Qualität in der frühkindlichen Bildung wird weiter gestärkt
Zum Entwurf einer Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Schritt für Schritt stärken wir in Mecklenburg-Vorpommern die frühkindliche Bildung und erreichen so mehr Chancen- und Bildungsgerechtigkeit von Anfang an. Zugleich verbessern wir die... Weiterlesen
Äpfel nicht mit Birnen vergleichen. Das Land ist auf dem Weg zu guter bedarfsgerechter Kita
Zum aktuellen „Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann Stiftung erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Voraussetzungen in den Ländern weichen sehr voneinander ab – insbesondere die Unterschiede zwischen den ost- und westdeutschen Ländern sind signifikant. In den... Weiterlesen
Kann die Anhebung des Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie noch abgewendet werden?
Zur Verweisung des Wachstumschancengesetzes an den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Es ist gut, dass die Länderkammer das Wachstumschancengesetz heute zur grundlegenden Überarbeitung an den Vermittlungsausschuss verwiesen hat. Für die Landesregierung... Weiterlesen
CDU-Fraktion stellt Ideologie über Sacharbeit
Zur heutigen abschließenden Beratung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Kommunalen Versorgungsverbandsgesetzes im Innenausschuss erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die CDU stellt nun ganz offiziell Ideologie über Sacharbeit. Das ist nicht nur schade, sondern auch ein neuerlicher Tiefpunkt auf ihrem... Weiterlesen
Den Worten müssen endlich Taten folgen: Schwarzfahren entkriminalisieren
Zur Ankündigung von Bundesjustizminister Marco Buschmann, Schwarzfahren entkriminalisieren zu wollen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion fordert seit vielen Jahren, das Fahren ohne gültigen Fahrschein nicht länger als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit einzustufen. Menschen, die sich... Weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern braucht finanzielle Planbarkeit und Verlässlichkeit
Zur abschließenden Beratung des Doppelhaushalts 2024/2025 heute im Finanzausschuss erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Meine Fraktion warnt vor dem Hintergrund der prekären Haushaltslage des Bundes, in Mecklenburg-Vorpommern auf Klamauk und Blockade zu setzen. Auch die CDU-Fraktion steht in der Verantwortung,... Weiterlesen
Vorstand in der Linksfraktion bestätigt
Die Abgeordneten der Linksfraktion haben auf ihrer heutigen Sitzung turnusmäßig ihren Vorstand gewählt. Alle bisherigen Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt: Jeannine Rösler bleibt Fraktionsvorsitzende, Michael Noetzel wurde als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Torsten Koplin im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers... Weiterlesen
Schlussstrichstimmung im Verfassungsschutz
Zur gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Aus den Reihen des Verfassungsschutzes würde man offenbar gerne schneller einen... Weiterlesen
Olympische Segelwettbewerbe bergen große Chancen für Mecklenburg-Vorpommern und die Hansestadt Rostock
Zum Beschluss des 26. Sporttages des Landessportbundes Mecklenburg-Vorpommern zur deutschen Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Meine Fraktion unterstützt den Landessportbund, der sich u.a. für eine mögliche Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen... Weiterlesen
CDU-Fraktionschef sollte auf den Pfad der Redlichkeit zurückkehren
Zur Unterstellung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Franz-Robert Liskow, in Mecklenburg-Vorpommern herrschten bei der Verwendung des Cornona-Schutzfonds die gleichen „Haushaltstricksereien“ wie im Bund, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Meine Fraktion weist die dreiste... Weiterlesen