Newsletter - 24. August 2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Kolumne
  2. Aktuell
  3. Aus der Landtagsfraktion
  4. Von unserem Europaabgeordneten
  5. Termine
  6. Newsletter (ab-)bestellen?
 

Kolumne

 

Starke-Familien-Gesetz ist ein Starke-Bürokratie-Gesetz

14. Februar 2019

 

Das ›Starke-Familien-Gesetz‹ der Bundesregierung ist höchsten ein kleines Schrittchen auf dem langen Weg im Kampf gegen Kinderarmut. Es schafft mehr Bürokratie statt weniger. Ich sage: Holen Sie die Kinder aus dem Hartz-IV-System – Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen! Wir brauchen endlich eine Kindergrundsicherung. Weiterlesen

 

 
 

Aktuell

 

Paritätsgesetz - MV sollte gutem Beispiel von Brandenburg folgen

14. Februar 2019

 

geralt / pixabay.com (Pixabay License)

Zur Diskussion um die Einführung paritätisch besetzter Parteilisten bei Wahlen (Siehe heutige Berichterstattung in der Ostsee-Zeitung!) erklärt die Co-Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam: Wenn die Bevölkerung zur Hälfte aus Frauen und Männern besteht, ist die Forderung nach gleichmäßig besetzen Listen bei Wahlen nur folgerichtig. Wer diese Forderung damit kleinredet, dass Frauen in ihren Parteien in der Minderheit seien und Parität damit ungerecht sei, versucht abzulenken. Das rot-rot regierte Brandenburg ist mit dem Paritätsgesetz auf einem guten Weg. Mecklenburg-Vorpommern sollte sich davon eine Scheibe abschneiden. Denn: Das Parlament sollte ein Abbild der Bevölkerung sein, nicht der Parteien.  Weiterlesen

 

Aufgewacht, Frau Nahles?

10. Februar 2019

 

© Kurt F. Domnik / www.pixelio.de

Zum SPD-Vorschlag, ein Bürgergeld einzuführen, erklärt Simone Oldenburg, stv. Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Wer jetzt noch der Sozialdemokratie glaubt, muss wirklich jahrzehntelangen Winterschlaf gehalten haben. Bürgergeld statt Hartz IV. Das ist ein Hohn, was sich die SPD hier wagt. Bisher wurden durch sie die Menschen für dumm verkauft, jetzt für noch dümmer. Eine Partei, die Armut per Gesetz salonfähig gemacht hat, ist als Retterin der Gesellschaft schlicht unglaubwürdig. Wer Kinderarmut nicht nur in Kauf nimmt, sondern billigend in Kauf nimmt, der hat seine sozialdemokratischen Inhalte schon vor mehr als einem Jahrzehnt über Bord geworfen. Hartz IV muss weg und nicht umbenannt werden. Weiterlesen

 

Neujahrsempfang in Banzkow

30. Januar 2019

 

Zum gemeinsamer Neujahrsempfang luden die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und der Landesverband DIE LINKE nach Banzkow ein. Die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Simone Oldenburg und die Vorsitzende der Landespartei, Wenke Brüdgam, begrüßten die Gäste und stellten klar, dass auch 2019 DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit kämpfen wird - sei es beim ÖPNV, der Rente oder anderen Themen. Als Gastredner sprach der politisch engagierte Pianist Andrej Hermlin. Weiterlesen

 

 

Bildungsfahrt nach Thüringen - Noch Plätze frei

 

„Goethe tat es, Schiller ebenso und Lichtenberg, Seume und viele mehr: Sie alle reisten, um sich kulturell weiterzubilden.“ Bei unserer ersten politischen Bildungsfahrt "Thüringen erleben" vom 7. - 10. November sind noch Plätze frei.

Auf dem Programm stehen u.a. eine Stadtführung durch Erfurt, ein Besuch der Linksfraktion im Landtag, ein Austausch mit Genossinen und Genossen vor Ort, ein Kegelabend sowie ein Besuch in Eisennach. Geschichte und aktuelle Politik ziehen sich durch die einzelnen Punkte. Übernachtet wird im Hotel "Am Wald" in Elgersburg.

