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MV-Werften: Insolvenz verhindern – Alternativen erarbeiten

Zur heutigen Beratung im Finanzausschusses zur Lage auf den MV-Werften erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:

„Es gibt nichts zu beschönigen. Auf den MV-Werften ist es fünf vor zwölf. Daher ist es absolut unverständlich, dass die Landesregierung noch am Freitag vergangener Woche im Rahmen der Landtagssitzung den Eindruck vermittelt hat, dass alles auf einem guten Weg sei.

Es ist höchste Zeit, dass der Mutterkonzern Genting Hong Kong endlich Tacheles redet. Wir brauchen Klarheit darüber, ob die im Bau befindlichen Schiffe Endeavor und Global I vom Konzern fertiggestellt und abgeliefert werden. Vor allem muss aber klargestellt werden, wie es weitergeht auf den Werften. Ob eine Zukunft der Werften auch außerhalb des Kreuzfahrtschiffbaus liegen kann, muss plausibel dargestellt werden. Denn es ist fraglich, ob solche alternativen Schiffbauprojekte kurzfristig umsetzbar sind, damit möglichst viele Beschäftigte auf den Standorten in Arbeit bleiben.

Meine Fraktion bleibt dabei, dass wir alle Maßnahmen unterstützen, die wirtschaftlich vernünftig und rechtlich möglich sind. Aber die Zeit, in der auf das Prinzip Hoffnung gesetzt wird, muss jetzt vorbei sein. Bereits im Sommer haben wir die Landesregierung aufgefordert, an Alternativkonzepten für alle Standorte zu arbeiten – für den Fall, dass die Rettung nicht gelingt. Selbst wenn es zunächst weitergeht auf den Werften, ist das die dringlichste Aufgabe der Landesregierung.“