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Lehramtsstudium reformieren – nicht noch mehr wertvolle Zeit vergeuden

Zu den Ergebnissen der Studie „Studienerfolg und -misserfolg im Lehramtsstudium“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Nach mehr als 20 Monaten Studie weiß Bildungsministerin Birgit Hesse nun endlich, was in der Lehramtsausbildung nicht funktioniert. Dabei sind diese Erkenntnisse doch nicht... Weiterlesen


Täuschungsmanöver der Landesregierung bei Kindertagesförderung

Zu anhaltenden Täuschungsmanöver der Landesregierung in Sachen Kindertagesförderung erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: Es ist nicht zu fassen, wie sehr sich die Landesregierung mit geschönten Fassaden schmückt, während das Mauerwerk gewaltig bröckelt. Expertinnen und Experten... Weiterlesen


Nichts ist gut bis 2020 – Vollförderung der Bundestützpunkte nicht gegeben

Zum heutigen Expertengespräch „Schließung von Bundestützpunkten in M-V“ erklärt Eva-Maria Kröger, stellvertretendes Mitglied der Linksfraktion im Bildungsausschuss: „Entgegen Behauptungen von CDU-Abgeordneten aus M-V steht die Vollförderung der Bundestützpunkte im Land nicht erst ab 2020 in Frage, sondern ist auch bis 2020 nicht mehr im vollen... Weiterlesen


Volksbefragung in öffentlicher Anhörung durchgefallen

Zur heutigen Anhörung zur Verankerung von Volksbefragungen in der Landesverfassung erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und sowie die rechts- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:  Oldenburg: „Die Mehrheit der Sachverständigen haben zum Teil schwerwiegende Kritik an dem Gesetzentwurf der... Weiterlesen


Akteneinsicht kann Vorgänge an Unimedizin Rostock erhellen

Zum heutigen einstimmigen Beschluss im Bildungsausschuss, wonach Akten im Zusammenhang mit den Geschehnissen an der Universitätsmedizin Rostock den Fraktionen vorgelegt werden, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Es ist gut, dass auf Antrag meiner Fraktion jetzt umfängliche Aktenbestände des... Weiterlesen


Schallende Ohrfeige für Verfassungsänderung von SPD und CDU

Im Ergebnis der heutigen Öffentlichen Anhörung zur Änderung des Schutzes von Menschen mit Behinderung in der Landesverfassung erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Anhörung war eine schallende Ohrfeige für die Koalitionsfraktionen. Ausnahmslos alle Anzuhörenden haben die geplante Änderung, mit der SPD und... Weiterlesen


Fachleute mit vernichtendem Urteil zur KiföG-Novelle

Zur Anhörung zur geplanten KiföG-Novellierung heute im Sozialausschuss erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Expertinnen und Experten fällten heute ein vernichtendes Urteil über den Gesetzentwurf. Dringende Handlungsbedarfe, die seit Jahren bestehen, werden von der Landesregierung... Weiterlesen


Bildungsministerin missachtet das Informationsrecht der Abgeordneten

Bildungsministerin Birgit Hesse will morgen der Medienöffentlichkeit die Studie „Studienerfolg und -misserfolg im Lehramtsstudium“ präsentieren. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Das Agieren der Bildungsministerin ist inakzeptabel. Erneut sucht sie zunächst die... Weiterlesen


Schließungen von Kinder- und Jugendferienstätten gehen weiter

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Förderung von gemeinnützigen Kinder- und Jugendübernachtungsstätten nach EU-Beihilferegeln“ (Drs. 7/2630)  erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Die Schließungswelle von Kinder- und Jugendübernachtungsstätten im Land geht weiter. Das jüngste Beispiel ist die... Weiterlesen


Versorgungswelle mit Posten rollt offenbar ungebremst weiter

Zum heutigen NDR-Bericht „Posten an CDU-Parteifreund: Ärger für Glawe?“ erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Versorgungswelle mit Posten in der Landesregierung rollt scheinbar ungebremst weiter. Wurden kurz nach der Regierungsbildung flugs lukrative neue Posten geschaffen, um Parteifreunde zu versorgen, wurde jetzt... Weiterlesen