Newsletter - 24. August 2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Kolumne
  2. Aktuell
  3. Aus der Landtagsfraktion
  4. Von unserem Europaabgeordneten
  5. Termine
  6. Newsletter (ab-)bestellen?
 

Kolumne

 

It’s time to say goodbye, Frau Strenz!

14. Dezember 2018

 

Von Olaf Kosinsky - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=51145648

Karin Strenz beim Wahlkampfabschluss der CDU Mecklenburg-Vorpommern in Bad Doberan am 3. September 2016

Zur Affäre um die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz und ihre mutmaßlich verdeckte Lobbytätigkeit für das autokratische Regime in Aserbaischan erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin: Bis heute hat die CDU-Abgeordnete keine Stellungnahme zu ihrer mutmaßlichen Lobbyarbeit für Aserbaidschan abgegeben. Es reicht: It’s time to say goodbye, Frau Strenz! Wer es nicht für nötig hält, den Bundestag und seine Wähler über Verstrickungen mit einem menschenverachtenden Regime zu informieren und keinen reinen Tisch macht, muss zurücktreten. Frau Strenz hat dem direkt erworbenen Bundestagsmandat erheblichen Schaden zugefügt. Viel zu lange hält die Landes-CDU um Vincent Kokert den Deckel auf dieses brisante Thema. Wir fordern sie umgehend auf, die zweifelhaften Aktivitäten ihrer Abgeordneten endlich aufzuklären.  Weiterlesen

 

 
 

Aktuell

 

CDU-Bundestagsabgeordnete vertreten mit Ablehnung von Nord-Stream 2 nicht die Interessen des Landes

13. Dezember 2018

 

Samuel Bailey / https://commons.wikimedia.org - Eigenes Werk (CC BY 3.0, cropped)

Zu Warnungen der CDU-Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern vor Nord Stream 2 erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin: Rehberg, Amthor und Co machen sich zu willfährigen Lobbyisten von Donald Trump. Eine Einstellung von Nord Stream 2 würde die Energiesicherheit Mecklenburg-Vorpommerns gefährden und zugleich unseren guten Beziehungen mit Russland schaden. Wir vertrauen auf die derzeitige Dialogpolitik mit Russland. Säbelrasseln und wüste Drohungen des US-Präsidenten dürfen uns nicht beeindrucken. Die CDU-Abgeordneten vertreten offenkundig in dieser Frage nicht die Interessen unseres Landes, sondern die von nordamerikanischen Öl- und Gaskonzernen samt ihrem umweltfeindlichen Fracking sowie die Strategien der NATO-Zentrale. Weiterlesen

 

Grundsatzprogramm des Landesverbandes zur Europawahl

11. Dezember 2018

 

pixel2013 / pixabay.com

Vom 23. bis 26. Mai 2019 werden die die nächsten Europawahlen stattfinden. In den dann 27 Mitgliedstaaten werden die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wer sie im Europäischen Parlament in der 9. Wahlperiode 2019-2024 vertreten wird. Entsprechend dem deutschen Wahlgesetz für die Europawahlen ist der Wahlkreis die gesamte Bundesrepublik, die über 96 Sitze in der einzigen direkt gewählten EU-Institution verfügt. Derzeit hat die Linksfraktion GUE/NGL von den 751 Sitzen 51 inne, darunter die Delegation unserer Partei DIE LINKE, derzeit bestehend aus sieben Abgeordneten. Als Landesverband Mecklenburg-Vorpommern werden wir uns mit aller Kraft, dafür einsetzen, dieses Ergebnis zu verbessern. Weiterlesen

 

Landesmitgliederkonferenz "Menschlichkeit statt Abschottung" in Teterow

10. Dezember 2018

 

Unsere Landesmitgliederkonferenz zu den Themen Migration und Vertreibung fand im Kulturhaus Teterow statt und diskutierte ein linkes Einwanderungskonzept. Es sprachen am Vormittag unser Landesvorsitzender, Torsten Koplin, der Bürgermeister von Teterow, Andreas Lange, der Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE. Landkreis Rostock, Peter Hörnig, das Mitglied des Landtages M-V, Karen Larisch, das Mitglied des Landtages Brandenburg, Andrea Johlige und Tahera Ameer von der Amadeu-Antonio-Stiftung. Während der Mittagspause konnten zusammengefasste Thesen und Forderungen an den Pinwänden "bepunktet" werden. Am Nachmittag ging es weiter mit der Diskussion und der Zusammenfassung der Ergebnisse. Weiterlesen

 

 

Bildungsfahrt nach Thüringen - Noch Plätze frei

 

„Goethe tat es, Schiller ebenso und Lichtenberg, Seume und viele mehr: Sie alle reisten, um sich kulturell weiterzubilden.“ Bei unserer ersten politischen Bildungsfahrt "Thüringen erleben" vom 7. - 10. November sind noch Plätze frei.

