Ein Tiefpunkt der parlamentarischen Auseinandersetzung

Zur aktuellen Stunde im Landtag, die die Bedrohung queeres Lebens durch Rechtsextremismus zum Thema gemacht hat, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst:

„Anlässlich akuter Bedrohungen queeren Lebens auch in unserem Bundesland, hat unsere Landtagsfraktion das Thema als aktuelle Stunde in den Landtag gehoben. Als Linke stehen wir solidarisch an der Seite der queeren Community, die für ihre Rechte kämpft und ein ums andere Mal rechte Bedrohungen aushalten muss. So bei dem CSD in Wismar im vergangenen September, der durch rechtsextreme Störer bedroht wurde oder dem Brandanschlag auf das B Sieben in Rostock im Dezember letzten Jahres.

Der heutige Redebeitrag der AfD zu dieser Debatte war aber ein Tiefpunkt der parlamentarischen Auseinandersetzung im Schweriner Schloss. Statt die Bedrohungslage durch Rechtsextreme ernst zu nehmen, wurden queere Menschen durch die AfD erneut verächtlich gemacht. Teilnehmende der CSDs in unserem Land wurden in einem Zusammenhang mit Pädophilie gestellt und auch die rassistischen Narrative der AfD wurden durch den Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes zum Besten gegeben. Dieser Redebeitrag war unwürdig und reiht sich unmittelbar in die Einschüchterungsversuche ein, die die queere Community leider erleben muss. Diese Debatte hat gezeigt, warum es so wichtig ist, dass breite Teile der Gesellschaft sich solidarisch erklären und bei CSD-Kundgebungen Flagge zeigen. Als Linke werden wir das auch weiterhin lautstark machen und uns der Bedrohungslage durch rechtsextreme Kräfte in unserem Land entgegenstellen.“