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Minister Harry Glawe signalisiert Unterstützung für Langzeitarbeitslose

Zum heutigen Arbeitstreffen mit Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe in Schwerin erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:

„Auf Einladung von Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe haben wir heute über die aktuelle und zu erwartende Entwicklung am Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern beraten. Hintergrund sind die anhaltenden Probleme der Beschäftigungsgesellschaften und die Zunahme der Langzeitarbeitslosigkeit.

Im Ergebnis des sachlichen Gespräches hat Minister Glawe die Unterstützung der Beschäftigungsgesellschaften und anderer Träger von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zugesagt. Zudem soll der Zugang zum Instrument der Integrationsprojekte erleichtert und der Einsatz von Kleinprojekten verstärkt werden. Das sind Maßnahmen, die wir begrüßen und unterstützen. Weiterer Überzeugungsarbeit bedarf es noch für unseren Vorschlag, die Eigenanteile bei der Integration von langzeitarbeitslosen Frauen und Männern durch das Land im 3. bis 5. Förderjahr zu 50 Prozent mitzufinanzieren. Für viele Träger und gerade kleine Vereine ist das ein Problem und es droht der Abbruch der Maßnahmen.

Meine Fraktion wird die Entwicklung am Arbeitsmarkt weiter begleiten und Vorschläge unterbreiten, um insbesondere langzeitarbeitslosen Frauen und Männern wieder eine lohnenswerte Perspektive zu ermöglichen.“

Hintergrund: Im Rahmen der Einführung des § 16i im SGB II kann die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung langzeitarbeitsloser Frauen und Männer ab 1.1.2019 für fünf Jahre gefördert werden, wenn diese älter als 25 Jahre sind und innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung/Hartz IV) bezogen haben. Im 1. und 2. Jahr werden die Lohnkosten (Mindestlohn bzw. Tariflohn) zu 100 Prozent, im 3. bis 5. Jahr zu 90, 80 und 70 Prozent gefördert. Dadurch entsteht ab dem 3. Jahr neben den Sachkosten auch ein Lohnkostenanteil, den insbesondere kleine Vereine im 4. und 5. Jahr nicht aufbringen können