Kinder- und Geburtenstation am Krankenhaus Parchim sichern: SPD und CDU lehnen konkrete Vorschläge der Linksfraktion ab
Zum Antrag der Linksfraktion „Gesundheit darf keine Ware sein – Kinder- und Geburtenstationen erhalten“ in Verbindung mit dem Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und Linksfraktion „Pädiatrische Versorgung und Geburtshilfe in Parchim sichern“ erklären die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Jacqueline Bernhardt und der gesundheitspolitische... Weiterlesen
Gute Bedingungen für Studierende sind gut für die Zukunft des Landes
Zur Überweisung des Antrags der Linksfraktion „Wohnheimprogramm für Studierende auflegen“ in die Fachausschüsse des Landtags erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Im Wettbewerb um junge Menschen, die hier studieren und möglichst in M-V bleiben und ihre Lebensperspektive finden sollen, sind gute... Weiterlesen
Bildungsnotstand in M-V abwenden!
Zur Überweisung des Antrags „Lehrkräftemangel an öffentlichen Schulen wirksam begegnen“ in den Bildungsausschuss erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Personalsituation an den öffentlichen Schulen ist besorgniserregend. Es ist höchste Zeit, dass der Bildungsausschuss Lösungen sucht und... Weiterlesen
Ein guter Tag für Griebenow
Zur Entscheidung des Haushaltsausschusse des Bundestages über die Vergabe von Fördergeldern für die Sanierung der Kapelle Griebenow erklärt der kirchenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß: „Heute entscheidet der Haushaltsausschuss des Bundestages über eine erhebliche Unterstützung für die Kapelle in Griebenow. In Aussicht... Weiterlesen
Mehr Juristinnen und Juristen braucht das Land
Zur Ablehnung des Antrags „Juristennachwuchs in Mecklenburg-Vorpommern sicherstellen – für eine zukunftsfähige Justiz“ erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Eine riesige Pensionierungswelle rollt auf die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern zu. Mehr als die Hälfte aller Richterinnen und Richter sowie... Weiterlesen
Gute Bedingungen für Studierende sind gut für die Zukunft des Landes
Zur Überweisung des Antrags der Linksfraktion „Wohnheimprogramm für Studierende auflegen“ in die Fachausschüsse des Landtags erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Im Wettbewerb um junge Menschen, die hier studieren und möglichst in M-V bleiben und ihre Lebensperspektive finden sollen, sind gute... Weiterlesen
Bildungsnotstand in M-V abwenden!
Zur Überweisung des Antrags „Lehrkräftemangel an öffentlichen Schulen wirksam begegnen“ in den Bildungsausschuss erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Personalsituation an den öffentlichen Schulen ist besorgniserregend. Es ist höchste Zeit, dass der Bildungsausschuss Lösungen sucht und... Weiterlesen
Mehr Juristinnen und Juristen braucht das Land
Zur Ablehnung des Antrags „Juristennachwuchs in Mecklenburg-Vorpommern sicherstellen – für eine zukunftsfähige Justiz“ erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Eine riesige Pensionierungswelle rollt auf die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern zu. Mehr als die Hälfte aller Richterinnen und Richter sowie... Weiterlesen
Lücken und Unklarheiten im Integrationskonzept beseitigen
Zur heutigen Unterrichtung zum Integrationskonzept des Landes erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Larisch: „Die Ablehnung der Überweisung der Integrationskonzeption in die Ausschüsse zur weiteren Behandlung steht für die Ignoranz von SPD und CDU gegenüber den tatsächlichen Belangen der Zugewanderten und... Weiterlesen
Licht und Schatten im neuen Finanzausgleichsgesetz
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes erklärt die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Neuregelungen im Gesetz sind zwar kein großer Schritt, aber immerhin einer in die richtige Richtung. Dies ist vor allem der Hartnäckigkeit der kommunalen Familie zu... Weiterlesen