Landesarbeitsgemeinschaft Europa

Alle fünf Jahre stehen nicht nur Kommunal-, sondern auch Europawahlen an. Während die Bedeutung der Kommunalwahlen den meisten Menschen aufgrund des täglichen Bezuges sehr gut bekannt ist, scheint die Wahrnehmung der Europawahlen deutlich geringer. Zu weit weg ist Brüssel, zu abstrakt und manchmal zu unverständlich scheinen Entscheidungen und Richtlinien zu sein, die von dort kommen. Tatsachlich nimmt die EU mittlerweile jedoch eine eminent wichtige Bedeutung für unser Land ein. Ob Förderpolitik, Außenhandel oder Friedenspolitik – es gibt kaum einen Politikbereich, der nicht durch die EU beeinflusst ist. Etwa 10 Mrd. Euro Fördergelder sind in den letzten Jahren von Brüssel nach Schwerin geflossen. Soziale Projekte wie Schul- oder Jugendsozialarbeit, Umweltprojekte oder Projekte zur regionalen Entwicklung sind hieraus gefördert worden. Wissen tut das kaum jemand, da die rot-schwarze Landesregierung sich bei der Verteilung dieser Mittel selbst gern feiern lasst und ihre Herkunft allenfalls am Rande erwähnt. Andererseits wird manch unpopuläre Entscheidung hier im Land oder im Bund getroffen und später Brüssel in die Schuhe geschoben.

Die europäische Idee an sich ist gut. Sie muss nur ausgebaut und in die richtige Richtung gelenkt werden, hin zu einem sozialen, solidarischen, gerechten und friedlichen Europa. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es Aufklarung und Sensibilisierung. Die Vorteile müssen kenntlich gemacht werden - ebenso die Risiken. Die LAG Europa sieht ihre Aufgabe darin, den Landesverband inhaltlich und praktisch auf diesem Weg zu unterstutzen und gemeinsam konstruktive Ideen zu entwickeln. Europawahlen sind nicht zweitklassig. Daher gilt es, die EU nicht destruktiven Kräften zu überlassen. Europa muss sich in die richtige Richtung entwickeln - sozial, solidarisch, gerecht und friedlich.