Landesarbeitsgemeinschaft Antikapitalistische Linke

Aktuell:

Aufruf zur Protestteilnahme jetzt

Die Landesarbeitsgemeinschaft Antikapitalistische Linke M-V (LAG AKL)erklärt sich mit den nun auch in Deutschland und M-V stattfindenden Protesten, die aus der spanischen Bewegung Democracia Real YA! und der US-amerikanischen Bewegung Occupy Wallstreet! hervorgehen, solidarisch und unterstützt sie. Die Protestierenden bringen die wachsende Unzufriedenheit von 99% der Bevölkerung und deren Empörung in die Öffentlichkeit. Die Proteste sind Ausdruck dafür, dass die meisten Menschen nicht mehr einverstanden sind mit dem bestehenden System, den vorherrschenden Machtverhältnissen und den politischen Prioritätensetzungen durch die Regierenden. In Deutschland gingen am 15.Oktober 2011 etwa 40.000 Menschen auf die Straßen und Plätze, viele mehr sehen sich mit ihnen in Übereinstimmung.

Jetzt erklären die Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister ihr Verständnis für „die Proteste gegen Banken und Finanzmärkte“ als Schuldige für die eingetretenen dramatischen Entwicklungen. Mit dieser Lüge versuchen sie in Trittbrettmanier, die Proteste für sich zu vereinnahmen. Denn auch das Agieren der Banken und „Finanzmärkte“ (Wer verbirgt sich dahinter?) ist lediglich Symptom für das bis dahin unbekannte Ausmaß der Liberalisierung der Märkte, wie es insbesondere durch die Bundesregierungen der letzten drei Wahlperioden vorangetrieben wurde. Sie haben dem Großkapital erst deren skrupelloses Agieren gegen die Interessen des übergroßen Teils der Bevölkerung ermöglicht und sind nunmehr zu Marionetten der SpekulantInnen geworden.

In dieser Situation vermisst die LAG AKL schmerzlich ein adäquates Reagieren und Agieren des Landesvorstandes DIE LINKE.M-V und seiner führenden RepräsentantInnen. Sie fordert die leitenden Gremien auf, sofort den Landesverband zur Teilnahme an den Protesten aufzurufen und gegebenenfalls eigene Proteste zu organisieren und die eigentlichen VerursacherInnen für die gesellschaftliche Misere zu benennen. Letzteres sollte auch bei Medienauftritten einzelner GenossInnen selbstverständlich sein.

DIE LINKE muss es als ihre Aufgabe ansehen zu helfen, den noch unkonturierten Protestzielen die nötige Schärfe zu geben, Forderungen unmissverständlich zu formulieren und öffentlich zu machen.

Ein solches Agieren stünde in Übereinstimmung mit dem Beschluss der außerordentlichen Tagung des 3. Landesparteitages in Güstrow, „außerparlamentarische und parlamentarische Initiativen (zu) entwickeln, um auf der Basis des 10-Punkte-Sofortprogramms einen echten Politikwechsel in Mecklenburg-Vorpommern zu ermöglichen. So verlangt einer dieser Punkte die Demokratisierung der Demokratie – eine der Forderungen der Protestierenden.

Wenn DIE LINKE in dieser Zeit nicht deutlich auf Straßen und Plätzen in Erscheinung tritt, verliert sie weiter an Zuspruch und politischem Einfluss. Das kann sie nicht wollen! Im Gegenteil: Sie muss Hoffnung und Zuversicht auf eine menschengerechte Alternative vermitteln. Wann, wenn nicht jetzt!

Position:

Dieses Land braucht weder eine gespaltene noch eine angepasste, sondern eine
starke antikapitalistische Linke!

Am 10. Juni 2006 wurde erstmals durch Mitglieder der Linkspartei.PDS und der
WASG der Aufruf „ Für eine antikapitalistische Linke“ veröffentlicht. Zu den
ErstunterzeichnerInnen gehörten aus unserem Land Dr. Gerhard Bartels,
Barbara Borchardt, Torsten Koplin und Birgit Schwebs.

Am 15. September 2006 gründeten 13 Mitglieder der Linkspartei.PDS aus zehn Kreisverbänden sowie ein Parteiloser die Landesarbeitsgemeinschaft Antikapitalistische Linke (LAG AKL), die seitdem als Teil des bundesweiten Netzwerkes der
Antikapitalistischen Linken agiert. Wir wollen als LAG dazu beitragen, dass es sich die Partei die LINKE zur Aufgabe macht, die Debatte über eine grundsätzliche Alternative zum Kapitalismus innerhalb der Partei und der Gesellschaft anzufachen und damit eine sozialistische Gesellschaftsperspektive über das Hier und Jetzt hinaus aufzuzeigen.

„Gerade angesichts der Landtagswahl 2006 in unserem Bundesland und dem Einzug der
NPD in den Landtag sowie dem eindeutigen Stimmenverlust der bisherigen 3 im
Landtag vertretenen Parteien ist es das Gebot der Stunde, den Einsatz für soziale Gerechtigkeit, für eine wirksame Antikriegspolitik und für eine Menschlichkeitsutopie wesentlich zu verstärken“ heißt es im Gründungsaufruf der LAG. Dabei ist für die LAG AKL in MV die Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Kräften in MV eine wesentliche Grundbedingung ihrer Tätigkeit, denn nur durch das Zusammenwirken möglichst vieler linksorientierter Kräfte kann eine Entwicklung im von uns angestrebten Sinne überhaupt erreicht werden.

Aus diesem Grunde organisieren wir regelmäßig Diskussionsveranstaltungen im Land, unterstützen und beteiligen uns an außerparlamentarischen Aktionen und bringen uns aktiv in die programmatischen Diskussionen der LINKEN ein. Denn, wie heißt es so treffend bei Heinrich Böll: „Einmischung ist die einzige Möglichkeit realistisch zu
bleiben.“

Sprecherin: Birgit Schwebs