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Kampf um Chancengleichheit von Frauen und Männern ist nicht vorbei

Zum internationalen Frauentag am 8. März erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: Oldenburg: „Der Frauentag steht für den Kampf um gleiche Rechte für Frauen in der Gesellschaft. Dieser Kampf wird seit Jahrhunderten geführt. Es ist ein mühseliger Kampf... Weiterlesen


Jedes Kind muss sicher schwimmen können

Immer mehr Kinder können nicht schwimmen. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist dramatisch, dass bereits zwei Jahrgänge keinen Schwimmunterricht erhalten haben. Damit hat sich der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die am Ende der vierten Klassenstufe nicht sicher schwimmen... Weiterlesen


Bahn schafft Verbindung – länderübergreifenden Nahverkehr ermöglichen

Zu den Antworten auf die Kleine Anfrage im Landtag M-V sowie einer entsprechenden Anfrage von Abgeordneten der Linksfraktion im Brandenburger Landtag (Anlage / Anlage 2) zu einem länderübergreifenden Bahnverkehr von Neustadt/Dosse über Meyenburg bis Karow/Plau am See erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: ... Weiterlesen


Schulen brauchen Öffnungsperspektive – Hygienekonzepte einhalten

Zum gestrigen Bund-Länder-Gipfel erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist richtig und wichtig, dass wir auch wegen der erhöhten Gefahr durch neue Virus-Mutationen achtsam und vorsichtig bleiben. Die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels sind dennoch ein Schritt in die richtige Richtung, weil behutsame Lockerungsmaßnahmen... Weiterlesen


Innenministerium kann sich nicht hinter Kabinettsdisziplin verstecken

Zur heutigen Beratung des Entwurfs einer Novelle des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes im Innenausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Die gestrige massive Kritik bei der Anhörung zum Gesetzentwurf im Sozialausschuss hat sich heute bestätigt. Es steht außer Zweifel, dass die Kommunen bei der... Weiterlesen


Ausbeutung von Saisonarbeitskräften und schlechte Arbeitsbedingungen verhindern

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Einsatz von Saisonarbeitskräften unter Pandemie-Bedingungen in M-V“ (Drs. 7/5801, Anlage) erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Saisonarbeitskräfte werden gebraucht und sind willkommen. Allerdings müssen für ihren Einsatz arbeitsrechtliche,... Weiterlesen


Nachbesserungen im Behindertengleichstellungsgesetz dringend erforderlich

Zur heutigen Anhörung zur Novellierung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Sachverständigen fällten über den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf für ein Landesbehindertengleichstellungsgesetz ein vernichtendes Urteil. Grundsätzlich... Weiterlesen


Inklusion nach Kassenlage ist nicht hinnehmbar!

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Anträge auf sonderpädagogischen Förderbedarf im Schuljahr 2019/2020 und 2020/2021“ (Drs. 7/5755) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Mit annähernd 3000 Anträgen auf sonderpädagogischen Förderbedarf für Schülerinnen und Schüler im... Weiterlesen


AfD als Verdachtsfall eingestuft – den Verdacht haben wir schon lange!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Es kommt für den interessierten Beobachter nicht überraschend, dass der Verfassungsschutz die gesamte AfD nunmehr als Verdachtsfall einstuft. Es darf allerdings... Weiterlesen


Mehr Tempo beim Ausbau der WLAN-Hotspots erforderlich

Vor zwei Jahren gab die Landesregierung eine Studie in Auftrag, um touristisch stark frequentierte Standorte ausfindig zu machen, die für einen Ausbau von WLAN-Hotspots in Frage kommen. Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „WLAN-Hotspots in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/5798) erklärt die Sprecherin für Digitalisierung der Linksfraktion, Eva-Maria... Weiterlesen