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Erklärung zur Landesbasiskonferenz am 21. März

Die Antikapitalistische Linke MV ist mit mehreren GenossInnen auf der Landesbasiskonferenz am 21.03.2015 vertreten gewesen. Hauptthema dort war die Kommunikation in der Partei aber es wurde auch über Parteientwicklung gesprochen. Die angekündigte Auswertung einer

Mitgliederbefragung zur Kommunikation fiel leider aus, da nur wenige GenossInnen sich an dieser beteiligten. Die Ursachen sollten in den Strukturen unserer Landespartei hinterfragt werden.

Die Antikapitalistische Linke MV ist mit mehreren GenossInnen auf der Landesbasiskonferenz am 21.03.2015 vertreten gewesen. Hauptthema dort war die Kommunikation in der Partei aber es wurde auch über Parteientwicklung gesprochen. Die angekündigte Auswertung einer
Mitgliederbefragung zur Kommunikation fiel leider aus, da nur wenige GenossInnen sich an dieser beteiligten. Die Ursachen sollten in den Strukturen unserer Landespartei hinterfragt werden.


Für die weitere Arbeit der AKL MV haben sich aus den Diskussionsbeiträgen folgende Schwerpunkte für die eigene weitere Arbeit ergeben:


1. Verbesserung der politischen Bildung in der Landespartei um die Ursachen der kapitalistischen Politik herauszuarbeiten und antikapitalistische Politik in der Partei DIE LINKE stärker zu verankern.


2. Bei der Verabschiedung der Solidaritätserklärung mit der Syriza-Regierung in Griechenland dürfen wir nicht stehenbleiben. Der durch den öffentlichen Druck, den insbesondere durch die politisch herrschenden in der Bundesrepublik auf die Regierung ausgeübt wird, wird das Volk in Griechenland diffamiert. Es werden Lügen verbreitet und die tatsächlichen Ursachen nicht dargestellt. Dem sollten wir uns solidarisch entgegenstellen. Auch wenn diese Regierung nicht die kapitalistische Systemlogik in Frage stellt, so ist der Wahlerfolg dieser Partei ein Erfolg für die gesamte Europäische Linke.


3. Die Diskussion über eine Demokratisierung der Partei und eine Stärkung der Basisdemokratie hat eine grundsätzliche Differenz in Sachen Demokratieverständnis zwischen der Führung der Landespartei und deren Basis deutlich gemacht.


4. Am Rande ist auch über das alte Streitthema der Regierungsbeteiligung gesprochen worden. Hier sagt die AKL klar: Eine Regierungsbeteiligung macht nur Sinn, wenn sie dazu dient der kapitalistischen Systemlogik eine Absage zu erteilen. Das Kommunalwahlergebnis der SozialistInnen in Frankreich hat gezeigt, das die BürgerInnen keine linke Partei wollen, welche den Kapitalismus lediglich verwaltet.


Die AKL MV wird auch künftig an der Seite der Basis für eine antikapitalistische und
basisdemokratische Partei kämpfen und ruft alle GenossInnen dazu auf.


Timo Neder

Sprecher der LAG fds

Kontakt:

DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern

Martinstraße 1/1a – 19053 Schwerin

Telefon: 0385/ 760380 – Fax: 0385/ 7603819

E-Mail: mv@forum-ds.de