Brief der Landeskonferenz an den Landesvorstand

Liebe Genossen,

 

die Teilnehmer der Landeskonferenz der KPF.M-V haben heute über das Thema Frieden diskutiert und eine Auswertung der Wahlkämpfe in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern vorgenommen.

 

Besonders schmerzlich ist die deutliche Niederlage bei uns in M-V.

 

Die Ursachen sind vielfältig. Sie sind aber nicht auf mangelhafte Beteiligung am Wahlkampf durch die Basis, wie Genosse Helmut Holter meint, festzumachen. Schuld sind fehlende linke Botschaften, mangelhafte bzw. keine Auseinandersetzung mit Themen der Bundespolitik, der AfD und mit der Arbeit der Regierungsparteien in M-V. Ein Weiter so darf es nicht geben. Daher brauchen wir eine zielgerichtete Analyse der Lage zur Erneuerung unserer Partei. Die Bildung einer Strategiewerkstatt zur Auswertung ist begrüßenswert, aber der Zeitraum von einem halben Jahr bis zum Abschlussbericht ist absurd, da dann bereits der Bundestagswahlkampf ansteht. Die Analyse hat Vorrang und in die Erarbeitung sind auch die Mitglieder der Basis zu integrieren.

Liebe Genossen ,

die Teilnehmer der Landeskonferenz der KPF.M-V haben heute über das Thema Frieden  diskutiert und eine Auswertung der Wahlkämpfe in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern vorgenommen.

Besonders schmerzlich ist die deutliche Niederlage bei uns in M-V.

Die Ursachen sind vielfältig. Sie sind aber nicht auf mangelhafte Beteiligung am Wahlkampf durch die Basis, wie Genosse Helmut Holter meint, festzumachen. Schuld sind fehlende linke Botschaften, mangelhafte bzw. keine Auseinandersetzung mit Themen der Bundespolitik, der AfD und mit der Arbeit der Regierungsparteien in M-V. Ein Weiter so darf es nicht geben. Daher brauchen wir eine zielgerichtete Analyse der Lage zur Erneuerung unserer Partei. Die Bildung einer Strategiewerkstatt zur Auswertung ist begrüßenswert, aber der Zeitraum von einem halben Jahr bis zum Abschlussbericht ist absurd, da dann bereits der Bundestagswahlkampf ansteht.  Die Analyse hat Vorrang und in die Erarbeitung sind auch die Mitglieder der Basis zu integrieren. Auf die Wahlanalyse 2011 warten wir heute noch, trotz Anmahnungen auf Landesparteitagen.

Was muss aus unserer Sicht auf jeden Fall verbessert werden:

•        Wir, nicht zuletzt auch unsere führenden Genossen, müssen lernen, so zu reden, dass wir an die realen Probleme und Frage der Menschen anknüpfend überzeugende linke Antworten geben. Dann hören sie uns auch zu.

•        Auch  das gegenseitige Zuhören, selbst wenn uns kritische Worte oder andere Meinungen nicht gefallen, will gelernt sein. Das Organisieren von Querelen innerhalb der Partei und deren öffentliches Austragen muss aufhören!

•        Aussagen über Regierungsbeteiligungen und Koalitionen sollten nicht im  Wahlkampf dominieren. Sie sollten nach dem Wahlkampf diskutiert werden, wenn ersichtlich ist, dass wir einen wirklichen Politikwechsel erreichen können und dann müssen auch klare Aussagen erfolgen, was mit uns nicht machbar ist.

•        Für den Bundestagswahlkampf brauchen wir Einsatzgruppen, insbesondere im ländlichen Raum. Der ländliche Raum ist nicht nur in Wahlkämpfen ein Schwachpunkt unserer Partei. Die Genossen Vorort, soweit überhaupt vorhanden, können diese Arbeit nicht mehr allein bewältigen.

•        Kreisvorstände, Stadtteil- und Regionalvorstände sollten zielgerichtete

Aufgaben erhalten und weitergeben. An die Basis sind  zunehmend klare Aufgabenstellungen  zu geben. Das wird nur funktionieren, wenn wir neue Mitglieder für die Partei gewinnen.

•        Die politische Bildung ist ein weiterer Schwerpunkt in unserer Parteiarbeit, wobei die Vermittlung historischer Ereignisse keine untergeordnete Rolle spielen darf. Schuldzuweisungen im Sinne des Zeitgeistes sind kontraproduktiv. Aus den Fehlern und Schwächen der Vergangenheit muss man lernen, ohne den vergangenen sozialistischen Versuch zu denunzieren.

•        Wichtigster Bestandteil unserer Politik muss ein eindeutiges Bekenntnis zur Sicherung des Weltfriedens, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und Waffenexport sein.

Frieden, Abrüstung, soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Bildung für alle – das müssen unsere Themen sein!

Wir sind bereit, uns für die Erneuerung unserer Partei einzusetzen. Mit solidarischen Grüßen

die Teilnehmer der Landeskonferenz der KPF.M-V

Reuterstadt Stavenhagen, den 22.10.2016