Rückmeldungen bitte an: lgst@die-linke-mv.de

Flyer

 
 

Aus der Landtagsfraktion

 

Linksfraktion zur Sommerklausur in Berlin

 

Die Linksfraktion war diese zur Klausurtagung in Berlin. Neben einem Besuch des Bundesrats und Bundestags, der Landesvertretung sowie des Holocaust-Denkmals stand ein Treffen mit den Berliner Abgeordneten der LINKEN im Mittelpunkt der Klausur.

„Wir wollen uns insbesondere über die Themenkomplexe ‚Kinderarmut‘, ‚Wohnen/Städtebau‘ sowie ‚Inneres‘ austauschen“, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, im Vorfeld der Klausur. Auch wenn sich die Problemlagen und Herausforderungen in einem Ballungszentrum wie Berlin und einem dünn besiedelten Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern unterschiedlich darstellten, sei es erforderlich, gemeinsam über Strategien zu beraten. „Wir wollen in diesem Zusammenhang von unseren Kolleginnen und Kollegen auch wissen, wie es in der Bundeshauptstadt gelingt, drängende Probleme anzupacken, während die Landesregierung in M-V vor sich hindämmert.“

„Die Politik darf es nicht einfach hinnehmen, dass in einem reichen Land wie Deutschland Menschen zunehmend von Armut bedroht sind und erschwinglicher Wohnraum immer rarer wird“, so Frau Oldenburg. „Bund und Länder müssen auch Antworten finden auf bestehende Ängste und Unsicherheiten in der Gesellschaft, wenn es um Fragen der inneren Sicherheit geht. Auch in diesem Bereich dürfen Demokratinnen und Demokraten das Feld nicht den Rechtspopulisten überlassen.“

 

Pressekonferenz "13 Punkte für eine gute Berufsausbildung"

 

Was braucht M-V, um zukünftig auch für gute Arbeit und gute Löhne zu stehen? Eine Veränderung des Status quo. Wie das gelingen kann, haben unsere Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, Simone Oldenburg, und unser arbeitsmarktpolitischer Sprecher, Henning Foerster, den Medienvertretern anhand von 13 Kernpunkten erklärt...

Flyer "13 Punkte für eine gute Berufsausbildung"

 
 
 

Von unserem Europaabgeordneten

 

"Vor Verhandlung muss ein neues Mandat eingeholt werden"

 

Mitschnitt der Sendung "SWR aktuell" vom 21.8.2018

Vorspann: Wie soll es weitergehen im Handelskonflikt zwischen der Europäischen Union und den USA? Vor einem Monat noch hatten Präsident Trump und EU-Kommissionspräsident Juncker überraschend vereinbart, dass die USA ihre angedrohten Strafzölle auf Autos aus der EU erst mal nicht erheben und über Stahl- und Aluminiumzölle soll noch verhandelt werden. Heute geht’s los damit. Die Handelsberater von Trump und Juncker treffen sich in Washington, um das weitere Vorgehen zu beraten. Darüber spreche ich mit dem Europapolitiker Helmut Scholz von der Partei DIE LINKE. Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel.

Frage: Wie optimistisch sind Sie denn, dass die Europäische Union und die USA sich im Handelsstreit jetzt annähern?

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Foto: pixabay.com / user: Pexels (CC0)

 
 

Termine

 

Bundesparteitag und Bundesvertreter*innenversammlung in Bonn
22. - 24. Februar 2019

 

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Seminar für Wahlkampfleiter*innen
1. März 2019, 10:00 - 14:00 Uhr, Rostock, DIE LINKE. Rostock, DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern

 

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Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Mecklenburgische Seenplatte in Chemnitz bei Neubrandenburg
2. März 2019, 10:00 - 16:00 Uhr, DIE LINKE. Mecklenburgische Seenplatte

 

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Landesvorstand
9. März 2019, 10:00 - 15:00 Uhr, DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern

 

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Landeskonferenz der LAG KPF in Stavenhagen
16. März 2019, 10:30 - 14:30 Uhr, Reuterstadt Stavenhagen, Hotel Reutereiche, Werdohler Str.10

 

Der  Landes-Sprecherrat der KPF M-V hat für den 16.03.2019 die nächste Landeskonferenz einberufen. Ort:          Reuterstadt Stavenhagen, Hotel Reutereiche, Werdohler Str.10                 Zeit:         10:30 bis ca. 14:30 Uhr Thema:   100. Jahre KPD - Wir sind wieder bei Marx! Referent: Anton Latzo Im Anschluss findet eine Diskussionsrunde... mehr

 

 

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