Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

CDU-Vorschlag zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Netz ist irrsinnig

By zensursula - https://www.flickr.com/photos/39646155@N02/3644033396/, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=14868363

Zum Vorschlag der CDU-Bundesvorsitzenden, Meinungsäußerungen in sozialen Netzwerken vor Wahlen zu regulieren, erklärt der Co-Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern Torsten Koplin:

 

„Die CDU zeigt immer noch nicht den Hauch von Einsicht auf die Kritik des Youtubers Rezo. Stattdessen kommt Annegret Kramp-Karrenbauer auf die irrsinnige Idee, die Meinungsfreiheit im Netz zu beschneiden. Ich empfehle der CDU eine gründliche Aufarbeitung der gestrigen Wahlen und keine verqueren Fantasien von einer gelenkten Demokratie.“

Hintergrund:

Laut Berichterstattung des Redaktionsnetzwerk Deutschland hat die CDU Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Regulierung von Meinungsäußerungen im Netz im Vorfeld von Wahlen angeregt. Die Wahlaufrufe der Youtuber vor der Europawahl empfinde sie als „klare Meinungsmache vor der Wahl“. 


  

Nächster Termin

  1. 17:00 - 21:00 Uhr
    Rostock, IBIS Hotel Rostock DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern

    Landesausschuss in Rostock

    mehr

    In meinen Kalender eintragen

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.

Mitglied werden