24. Mai 2017 Dr. Mignon Schwenke/Pressemeldungen

„Radlosigkeit“ in Sachen Radverkehr beenden

Unter dem Titel „Radlosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern?“ lädt die Linksfraktion zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Sie findet statt am  30. Mai 2017, 18:00 Uhr, im Clubraum der Dömitzer Hafen Gastronomie, Hafenplatz 3, 19303 Dömitz. Dazu die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Immer mehr Menschen... Mehr...

 
24. Mai 2017 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Teure Rechtsberatung für die Landesregierung

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage in Sachen „Rechtsanwaltskanzleien“ (Drs. 7/521) erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Selbstverständlich kann und muss die Landesregierung externen Rat einholen, wenn es zum Beispiel um schwierige Rechtsfragen geht. Das war auch bei der Erarbeitung des... Mehr...

 
23. Mai 2017 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Mehr Transparenz beim Einsatz öffentlicher Mittel?

Zur heutigen Anhörung im Finanzausschuss zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes, erklärt die kommunal- und finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Für meine Fraktion sind noch nicht alle Fragen abschließend beantwortet. So wurde heute deutlich, dass noch nicht klar ist, welche finanziellen Prüfrechte die kommunalen... Mehr...

 
23. Mai 2017 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Für ungetrübten Badespaß müssen alle Kinder schwimmen lernen

Zur heute vorgestellten Karte über die Qualität des Badewassers (Badewasserkarte 2017) im Land erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die weit überwiegend hervorragende Wasserqualität an den Badestellen am Meer und an den vielen Seen ist eine gute Nachricht für alle Einheimischen und... Mehr...

 
23. Mai 2017 Pressemeldungen/Torsten Koplin

Gefahr nicht gebannt – weitere Schuldnerberatung im Land schließt

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Förderung der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung in M-V (Drs. 7/385) erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Nachdem das Diakoniewerk in Schwerin Ende 2015 wegen der hohen Belastungen das Handtuch geworfen hat, signalisiert... Mehr...

 
19. Mai 2017 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Bildungsministerin ignoriert Lehrkräftemangel im ländlichen Raum

Zur Ablehnung des Antrags „Lehrkräftegewinnung für den ländlichen Raum stärken“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Bildungsministerin Birgit Hesse verschließt die Augen vor dem großen Problem der Lehrkräftegewinnung für den ländlichen Raum. Die Arbeit an Schulen in kleinen Orten... Mehr...

 
19. Mai 2017 Peter Ritter/Pressemeldungen

Die „Ehe für alle“ ist längst überfällig

Zur Ablehnung des Antrags „Ehe für alle – Recht auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ erklärt der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare gibt es mittlerweile in über 20 Ländern auf fast allen Kontinenten der Erde. In Europa hat zuletzt Finnland ein solches... Mehr...

 
19. Mai 2017 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Statt grundlegender FAG-Reform weiter „Augen zu und durch“

Zum Antrag „Regierungserklärung zu den Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen“ erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen sind mittlerweile von  Vertrauensverlust und Schuldzuweisungen geprägt. Längst hätte sich die Landesregierung öffentlich erklären... Mehr...

 
18. Mai 2017 Helmut Holter/Pressemeldungen

SPD stellt Koalitionsdisziplin über Interessen der Beschäftigten

Zur Ablehnung des Antrags „Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter: „Die SPD stellt wieder einmal die Koalitionsdisziplin über die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Noch vor wenigen Wochen tönte die SPD-Fraktion, dass sie strikt dagegen sei, das... Mehr...

 
18. Mai 2017 Pressemeldungen/Torsten Koplin

Gewinnstreben der Krankenhäuser begrenzen – Gesundheit ist keine Ware

Zur Ablehnung des Antrags „Gewinnausschüttungen bei Krankenhäusern begrenzen“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Die Ablehnung unseres Antrags ist inhaltlich nicht nachvollziehbar. Auch die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen haben an anderer Stelle die Unterbesetzung auf den Stationen, die... Mehr...

 

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