Auf dem Programm stehen u.a. eine Stadtführung durch Erfurt, ein Besuch der Linksfraktion im Landtag, ein Austausch mit Genossinen und Genossen vor Ort, ein Kegelabend sowie ein Besuch in Eisennach. Geschichte und aktuelle Politik ziehen sich durch die einzelnen Punkte. Übernachtet wird im Hotel "Am Wald" in Elgersburg.

Rückmeldungen bitte an: lgst@die-linke-mv.de

Flyer

 
 

Aus der Landtagsfraktion

 

Linksfraktion zur Sommerklausur in Berlin

 

Die Linksfraktion war diese zur Klausurtagung in Berlin. Neben einem Besuch des Bundesrats und Bundestags, der Landesvertretung sowie des Holocaust-Denkmals stand ein Treffen mit den Berliner Abgeordneten der LINKEN im Mittelpunkt der Klausur.

„Wir wollen uns insbesondere über die Themenkomplexe ‚Kinderarmut‘, ‚Wohnen/Städtebau‘ sowie ‚Inneres‘ austauschen“, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, im Vorfeld der Klausur. Auch wenn sich die Problemlagen und Herausforderungen in einem Ballungszentrum wie Berlin und einem dünn besiedelten Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern unterschiedlich darstellten, sei es erforderlich, gemeinsam über Strategien zu beraten. „Wir wollen in diesem Zusammenhang von unseren Kolleginnen und Kollegen auch wissen, wie es in der Bundeshauptstadt gelingt, drängende Probleme anzupacken, während die Landesregierung in M-V vor sich hindämmert.“

„Die Politik darf es nicht einfach hinnehmen, dass in einem reichen Land wie Deutschland Menschen zunehmend von Armut bedroht sind und erschwinglicher Wohnraum immer rarer wird“, so Frau Oldenburg. „Bund und Länder müssen auch Antworten finden auf bestehende Ängste und Unsicherheiten in der Gesellschaft, wenn es um Fragen der inneren Sicherheit geht. Auch in diesem Bereich dürfen Demokratinnen und Demokraten das Feld nicht den Rechtspopulisten überlassen.“

 

Pressekonferenz "13 Punkte für eine gute Berufsausbildung"

 

Was braucht M-V, um zukünftig auch für gute Arbeit und gute Löhne zu stehen? Eine Veränderung des Status quo. Wie das gelingen kann, haben unsere Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, Simone Oldenburg, und unser arbeitsmarktpolitischer Sprecher, Henning Foerster, den Medienvertretern anhand von 13 Kernpunkten erklärt...

Flyer "13 Punkte für eine gute Berufsausbildung"

 
 
 

Von unserem Europaabgeordneten

 

"Vor Verhandlung muss ein neues Mandat eingeholt werden"

 

Mitschnitt der Sendung "SWR aktuell" vom 21.8.2018

Vorspann: Wie soll es weitergehen im Handelskonflikt zwischen der Europäischen Union und den USA? Vor einem Monat noch hatten Präsident Trump und EU-Kommissionspräsident Juncker überraschend vereinbart, dass die USA ihre angedrohten Strafzölle auf Autos aus der EU erst mal nicht erheben und über Stahl- und Aluminiumzölle soll noch verhandelt werden. Heute geht’s los damit. Die Handelsberater von Trump und Juncker treffen sich in Washington, um das weitere Vorgehen zu beraten. Darüber spreche ich mit dem Europapolitiker Helmut Scholz von der Partei DIE LINKE. Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel.

Frage: Wie optimistisch sind Sie denn, dass die Europäische Union und die USA sich im Handelsstreit jetzt annähern?

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Foto: pixabay.com / user: Pexels (CC0)

 
 

Termine

 

Luxemburg-Liebknecht-Ehrung
13. Januar 2019, 10:00 - 15:00 Uhr, Berlin, Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde

 

Demonstration vom Frankfurter Tor über Frankfurter Allee / Alte Frankfurter Allee / Gudrunstraße zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde mehr

 

Landesvorstand
26. Januar 2019, 10:00 - 15:00 Uhr, DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern

 

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Neujahrsempfang in Banzkow
30. Januar 2019, 19:00 - 21:00 Uhr, Banzkow, Trendhotel Banzkow

 

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Landesausschuss in Rostock
1. Februar 2019, 17:00 - 21:00 Uhr, Rostock, IBIS Hotel Rostock, DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern

 

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Bundesparteitag und Bundesvertreter*innenversammlung in Bonn
22. - 24. Februar 2019

 

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