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... im August 2017
 
 
15. November 2017 Dr. Dietmar Bartsch

Netzwerk gegen Kinderarmut fordert konsequentes Handeln

Heute hat sich das bundesweite Netzwerk gegen Kinderarmut erneut im Bundestag in Berlin getroffen. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, betonte mit Blick auf die Sondierungsgespräche der möglichen Koalitionäre der Schwarzen Ampel, wie dringlich es ist, das Thema Kinderarmut konsequent anzugehen. Die Schauspielerin Nina Kronjäger wies auf die schwierige Rolle von Alleinerziehenden in ihrer Branche hin, die allzuoft von Armut bedroht seien. Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, zeigte sich enttäuscht von den Ergebnissen der Sondierungsgespäche zur Familienpolitik. Mehr...

 
18. Oktober 2017 Aus dem Landtag/Jeannine Rösler

Reform des kommunalen Finanzausgleichs bleibt Reförmchen

Die Reform der Landesregierung bleibt ein Reförmchen. Das angebliche Mehr an Geld für die Kommunen ist nicht einmal ein Ausgleich für die in den vergangenen Jahren gezahlten Sonderhilfen. Haben die Kommunen bis 2017 jährlich 40 Mio. Euro zusätzlich zu ihren Zuweisungen bekommen, wird  im kommenden Jahr die Finanzausgleichsmasse um gerade mal etwa 34 Mio. Euro aufgestockt. Das reicht nicht. Viele Gemeinden und Städte bleiben in einer schwierigen Finanzsituation. Sie können notwendige Investitionen nicht vornehmen und müssen Unterhaltungsmaßnahmen etwa an Straßen, an Kitas oder Schulen weiter verschieben. Die Linksfraktion im Landtag wirs sich für eine echte Stärkung der Kommunalfinanzen einsetzen und die Aufstockung der Finanzausgleichsmasse um mindestens 70 Mio. Euro beantragen. Video der Rede im Landtag Mehr...

 
17. Oktober 2017 Bundestagsfraktion/Dr. Dietmar Bartsch/Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt

Die bisherigen Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, sind am Dienstagabend bei der Klausur in Potsdam in ihren Ämtern bestätigt worden. Sahra Wagenknecht erhielt 75 Prozent der Stimmen, Dietmar Bartsch 80 Prozent. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Caren Lay (58 %) und Sevim Dagdelen (75,4 %) gewählt. Jan Korte übernimmt nach Wahl mit 81,5 Prozent der Stimmen das Amt des 1. Parlamentarischen Geschäftsführers. Für ihre Kandidatur als Vizepräsidentin des Bundestags erhielt Petra Pau die Unterstützung von 94 Prozent der Fraktionsmitglieder. Pau ist seit 7. April 2006 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Mehr...

 
9. Oktober 2017 Dr. Dietmar Bartsch

Obergrenze hat jetzt einen anderen Namen

Pressestatment von Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zur Einigung von CDU und CSU in puncto Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik: Das Ergebnis sei aus Sicht der LINKE katastrophal. De facto werde es jetzt eine Obergrenze geben, die einen anderen Namen habe. Mehr...

 
30. September 2017 Dr. Dietmar Bartsch

Wir wollen keinen Überbietungswettbewerb in Verbalradikalität

"In die Fresse ", "Jagen" - das ist nicht die Sprache einer ernsthaften Opposition. Dietmar Bartsch hat recht. Wir wollen keinen Überbietungswettbewerb in Verbalradikalität. Wir bleiben dabei: Inhaltlich konsequent - wie es sich für die soziale Opposition im Land gehört! [Quelle: n-tv.] Zum Video Mehr...

 

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Pressemeldungen
16. November 2017 Henning Foerster/Pressemeldungen

Bei SPD und CDU spielt maritime Industrie weiterhin nur zweite Geige

Zur Ablehnung des Antrags „Entwicklungschancen nutzen - maritime Industrie unterstützen“ erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Qualifizierung, Innovationen und Technologieführerschaft – das sind einige Themen, die seit zig Jahren ohne nennenswerte Fortschritte diskutiert werden.... Mehr...

 
16. November 2017 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Es hat Zoom gemacht – die Ehrenamtskarte kommt!

Zum Antrag der Fraktionen von CDU und SPD „Zivilgesellschaftliches Engagement belohnen – Ehrenamtsstruktur in M-V stärken“ sowie zum Antrag der Linksfraktion „Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte“ erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte wird auch von meiner... Mehr...

 
16. November 2017 Peter Ritter/Pressemeldungen

Sag mir, wer Deine Freunde sind, und ich sage dir, wes Geistes Kind du bist

Zum Werben des Abgeordneten der AfD-Fraktion, Ralph Weber, für eine „Richtungskorrektur“ der sogenannten Alternative für Deutschland erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion wirbt um eine ‚Richtungskorrektur‘ seiner Partei und heißt Pegida,... Mehr...