-Politik im Sinne der Menschen und der Umwelt handeln. Ich werde mich im EU-Parlament dafür einsetzen, dass die Gesetzgebungskompetenz an das Parlament übergeht und die Mitbestimmung der Regionen gestärkt wird. Wir brauchen einen gut ausgestatten EU-Haushalt, finanziert durch Eigenmittel. Damit endlich mehr Investitionen in erneuerbare Energien und die nachhaltige Verkehrswende fließen. Dabei müssen wir Arbeitsplätze beispielsweise in den Werften oder dem Energiesektor nachhaltig sichern und dafür sorgen, dass nicht mehr die Menschen die Lasten der Krisen tragen“, sagte Gronde-Brunner in ihrer Bewerbung.
Mit Frederike-Sophie Gronde-Brunner schicken Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam eine Kandidatin ins Rennen, die ihre europapolitische Kompetenz mit langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung verbindet. Diese Verbindung braucht es, denn wir wollen, dass EU-Politik vor Ort gestaltet wird, dass die Interessen der Menschen im Mittelpunkt stehen, statt der multinationaler Konzerne. Wir stehen für eine Europäische Union, die die Macht der Märkte begrenzt und die öffentliche Daseinsvorsorge stärkt.
DIE LINKE ist als Europa-Partei gut aufgestellt. Das haben die insgesamt fünf Bewerber:innen deutlich gemacht, die sich den Landesvorständen vorgestellt haben. Die letztlich sehr klare Entscheidung für Frederike-Sophie Gronde-Brunner freut uns. Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gewinnen mit ihr eine starke Stimme in Europa. Wir unterbreiten damit ein überzeugendes Angebot für die Nachfolge unseres langjährigen Europa-Abgeordneten Helmut Scholz, der 2024 nicht mehr antreten wird.
DIE LINKE wählt ihre Europaliste im November 2023 auf der Vertreter:innenversammlung der Partei in Augsburg. Beide Landesverbände werden ihre Empfehlung an den Bundesausschuss übermitteln, der für die Erarbeitung eines Listenvorschlags zuständig ist.